Landtag

Liebe Leserinnen und Leser, aktuell ist sitzungsfreie Zeit, so dass wir Abgeordneten des Bayerischen Landtags Zeit haben, dass wir uns um Termine und Anliegen in den Stimmkreisen kümmern können, Themen der vergangenen Sitzungen aufarbeiten oder sich auf Anstehendes vorzubereiten. Ich möchte die Tage nutzen, um Euch über ein aktuelles Thema aus meiner Arbeit als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung zu informieren – das Quartiersmanagement. Warum genau dieses Thema?...

Die schwierige finanzielle Lage der Kommunen in Unterfranken spitzt sich weiter zu: die Steuereinnahmen sinken, die Kreisumlagen steigen und die Haushalte können oft nur noch mit Stabilisierungshilfen abgesichert werden. „Viele Städte und Gemeinden stemmen ihre Pflichtaufgaben gerade noch – für Zukunftsprojekte fehlt schlicht das Geld“, warnt die unterfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Vor diesem Hintergrund fordert sie gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der...

Im Anschluss an den Besuch der Klassen 10M und 8M der Mittelschule Großheubach im Bayerischen Landtag suchte Landtagsabgeordneter Martin Stock nun das persönliche Gespräch vor Ort in der Schule. Im Mittelpunkt stand der direkte Austausch über aktuelle politische Themen und die Rolle der jungen Generation in einer demokratischen Gesellschaft. „Gerade in einer Zeit, in der unsere Gesellschaft zunehmend polarisiert ist, ist mir das Gespräch mit jungen Menschen über Politik, Demokratie und...

Liebe Leserinnen und Leser, der Tag der Organspende fällt jedes Jahr auf den ersten Samstag im Juni und damit in diesem Jahr auf den 07.06.2025. Wer meine Arbeit verfolgt, weiß, dass ich ein absoluter Kämpfer für die Widerspruchslösung bin und mich seit Anbeginn meiner Amtszeit als Patienten- und Pflegebeauftragter für die Einführung dieser einsetze. Dieser Aktionstag ist ein erneuter Anlass für mehr Zustimmung zur Organspende in unserem Land zu werben. Als Patienten- und Pflegebeauftragter der...

Liebe Leserinnen und Leser, im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches unterstützt der Freistaat seine Kommunen bei Baumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen. Der Landkreis Miltenberg erhält in diesem Rahmen Zuweisungen in Höhe von 7,9 Millionen Euro, die sich wie folgt verteilen. - Gemeinde Altenbuch: 136.000€ - Erweiterung der Kindertageseinrichtung - Stadt Amorbach: 275.000€ - Neubau einer Kindertageseinrichtung, Bauhofstraße - Markt Bürgstadt: 500.000€ -...

Liebe Leserinnen und Leser, am 13.05.2025 war es wieder soweit. Ein vollbesetzter Bus mit Besucherinnen und Besuchern aus meinem Heimatstimmkreis machte sich in aller Frühe gemeinsam mit mir auf den Weg nach München. Schon während der Fahrt konnte ich den Teilnehmenden einen Einblick in meine politische Woche geben und berichtete über meinen prall gefüllten Terminkalender. Am Maximilianeum angekommen, trennten sich unsere Wege zunächst. Während ich zur Fraktionssitzung ging, nutzte die...

Liebe Leserinnen und Leser, „Solide Kommunalfinanzen als Schlüssel zur Leistungsfähigkeit unserer Kommunen“ so der Titel der aktuellen Stunde diese Woche im Plenum. Bei der aktuellen Stunde handelt es sich um einen besonderen Tagesordnungspunkt. Das Thema hierfür wird abwechselnd von den einzelnen Fraktionen vorgeschlagen. Es sind tagesaktuelle politische Themen, die von allgemeinem Interesse sind und in die Zuständigkeit des Freistaats Bayern fallen. Während der aktuellen Stunde haben dann...

Liebe Leserinnen und Leser, in diesem Jahr werden die Unterfränkischen Inklusionspreise bereits zum 11. Mal verliehen. Damit zeigt der Bezirk Unterfranken, wie wichtig das Thema Inklusion ist. Selbst in Zeiten knapper finanzieller Ressourcen werden Zeichen gesetzt, um die Bedeutung gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung in den Vordergrund zu stellen. In Zeiten, in denen negative Schlagzeiten und Informationen täglich die Nachrichten dominieren, zeigt der Bezirk mit den...

Liebe Leserinnen und Leser, jedes Jahr habt ihr zwei mal die Möglichkeit mich nach München zu begleiten, um mir und meinen Kollegen über die Schulter zu schauen.  Es ist mir immer eine Freude, wenn sich Besuch aus meinen Betreuungsstimmkreisen zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag macht und sich für meine politische Arbeit interessiert. Die Besucherfahrt bietet euch die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten ganz aus der Nähe zu erleben. In einer kurzweiligen Filmvorführung lernt ihr...

Liebe Leserinnen und Leser, die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2025 hat begonnen. Die bayerische Volksvertretung würdigt mit der Auszeichnung, die heuer ihr 25-jähriges Jubiläum feiern kann, wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „FRIEDEN FÖRDERN, FREIHEIT LEBEN, BRÜCKEN BAUEN – Ehrenamtliches Engagement für den Frieden“. Die Ausschreibung richtet sich an Vereine, Institutionen und Einzelpersonen, die sich mit ihren...

Liebe Leserinnen und Leser, die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege bleibt eine der größten humanitären Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb brachte die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner den Dringlichkeitsantrag „Pflegt die Pflege! Ein Weckruf für mehr Aufmerksamkeit – auch und gerade auf Bundesebene“ ins Plenum des Landtags ein. Humanität zeigt sich darin, wie wir mit den Verletzlichsten in unserer Gesellschaft umgehen. Ich als pflegepolitischer Sprecher...

Im Rahmen eines sportpolitischen Dialogs im Bayerischen Landtag diskutierten der Vorsitzende des Landessportbeirats Thorsten Freudenberger und der sportpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Martin Stock gemeinsam mit Stephan Mayer, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam wollen sie sich dafür einsetzen, dass unter der neuen Bundesregierung der Sport in all seinen Facetten für die Gesellschaft, die Prävention und Gesunderhaltung auch auf Bundesebene wieder...

Liebe Leserinnen und Leser, seit 2000 findet jedes Jahr am 4. Februar der Weltkrebstag statt. Aus diesem Anlass möchte ich auf die einschneiende Diagnose Krebs aufmerksam machen. Insbesondere eine Krebsdiagnose bei Kindern und Jugendlichen stellt eine extreme Belastungssituation für Betroffene und deren Familien dar. Jedes Jahr erkrankt in Deutschland knapp eine halbe Million Menschen neu an Krebs; in Bayern sind es jährlich etwa 70.000. Als Mitglied des Bayerischen Krebsregister, welche diese...

Liebe Leserinnen und Leser, auch wenn in der vergangenen Woche keine Sitzungen in München stattfanden, gab es für mich trotzdem jede Menge zu tun. Es standen unterschiedlichste Termine im Landkreis an, die mir ein volles Aufgabenheft für meine Arbeit im Landtag bescherten. Die Woche startete mit einem Überraschungsemfang anlässlich des 70. Geburtstags des BRK Vorsitzenden Dr. Thomas Rothaug in Elsenfeld, die im Geheimen von dessen Stellvertreter Thomas Feußner organisiert wurde. Es war eine...

Liebe Leserinnen und Leser, wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu hat die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht. Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei...

Liebe Leserinnen und Leser, die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2025 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“. Bis zum 12. Februar 2025 können sich Vereine,...

Liebe Leserinnen und Leser, Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Deshalb hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. In der letzten Plenarwoche in diesem Jahr wurde das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier zum Wassercent im Bayerischen Landtag vorgestellt....

Liebe Leserinnen und Leser, vor einem Jahr wurde ich von Ministerpräsident Markus Söder zum Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung ernannt. Von Beginn an setzte ich mich in dieser Funktion nicht nur für die wichtigen Themen rund um die Pflege ein, sondern auch für die Organspende und die Widerspruchslösung. Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder als Organspender geboren wird außer er widerspricht zu Lebzeiten. Dies würde die Spendenbereitschaft nachweislich erhöhen....

Liebe Leserinnen und Leser, nicht nur als Patienten- und Pflegebeauftragter ist Pflege immer ein wichtiges Thema für mich. Als Stimmkreisabgeordneter der FREIEN WÄHLER des Landkreis Miltenberg ist mir die Versorgung der Menschen, die hier am Untermain leben, ebenso von Bedeutung. Aus diesem Grund besuchte ich die Pflegeschule des BRK in Erlenbach am Main. Frau Beate Höltermann, die aktuelle Schulleiterin empfing mich zusammen mit Ihrer künftigen Nachfolgerin Frau Michaela Schwarz an der Schule,...

Liebe Leserinnen und Leser, regelmäßig werden wir Abgeordneten im Maximilianeum von Schülergruppen besucht, damit sie uns über die Schulter schauen können und um sich so einen Eindruck von unserer täglichen Arbeit im Parlament zu verschaffen. Aus diesem Grund machten sich am vergangenen Mittwoch 20 Schülerinnen und Schüler des Julius Echter Gymnasium Elsenfeld im Rahmen ihrer politischen Fahrt gemeinsam mit Ihren Lehrkräften zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag. Nach der Begrüßung im...

Liebe Leserinnen und Leser, seit Mai 2018 können Menschen ab Pflegegrad 2, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben, das Bayerische Landespflegegeld beantragen. Jeder, der Anspruch auf das Landespflegegeld hat, erhält so 1000€ pro Jahr, die frei verwendet werden dürfen. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen: ihren pflegenden Angehörigen, Freunden, Helferinnen und Helfern. So...

Liebe Leserinnen und Leser, die zweite Bürgersprechstunde steht bevor. Beim letzten Mal konnten wir viele konstruktive und freundliche Gespräche führen, und viele eurer Anliegen klären. Auch dieses Mal stehe ich persönlich für eure Themen zur Verfügung. Ich bin am Montag, 28.10.24 von 15.00-18.00 Uhr für euch da. Die Anmeldung erfolgt entweder per E-Mail (buero@zoller-mdl.de) oder gern telefonisch bis Donnerstag, 24.10.2024. Ihr könnt meinen Mitarbeiterinnen euer Anliegen vorab mitteilen, so...

Liebe Leserinnen und Leser, eine Auszeit vom Alltag und sich dabei in die Haut der bayerischen Politikerinnen und Politiker einfühlen – mit dieser Motivation machte sich zum zweiten Mal eine Besuchergruppe aus meinem Heimatlandkreis auf den Weg zu mir nach München. Nachdem die Gruppe bei strömenden Regen in Elsenfeld startete, konnten sie bereits bei der ersten Rast die Frühstückspause im Trockenen genießen. Direkt nach der Ankunft am Bayerischen Landtag, gab es einen informativen Film zum...

Liebe Leserinnen und Leser, heute möchte ich von meiner Arbeit aus München als Patienten- und Pflegebeauftragter berichten. Es geht um das Thema Demenz. Eine Krankheit, die uns alle treffen kann. Am Samstag fand der Welt-Alzheimertag statt, welcher jedes Jahr am 21.September, sowie die Bayerische Demenzwoche vom 20. Bis 29. September, ist. Derzeit leben alleine in Bayern rund 270.000 Betroffene über 65 Jahre mit einer demenziellen Erkrankung. Etwa 70% davon sind Frauen. Bis 2040 rechnetet das...

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt wieder eine freudige Mitteilung aus München. Der Freistaat entlastet bayerische Sport- und Schützenvereine in Form einer Vereinspauschale. Mit der Pauschale werden Vereine bei der Organisation des Sportbetriebs und der damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben unterstützt. Auch in diesem Jahr gewährt der Freistaat diese Förderung – und stellt dafür 33,7 Millionen Euro bereit. Als Heimatabgeordneter liegen mir die Vereine im Landkreis Miltenberg sehr am Herzen...

Liebe Leserinnen und Leser,  es ist eine langjährige Forderung unserer FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und war der Anlass für meine 6. Rede am 18.06.2024 im Plenum des Bayerischen Landtags: Auf unseren Vorschlag hin fand die Aktuelle Stunde mit dem Thema „Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen – soziales Engagement stärken“ statt.  Mein Wortbeitrag findet sich als Video auf meinem YoutubeKanal @ThomasZoellerMdL Während mein Kollege Bernhard Pohl den Fokus auf die Vorteile eines...

Liebe Leserinnen und Leser, vergangene Woche durfte ich meine erste Besuchergruppe aus dem Landkreis Miltenberg begrüßen. In den frühen Morgenstunden trafen wir uns in Mönchberg an der Freizeitanlage. Von dort starteten wir unsere Fahrt in den bayerischen Landtag. Pünktlich um die Mittagszeit kamen wir in München an, wo es für alle Besucher im Hofbräukeller einen zünftigen Schweinebraten mit Klößen gab. Zur Verdauung und um sich ein bisschen die Beine zu vertreten, hatte man im Anschluss an das...