Bayerischer Landtag

Liebe Leserinnen und Leser, in diesem Jahr werden die Unterfränkischen Inklusionspreise bereits zum 11. Mal verliehen. Damit zeigt der Bezirk Unterfranken, wie wichtig das Thema Inklusion ist. Selbst in Zeiten knapper finanzieller Ressourcen werden Zeichen gesetzt, um die Bedeutung gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderung in den Vordergrund zu stellen. In Zeiten, in denen negative Schlagzeiten und Informationen täglich die Nachrichten dominieren, zeigt der Bezirk mit den...

Potenziale in Wirtschaft und Verwaltung entfesseln, Verfahren vereinfachen, den Staat neu denken – das sind die Ziele der Enquete-Kommission Bürokratieabbau. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurde die Kommission im Juli 2024 vom Bayerischen Landtag eingerichtet. Als stellvertretendes Mitglied wirke ich aktiv an ihrer Arbeit mit. Nun hat die Kommission ihre ersten Handlungsempfehlungen veröffentlicht – mit dem Fokus auf beschleunigten Wohnungsbau und einen schnelleren Infrastrukturausbau. Zum...

Liebe Bürgerinnen und Bürger, der Ministerrat hat heute den Entwurf für ein eigenes Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) nach einer breiten Beteiligung aller betroffenen Verbände und Interessensgruppen beschlossen. Bei der Verbändeanhörung wurden über 40 Verbände und Institutionen einbezogen. Der Gesetzentwurf ist ausgewogen und bringt alle Interessen bestmöglich in einen Ausgleich. Er wurde von den Verbänden mehrheitlich dem Grunde nach befürwortet, bei Punkten wie dem Sonn- und...

„In Bayern wurden im Jahr 2024 gut 10 Millionen neue Bäume gepflanzt“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock anlässlich des „Tags des Waldes“ am 21. März bekannt: „Das ist eine gute Nachricht für unsere Wälder, denn damit werden sie immer vielfältiger, naturnäher und reicher an Laubbäumen. Heute ist bereits mehr als jeder zweite jüngere Baum ein Laubbaum. Ich danke allen Waldbesitzern und Forstleuten im Landkreis Miltenberg sehr herzlich, dass sie so viele neue Bäume pflanzen und den...

Liebe Leserinnen und Leser, jedes Jahr habt ihr zwei mal die Möglichkeit mich nach München zu begleiten, um mir und meinen Kollegen über die Schulter zu schauen.  Es ist mir immer eine Freude, wenn sich Besuch aus meinen Betreuungsstimmkreisen zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag macht und sich für meine politische Arbeit interessiert. Die Besucherfahrt bietet euch die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten ganz aus der Nähe zu erleben. In einer kurzweiligen Filmvorführung lernt ihr...

Liebe Leserinnen und Leser, wer sich fragt, warum ein Minister für Digitales unseren schönen Landkreis Miltenberg besucht, dem sei gesagt, dass es dafür viele Gründe gibt. Die straffgeplante Tour führte den Minister von Klingenberg über Eschau nach Mönchberg und war vollgepackt mit digitalen Highlights. Zum Start der Tour begrüßte uns der Hausherr der Firma WIKA, Herr Alexander Wiegand, der uns für den ersten Teil des Tages seine Räumlichkeiten zur Verfügung stellte. So konnten am Vormittag...

Die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2025 hat begonnen. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums würdigt die Auszeichnung erneut herausragendes ehrenamtliches Engagement in Bayern. Das diesjährige Motto lautet: „FRIEDEN FÖRDERN, FREIHEIT LEBEN, BRÜCKEN BAUEN – Ehrenamtliches Engagement für den Frieden“. Dies teilte der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock mit. Bewerben können sich Vereine, Institutionen und Einzelpersonen, die mit ehrenamtlichen Projekten zum friedlichen...

Liebe Leserinnen und Leser, die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2025 hat begonnen. Die bayerische Volksvertretung würdigt mit der Auszeichnung, die heuer ihr 25-jähriges Jubiläum feiern kann, wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „FRIEDEN FÖRDERN, FREIHEIT LEBEN, BRÜCKEN BAUEN – Ehrenamtliches Engagement für den Frieden“. Die Ausschreibung richtet sich an Vereine, Institutionen und Einzelpersonen, die sich mit ihren...

Liebe Leserinnen und Leser, die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege bleibt eine der größten humanitären Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb brachte die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner den Dringlichkeitsantrag „Pflegt die Pflege! Ein Weckruf für mehr Aufmerksamkeit – auch und gerade auf Bundesebene“ ins Plenum des Landtags ein. Humanität zeigt sich darin, wie wir mit den Verletzlichsten in unserer Gesellschaft umgehen. Ich als pflegepolitischer Sprecher...

Auf Initiativen und Unterstützung des CSU-Landtagsabgeordneten Martin Stock und der Staatsministerin Judith Gerlach fließen 1.100.000 Euro aus den Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition in den Landkreis Miltenberg und Aschaffenburg, verteilt auf folgende Bereiche: Soziales: 200.000 Euro für den Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Miltenberg/Aschaffenburg zur Anschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs und Verbesserung der Ausstattung. Bildung: 100.000 Euro für das Schullandheim...

Liebe Leserinnen und Leser, als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung ist mir der Fortbestand des St. Josef Krankenhaus in Schweinfurt ein wichtiges Anliegen. Deshalb machte ich mich vergangene Woche zu einer Gesprächsrunde mit Krankenhausdirektor Norbert Jäger und Geschäftsführer Martin Stapper auf. Mit dabei war auch Stefan Labus von der Interessengemeinschaft zur Rettung des St. Josef-Krankenhauses. Ende Januar wurde bekannt, dass die Sana Kliniken AG als einer...

Liebe Leserinnen und Leser, als Zeichen der Solidarität mit Kindern und Jugendlichen, die lebensverkürzend erkrankt sind, sowie mit deren Familien findet heute der Tag der Kinderhospizarbeit statt. Dieser Tag wurde am 10. Februar 2006 vom Deutschen Kinderhospizverein (DKHV e.V.) ins Leben gerufen. Seitdem findet er jährlich zu diesem Termin statt. Mit dem Tag der Kinderhospizarbeit sollen die Inhalte der Kinder- und Jugendhospizarbeit und ihre Angebote stärker in der...

Im Rahmen eines sportpolitischen Dialogs im Bayerischen Landtag diskutierten der Vorsitzende des Landessportbeirats Thorsten Freudenberger und der sportpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Martin Stock gemeinsam mit Stephan Mayer, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam wollen sie sich dafür einsetzen, dass unter der neuen Bundesregierung der Sport in all seinen Facetten für die Gesellschaft, die Prävention und Gesunderhaltung auch auf Bundesebene wieder...

Liebe Leserinnen und Leser, wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu hat die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht. Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei...

Landtagsabgeordneter Martin Stock und Bundestagsabgeordneter Alexander Hoffmann (beide CSU) haben angesichts der drohenden Enka-Werksschließung noch am Donnerstag gemeinsam Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger geschrieben und ihn zu einem Besuch des Industrie Centers Obernburg (ICO) eingeladen. „Es muss nun dringend geprüft werden, inwieweit einzelne Produktionslinien und damit Arbeitsplätze am Standort erhalten bleiben können“, so die beiden Abgeordneten. Auch wenn die Fortführung der...

Liebe Leserinnen und Leser, die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2025 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“. Bis zum 12. Februar 2025 können sich Vereine,...

Liebe Leserinnen und Leser, Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Deshalb hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. In der letzten Plenarwoche in diesem Jahr wurde das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier zum Wassercent im Bayerischen Landtag vorgestellt....

MdL Martin Stock sprach im Plenum zu zwei wichtigen Themen: - "Neue Entwicklungen in Syrien: Aktuelle Situation genau beobachten und angemessene Konsequenzen in der Asylpolitik ziehen" - Der Antrag der AfD-Fraktion: "Syrien ohne Assad: Remigrations- und Wiederaufbauoffensive jetzt!"

München ist der richtige Kandidat für die Austragung der Olympischen Spiele 2040 in Bayern. Der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Martin Stock, unterstützt die Idee einer Bewerbung der Stadt München für weltoffene Olympische und Paralympische Spiele in der Region. „München steht für die nachhaltige Nutzung bestehender Anlagen und ein lebendiges olympisches Erbe“, betont Stock. „Erfolgreiche Veranstaltungen wie die European Championships und die...

Liebe Leserinnen und Leser, gute Nachrichten aus München. Die Berechnung  der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 sind abgeschlossen! Sofern der Bayerische Landtag als Haushaltsgesetzgeber seine Zustimmung erteile, steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr auf 4,85 Milliarden Euro und damit um circa 410 Millionen Euro oder knapp neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt stellt der Freistaat Bayern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 11,98 Milliarden Euro an Mitteln zur...

In den Landkreis Miltenberg fließen im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 66.419.896 Euro. Der Landkreis wird mit 28.648.408 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 37.771.488 Euro. „Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Steuereinnahmen gilt: Der Freistaat Bayern und die bayerischen Kommunen halten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zusammen. Auf allen Ebenen ist das Geld knapp. Die Schlüsselzuweisungen verschaffen den Kommunen ein wenig mehr finanziellen...

Trotz früher Stunde startete eine motivierte Besuchergruppe von ca. 90 Mitreisenden aus dem Landkreis Miltenberg bereits um 5:30 Uhr an der Untermainhalle in Elsenfeld, um den Bayerischen Landtag und die Landeshauptstadt München zu erkunden. Martin Stock, Mitglied des Bayerischen Landtags (MdL), begrüßte die Gruppe persönlich und führte sie durch einen spannenden Tag voller Eindrücke und Begegnungen. Die Besichtigung begann mit einem Besuch des Plenarsaals, wo die Teilnehmerinnen und Teilnehmer...

Liebe Leserinnen und Leser, das Schullandheim Hobbach ist vielen Bürgerinnen und Bürgern aus unserer Region bestens bekannt. Das „kleine Dorf“ im Spessart, dass in diesem Jahr sein 40-jähriges Bestehen als Schullandheim feiern durfte, verfügt neben Platz für 145 Gäste über einen eigenen Team Park bei dem Klassen und Gruppen gemeinsam unter Anleitung ihr Gruppengefühl stärken können. Grund meines Besuches war jedoch das angrenzende Roland-Eller-Umweltzentrum mit der Wasserschule Unterfranken....

Liebe Leserinnen und Leser, vor einem Jahr wurde ich von Ministerpräsident Markus Söder zum Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung ernannt. Von Beginn an setzte ich mich in dieser Funktion nicht nur für die wichtigen Themen rund um die Pflege ein, sondern auch für die Organspende und die Widerspruchslösung. Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder als Organspender geboren wird außer er widerspricht zu Lebzeiten. Dies würde die Spendenbereitschaft nachweislich erhöhen....