Landtag

Liebe Leserinnen und Leser, auch wenn in der vergangenen Woche keine Sitzungen in München stattfanden, gab es für mich trotzdem jede Menge zu tun. Es standen unterschiedlichste Termine im Landkreis an, die mir ein volles Aufgabenheft für meine Arbeit im Landtag bescherten. Die Woche startete mit einem Überraschungsemfang anlässlich des 70. Geburtstags des BRK Vorsitzenden Dr. Thomas Rothaug in Elsenfeld, die im Geheimen von dessen Stellvertreter Thomas Feußner organisiert wurde. Es war eine...

Liebe Leserinnen und Leser, wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu hat die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht. Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei...

Liebe Leserinnen und Leser, Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Deshalb hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. In der letzten Plenarwoche in diesem Jahr wurde das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier zum Wassercent im Bayerischen Landtag vorgestellt....

Liebe Leserinnen und Leser, vor einem Jahr wurde ich von Ministerpräsident Markus Söder zum Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung ernannt. Von Beginn an setzte ich mich in dieser Funktion nicht nur für die wichtigen Themen rund um die Pflege ein, sondern auch für die Organspende und die Widerspruchslösung. Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder als Organspender geboren wird außer er widerspricht zu Lebzeiten. Dies würde die Spendenbereitschaft nachweislich erhöhen....

Liebe Leserinnen und Leser, regelmäßig werden wir Abgeordneten im Maximilianeum von Schülergruppen besucht, damit sie uns über die Schulter schauen können und um sich so einen Eindruck von unserer täglichen Arbeit im Parlament zu verschaffen. Aus diesem Grund machten sich am vergangenen Mittwoch 20 Schülerinnen und Schüler des Julius Echter Gymnasium Elsenfeld im Rahmen ihrer politischen Fahrt gemeinsam mit Ihren Lehrkräften zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag. Nach der Begrüßung im...

Liebe Leserinnen und Leser, seit Mai 2018 können Menschen ab Pflegegrad 2, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben, das Bayerische Landespflegegeld beantragen. Jeder, der Anspruch auf das Landespflegegeld hat, erhält so 1000€ pro Jahr, die frei verwendet werden dürfen. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen: ihren pflegenden Angehörigen, Freunden, Helferinnen und Helfern. So...

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt wieder eine freudige Mitteilung aus München. Der Freistaat entlastet bayerische Sport- und Schützenvereine in Form einer Vereinspauschale. Mit der Pauschale werden Vereine bei der Organisation des Sportbetriebs und der damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben unterstützt. Auch in diesem Jahr gewährt der Freistaat diese Förderung – und stellt dafür 33,7 Millionen Euro bereit. Als Heimatabgeordneter liegen mir die Vereine im Landkreis Miltenberg sehr am Herzen...

Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock ruft alle Initiativen, die sich im Landkreis Miltenberg ehrenamtlich für Erinnerungskultur einsetzen, dazu auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. „Mit dem mit 50.000 Euro dotierten Preis sollen Initiativen ausgezeichnet werden, die sich dafür einsetzen, dass sich menschenverachtende Ereignisse aus der Geschichte nicht wiederholen. Er steht deshalb unter dem Leitthema „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für...

Eine Gruppe von ehrenamtlich Tätigen und Bürgerinnen und Bürger aus Klingenberg besuchte auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth den Bayerischen Landtag. Zusammen mit Bürgermeister Ralf Reichwein diskutierten die Besucher im Plenarsaal aktuelle politische Themen und Fragen der Lokalpolitik. Wie Rüth erläuterte, gehören dem 17. Bayerischen Landtag 180 Mitglieder an. Die CSU stellt in dem Vier-Fraktionen-Parlament 101 Abgeordnete, die SPD kommt auf 42 Mandate, die Freien Wähler...