Bayerischer Landtag

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Parlaments-arbeit näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der Ortsgruppe Mömbris des Landesbund für Vogelschutz und der AG 60 plus Miltenberg/Main-Spessart. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit...

Gleich zwei Besuchergruppen konnte der Eschauer CSU-Landtags-abgeordneter Berthold Rüth jetzt im Bayerischen Landtag in München willkommen heißen. Aus Soden und Niedernberg hatten sich die beiden Carnevalsvereine, aus Klingenberg/Röllfeld der Traditionsverein und weitere Ehrenamtliche aus dem Landkreis Miltenberg auf den Weg in die Landeshauptstadt gemacht. Im Plenarsaal des Maximilianeums stand ihnen der Abgeordnete Rede und Antwort. Rege nutzen die Gäste die Möglichkeit zur Diskussion, wobei...

Rund 73 Prozent der bayerischen Schulen haben kein ausreichendes Internet. Das ergibt sich jetzt aus einer Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Digitale Bildung“. In einem Positionspapier der Staatsregierung heißt es, dass „die verfügbare Internetbandbreite […] idealerweise nicht weniger als 100 MBit/s betragen“ sollte. Die Antwort der Staatsregierung ergibt aber, dass weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen diese Forderung...

Die Überstunden bei der unterfränkischen Polizei haben 2017 einen Rekordwert erreicht. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Demnach haben die unterfränkischen Polizeibeamten im vergangenen Jahr 108.505 Überstunden angesammelt, ein Zuwachs von 11,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bayernweit kamen die Polizistinnen und Polizisten auf insgesamt 2.210.650 Überstunden, das entspricht einem Zuwachs von 11 Prozent. Unterfranken...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 100 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der BLSV-Kreisgruppe Aschaffenburg, des Spielmannszugs Obernau, des TV Glatt-bach, des Gesellschaftsclubs Fidelio sowie der SPD-Ortsvereine Aschaffenburg-Damm, Aschaffenburg-Schweinheim und Erlenbach/Main. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen...

Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen...

Am Mittwoch, 28. März feierte Berthold Rüth in der Niedernberger Hans-Herrmann-Halle seinen 60. Geburtstag. Der Jubilar freute sich über die zahlreichen und herzlichen Glückwünsche, die ihm unter anderem von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Justizminister Winfried Bausback überbracht wurden. Eröffnet wurde die Feier von Korbinian und Vinzenz Rüth, den beiden Söhnen des Geburtstagskindes. Sie begrüßten die Gäste und führten mit stimmungsvollen Ansagen durch den Abend. Das Blasorchester des...

Unter dem Motto „Neue Herausforderungen im Tourismus: Digitalisierung und Mobilität“ stand in diesem Jahr der 4. Tourismusdialog der bayerischen SPD-Landtagsfraktion. Martina Fehlner, Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, diskutierte mit Touristikern, Hoteliers, Gastronomen und Leistungsträgern in den neuen Tagungsräumen des Hotels Brunnenhof in Weibersbrunn über neue Initiativen und Angebote im Tourismus und Wünsche und Forderungen an die...

Wie arbeitet der Bayerische Landtag? Welche Aufgaben hat er? Wie können sich Bürger an ihn wenden? Alle diese Fragen und viele weitere beantwortet die Wanderausstellung „Der Bayerische Landtag auf Tour“, die noch bis einschließlich Freitag, 9. Februar, im Foyer des Landratsamts Miltenberg zu sehen ist. Auf mehreren Plakatwänden ist zudem die Plakatausstellung „Wir feiern Bayern“ noch bis Ende des Jahres zu sehen. Vor rund 60 Gästen im gut gefüllten Foyer des Landratsamts, darunter Vertreter aus...

Der „Bayerische Landtag auf Tour“ ist das Motto einer Wanderausstellung, die zurzeit in ganz Bayern unterwegs ist und auf Initiative der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in dieser Woche Station im Landratsamt Miltenberg macht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger erfahren in der Ausstellung auf anschauliche Weise, wie sich der Bayerische Landtag zusammensetzt und wie er arbeitet. Auf mehreren Multimediatafeln und in einer Präsentation werden die Aufgaben und Abläufe im Parlament anschaulich...

Bereits seit dem Jahr 2000 honoriert der Bayerische Landtag mit seinem jährlichen „Bürgerpreis“, vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Bayern. In diesem Jahr unter dem Leitthema „Bayern leben Europa“, wie die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt. Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Brexit-Themen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa grundsätzlich geht. Gleichzeitig setzen sich auch...

München/Eschau: Eine Gruppe aus ehrenamtlich Tätigen, Vereinsvorsitzenden und Bürgen aus Eschau besuchte den Eschauer CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth im bayerischen Landtag. Frühs um 5.00 Uhr startete der Bus in Eschau und nach einer Frühstücksrast war das Maximilianeum kurz nach 10.00 Uhr erreicht. Nach einem Begrüßungskaffee und dem obligatorischen Foto auf dem „roten Teppich“ informierte ein 30minütiger Film über die Arbeit der Abgeordneten und die Funktionsweise des Parlaments....

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der SPD Ortsvereine Alzenau und Mainaschaff, des Schützengaus Main-Spessart sowie die ehrenamtlichen „Bankpaten“ aus Hörstein. Nach einem Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der...

München/Röllbach: Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth besuchte die Röllbacher Feuerwehr zusammen mit Bürgermeister Rudi Schreck den Bayerischen Landtag und die Staatskanzlei in München. Wie Rüth im Plenarsaal erläuterte, gehören dem 17. Bayerischen Landtag 180 Mitglieder an. Die CSU stellt in dem Vier-Fraktionen-Parlament 101 Abgeordnete, die SPD kommt auf 42 Mandate, die Freien Wähler auf 17 ebenso wie Bündnis 90/Die Grünen. Hinzu kommen noch drei fraktionslose...

München/Landkreis Miltenberg: 50 Gäste aus dem Landkreis Miltenberg, darunter viele ehrenamtlich Tätige und Mitarbeiter aus dem Rathauses Mömlingen besuchten auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth den bayerischen Landtag. In seinen Erläuterungen sagte Rüth, dass der 17. Bayerische Landtag aus 180 Mitgliedern bestehe und 77 Abgeordnete im Jahr 2013 erstmals neu in das bayerische Parlament eingezogen seien. Die CSU stelle in dem Vier-Fraktionen-Parlament 101 Abgeordnete. Die SPD...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bür-gerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder des SPD-Kreisverbands Miltenberg, der Velofreunde Erlenbach/Main, des Musikvereins Erlenbach/Main, des VdK Sulzbach und verschiedener Aschaffenburger Vereine. Nach einem Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe...

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause findet traditionell der Sommerempfang des Bayerischen Landtags im Schloss Schleißheim statt, zu dem neben den Landtagsabgeordneten auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und des Ehrenamts eingeladen werden. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte in diesem Jahr Manuela und Sven Rosenberger, Gebhard Heßberger und Doerthe Dierken von der Vorstandschaft des Café Arbeit in Alzenau für die Einladungsliste der...

Der Sommerempfang des Bayerischen Landtags im Neuen Schloss Schleißheim bot auch in diesem Jahr wieder rund 3.000 geladenen Gästen die Gelegenheit, in festlicher Atmosphäre eines der schönsten Bürgerfeste in ganz Bayern zu feiern. Das Besondere dieses Festes offenbart ein Blick auf die Gästeliste: Neben Landtagsabgeordneten, Kabinettsmitgliedern, Vertretern der Gerichte, Kirchen und Religionsgemeinschaften steht auch in diesem Jahr eine ganz besondere Gruppe im Mittelpunkt: Ehrenamtlich...

Die Polizeidienststellen in den bayerischen Regionen sind permanent unterbesetzt. Wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtagsvizepräsidentin Inge Aures hervorgeht, sind 9,1 Prozent der Sollstellen nicht besetzt (Stand 1.1.2017). Auch am Bayerischen Untermain fehlen 69 Polizeistellen, die meisten davon bei der Polizeiinspektion Aschaffenburg (insgesamt 50). Die eigentlich vorgesehene Sollstärke für die Polizeiinspektionen Alzenau (67), Aschaffenburg (236), Miltenberg...

Klingenberg/Trennfurt: Zu aktuellen Themen der Landespolitik informierte Thomas Mütze, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Teilnehmenden der Kreisversammlung, die am Donnerstag, 01.06.2017 in Klingenberg/Trennfurt stattfand. „Die Grüne Landtagsfraktion freut sich über jeden Nationalpark, der kommt“, so formulierte Thomas Mütze auch seine Haltung zu einem Nationalpark im Spessart. Heftig kritisierte er allerdings das Verfahren der Staatsregierung bezüglich eines möglichen...

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain waren der Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in den Bayerischen Landtag gefolgt. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Informationsfahrt waren u.a. Mitglieder des Sängerbunds Aschaffenburg-Schweinheim, der Kolpingfamilie Aschaffenburg-Schweinheim und der Ver.di-Senioren Aschaffenburg. Bei einem gemeinsamen Essen im Restaurant des Landtags wurde der informative Besuch im Maximilianeum bei ersten...

Acht Mädchen aus Aschaffenburg, Großostheim, Heigenbrücken, Mainaschaff und Sulzbach waren auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner für einen Tag Parlamentarierinnen im Bayerischen Landtag. Beim Planspiel "Mädchenparlament", das in diesem Jahr zum zehnten Mal von der SPD-Landtagsfraktion veranstaltet wurde, schlüpften die 15- bis 18-jährigen Schülerinnen in die Rolle der Politikerin. In diesem Jahr waren Schülerinnen vom Karl-Theodor-von-Dalberg-Gymnasium und vom...

Bereits seit dem Jahr 2000 honoriert der Bayerische Landtag mit seinem jährlichen Ehrenamtspreis, dem Bürgerpreis, vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Bayern. In diesem Jahr unter dem Leitthema „Mein Glaube. Dein Glaube, Kein Glaube. – Unser Land! Bürgerschaftliches Engagement und weltanschaulicher Diskurs für eine Gesellschaft des Respekts und der Verständigung“. Die Jury reagiert mit dem Leitthema 2017 auf die immer größer werdende Glaubensvielfalt im Freistaat. Viele bayerische...

In den Haushaltsberatungen des Landtags, die nun abgeschlossen sind, wollte die SPD-Landtagsfraktion eine Verdoppelung der staatlichen Unterstützung für die Frauenhäuser im Freistaat erreichen. Ein entsprechender Antrag wurde aber von der CSU-Mehrheit abgelehnt. Derzeit muss wegen zu weniger Plätze in den Frauenhäusern jede zweite Frau in Not abgewiesen werden, wie die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Simone Strohmayr beklagt: „Das ist ein Armutszeugnis für den reichen Freistaat....

München/Landkreis Miltenberg. Im Rahmen der Veranstaltung „KNOW HOW TRANSFER“ der Wirtschaftsjunioren Bayern begleitete Jochen Siebenlist aus Klingenberg/Trennfurt als Vertreter der Wirtschaftsjunioren Aschaffenburg den Eschauer Landtagsabgeordneten Berthold Rüth bei seiner parlamentarischen Arbeit im Bayerischen Landtag. „Ich fand es sehr spannend, in München hinter die Kulissen zu schauen, neue Erkenntnisse zu gewinnen und parlamentarische Abläufe live und unverfälscht aus erster Hand kennen...

München/Landkreis Miltenberg: 100 Personen aus dem Landkreis Miltenberg besuchten letzten Freitag auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth den Bayerischen Landtag. Bei den Gästen handelte es sich größtenteils um ehrenamtlich Tätige aus Leidersbach, Hausen und Eschau sowie der Sicherheitswacht aus Obernburg. Im Maximilianeum warfen die Besucher einen Blick hinter die Kulissen des bayerischen Landtages und informierten sich im Fraktionssaal der CSU-Landtagsfraktion und im...

München/Altenbuch. Auf Vermittlung von CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth traf sich Altenbuchs Bürgermeister Andreas Amend in München mit Vertretern der Bayerischen Staatsregierung. Amend nutzte die Gelegenheit um Innenstaatssekretär Gerhard Eck die Südspessartgemeinde Altenbuch und die geplanten Projekte vorzustellen. Der Bürgermeister hob hervor, dass der Investitionsstau durch die angegangenen Projekte zügig abgearbeitet werde und Zukunftsinvestitionen und kostenentlastende Investitionen...

Die Faschingsgesellschaft Faulbach besuchte auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth den Bayerischen Landtag und die Staatskanzlei in München. Morgens um 5.00 Uhr starteten zwei Busse in der Südspessartgemeinde und trafen pünktlich um 10.00 Uhr im Maximilianeum ein. Nach dem obligatorischen Gruppenfoto auf dem roten Teppich schauten sich die Besucher im CSU-Fraktionssaal einen Videofilm über den Landtag an. Von 11.00 bis 12.00 Uhr diskutierten die Teilnehmer mit MdL Rüth im...

Der Einladung von Martina Fehlner, den bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürger und Bürgerinnen vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder des Sängerbunds Aschaffenburg-Schweinheim. Nach einem Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Land-tagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im Plenarsaal des Maximilianeums über aktuelle Themen der Landespolitik...

Hösbach. Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Hösbach und Vertretern der Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderung in der SPD“ hatte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Rundgang zum Thema „Barrierefreies Hösbach“ eingeladen. Rund 30 Teilnehmer waren gekommen, um verschiedenste Bereiche der Ortsmitte sowie öffentliche Gebäude und Plätze einem umfangreichen Faktencheck zu unterziehen – vom Kultur- und Sportpark, über den Friedhof bis hin zum Rathaus und dem Marktplatz....