Kreisausschusssitzung

Das Miltenberger Gesundheitsamt befindet sich mitten in der Digitalisierung und treibt diese auch erfolgreich voran. Dank 100-Prozent-Förderung durch Bundesmittel aus dem „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" konnte laut der zuständigen Projektverantwortliche Dr. Susanne Reysen schon einiges umgesetzt werden. In der Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 14. März, stellte sie aber klar, dass man auch am nächsten Förderaufruf teilnehmen wolle, um weitere Schritte voran zu kommen....

Finanziell stehen die Ampeln im Haushalt des Landkreises Miltenberg überwiegend auf Grün: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 sind von der Regierung von Unterfranken positiv bewertet worden, zum 31. Mai 2020 liegen fast alle wirtschaftlichen Einheiten im Plan und auch der Jahresabschluss 2019 brachte ein gutes Ergebnis. Im Kreisausschuss trug Controllerin Eva Erfurth am Montag die rechtsaufsichtliche Würdigung des Haushalts 2020 durch die Regierung von Unterfranken vor. Tenor: Der aktuelle...

Die Förderung des Nahverkehrs genießt im Landkreis Miltenberg weiter hohe Priorität. Der Kreisausschuss nahm deshalb mit Interesse die Ausführungen des Nahverkehrsbeauftragen Karl-Heinz Betz zu geplanten Buslinien zur Kenntnis. So habe sich aufgrund der neuen Erlösaufteilung innerhalb der VAB für die Linienbündel „Regiobus Miltenberg“ und „Elsavatal“ kein Busunternehmen in der Lage gesehen, diese Verkehre eigenwirtschaftlich zu betreiben. Beide Linien seien mit einer Notvergabe auf Risiko des...

Die Chance auf eine Fortsetzung der Förderung der Gesundheitsregion plus durch den Freistaat Bayern stehen zwar gut, allerdings hat man erst Gewissheit nach Verabschiedung des Doppelhaushalts Mitte Mai. Der Kreisausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung entschieden für eine Fortführung der Gesundheitsregion plus im Landkreis Miltenberg ausgesprochen – als klares Signal auch an die zahlreichen Mitwirkenden in den Arbeitsgruppen. Der Kreistag solle sich dieser Auffassung anschließen, so die...

Keine Sitzung des Kreisausschusses ohne das Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): Am Donnerstag, 9. Mai 2019 informierte der Nahverkehrsbeauftragte Karl-Heinz Betz das Gremium über aktuelle Entwicklungen und warf einen Blick auf die künftige strategische Ausrichtung des ÖPNV im Landkreis Miltenberg. Betz ging zunächst auf die Zukunftsuntersuchung der Madonnenlandbahn ein, für die zunächst ein Betrag von 70.000 Euro im Raum stand – finanziert zur Hälfte vom Land Baden-Württemberg und...

Dank gestiegener Umlagekraft kann der Landkreis Miltenberg trotz eines auf 38 Prozent verharrenden Kreisumlagehebesatzes einen soliden Haushalt für das Jahr 2019 erstellen. Allerdings, so Kreiskämmerer Steffen Krämer bei der Vorstellung des Zahlenwerks am Montag im Kreisausschuss, sei von den drei Finanzierungssäulen eine – die Rücklagen in Form der Liquiden Mittel – weggebrochen, so dass nur noch Einnahmen aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kredite zur Verwirklichung von...

Einigkeit herrschte im Kreisausschuss am Montag darüber, das Karl-Ernst-Gymnasium (KEG) Amorbach zu erhalten. Vor zahlreichen Gästen auf der Besuchertribüne sprach sich der Kreisausschuss einstimmig für eine Empfehlung an den Kreistag aus, die Verwaltung zu Verhandlungen mit der Stadt Amorbach zu ermächtigen mit dem Ziel, den Landkreis als künftigen Sachaufwandsträger für das KEG zu etablieren. Landkreis und Stadt Amorbach hatten bereits mehrfach über das Thema gesprochen – zuletzt am 20....

Gegen eine Stimme hat der Kreistag am Donnerstag auf Antrag der FDP-Fraktion eine Resolution beschlossen, wonach abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Flüchtlinge nicht abgeschoben werden sollen, wenn diese sich in Ausbildung oder in Beschäftigung befinden und sich erfolgreich integrieren. Wie bereits im Kreisausschuss, der den Beschluss einstimmig empfohlen hatte, entspann sich auch im Kreistag eine Debatte. Mehrheitlich signalisierten die Kreisrätinnen und Kreisräte Zustimmung...

Das Thema Verkehr hat den Kreisausschuss am Montag beschäftigt. So ging es um den Schienenverkehr (Thema „Weichenstellung 2017“), um aktuelle Entwicklungen des ÖPNV sowie um den Nahverkehrsplan der Region Bayerischer Untermain. Positiv äußerte sich das Gremium auch zur probeweisen Einführung eines Ferientickets. Einstimmig empfahl das Gremium dem Kreistag, dieser möge dem Nahverkehrsplan rechtsverbindlich zuzustimmen. Hinter dem Plan liegt ein langer Weg. Bereits im Spätherbst 2016 waren die...

Themen rund um den Nahverkehr begleiten fast jede Sitzung des Kreisausschusses. Am Montag, 29.1.2018 informierten Landrat Jens Marco Scherf und der Nahverkehrsbeauftragte Karl-Heinz Betz über aktuelle Änderungen. Landrat Jens Marco Scherf freute sich über das Konzept des Freistaats Bayern mit dem Titel Bayerische Elektromobilitäts-Strategie Schiene zur Reduzierung des Dieselverkehrs im Bahnnetz in Bayern, kurz BESS. Darin sei die Elektrifizierung von sieben Bahnstrecken in Bayern vorgesehen,...

Sehr zufrieden hat sich Landrat Jens Marco Scherf in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses zur ersten Sitzung des sogenannten Strategieforums für die Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main am 18. Januar 2018 geäußert. Damit sei gewährleistet, dass die „starke bayerische Stimme“ gehört werde, so Scherf. Ziel sei es, erstmals über Ländergrenzen hinweg strategische Leitlinien und Visionen für die Region zu entwickeln, erklärte der Landrat und blickte voraus, dass in den zwei bis drei jährlichen...

Um den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu gestalten, hat der Kreisausschuss Überlegungen begrüßt, ein Ferienticket einzuführen. Dieser rabattierte Sondertarif soll es den Nutzern ermöglichen, in den Ferienzeiten günstig den Nahverkehr zu nutzen. Laut dem Nahverkehrsbeauftragten Karl-Heinz Betz habe der Aschaffenburger Landrat ihn, Betz, gebeten, die Kosten eines solchen Tickets durchzurechnen und einen rabattierten Sondertarif mit den anderen Gebietskörperschaften der Region...

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Montag den Wirtschaftsplan der Rohe’schen Altenheim-Stiftung Kleinwallstadt beschlossen. Die Leiterin der Einrichtung, Kerstin Weckwerth, erläuterte dem Gremium nicht nur die reinen Zahlen, sondern ging auch auf diverse Herausforderungen ein, mit denen sich die Verwaltung befassen muss. So wies Weckwerth unter anderem auf Änderungen des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes hin, die Auswirkungen auf die Altenheim-Stiftung haben. Dabei gehe es unter anderem um...

Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Kreisausschuss dem Kreistag die Ernennung von Eric Erfurth zum Kreisheimatpfleger empfohlen. Damit wäre das Kreisheimatpfleger-Quartett, dem auch Bernhard Springer, Hedwig Eckert und Gerd Wolf angehören, wieder komplett. Erfurth solle die Lücke, die nach dem Wegzug von Dr. Werner Trost entstand, wieder schließen, sagte Landrat Jens Marco Scherf. Wie Johannes Kreßbach (Landratsamt) erklärte, habe Bernhard Springer den Obernburger angesprochen, ob dieser...

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Montag, 6.2.2017, dem Kreistag die Zustimmung zum Etat des Landkreises Miltenberg für das Jahr 2017 empfohlen. Zuvor hatte das Gremium einen Haushaltsantrag der CSU-Fraktion, in dem es um die Erhöhung der Ansätze für die Tourismusförderung um 40.000 Euro ging, mehrheitlich abgelehnt. Kreiskämmerer Steffen Krämer stellte dem Gremium den Entwurf des Haushalts vor, der eine weitere Absenkung des Kreisumlagehebesatzes auf 38 Prozent vorsieht. Der Landkreis habe...

Sechs Monate lang hat die Erstaufnahmeeinrichtung des Landkreises Miltenberg in Kleinheubach von November 2015 bis Mai 2016 gute Dienste geleistet, ehe sie geschlossen wurde und im Bereitschaftsmodus verharrte. Nachdem sich aber der Zuzug von Flüchtlingen deutlich verlangsamt hat, wird die Einrichtung nun zurückgebaut. Laut Manfred Vill, Leiter des Sozialamts, habe die Regierung von Unterfranken den Landkreis Miltenberg angehalten, die Mietverträge so bald wie möglich zu kündigen. Gleichzeitig...

Der Landkreis Miltenberg will seinen Beitrag leisten, damit es weiterhin bei der Tarifeinheit von Bus und Bahn bleibt – allerdings nicht um jeden Preis. Dieses Fazit hat Landrat Jens Marco Scherf in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses gezogen. Hintergrund ist der zum Jahresende von der Bahn gekündigte VAB-Vertrag. Wie der Nahverkehrsbeauftrage Karlheinz Betz erklärte, sei DB Regio der Ansicht, dass ihr über das bisherige Erlösaufteilungsverfahren zu wenig Geld zukommt. Auf der...

Wie erwartet, hat der Kreisausschuss am Montag, 17.10.2016 dem Kreistag einstimmig die Zustimmung zum Nachtragshaushalt 2016 empfohlen. Dank nicht benötigter finanzieller Mittel als auch einer besser als erwarteten finanziellen Entwicklung des Landkreises wird es möglich, die Kreisumlage rückwirkend zum 1. Januar 2016 von 42 auf 39 Prozent zu senken. Kreiskämmerer Steffen Krämer erläuterte die Eckdaten des Nachtragshaushalts, der vor von mehreren Entwicklungen profitiert. Zum einen seien die...

Dass die „Ausbildungsinitiative Asyl“ des Landkreises ein voller Erfolg ist, belegten Erwin Grauschopf und Roman Zimmermann (Gesellschaft zur beruflichen Förderung, GbF), die mit zwei jungen Flüchtlingen in die Kreisausschusssitzung gekommen waren. Zunächst habe man in einem Auswahlverfahren acht Flüchtlinge in die begleitete Ausbildung gebracht, blickte er zurück, leider hätten drei Teilnehmer die Ausbildung aus den unterschiedlichsten Gründen abgebrochen. Mittlerweile seien 18 junge Männer...

Kreis Miltenberg. Mit vielen Informationen vollgepackt, aber dennoch unter der Leitung von Landrat Jens Marco Scherf in einem sportlichen Tempo von knapp zweieinhalb Stunden beendet, war die Kreisausschusssitzung am vergangenen Montag, 18. Juli, im Sitzungssaal des Landratsamtes. Der Antrag der CSU-Fraktion zur Erarbeitung eines Kriterienkatalogs als Grundlage von Förderrichtlinien wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Förderung des ehrenamtlichen Katastrophenschutzes beim BRK Nach eingehender...