Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik
Foto: LEV-RS
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Demokratie und Meinungsfreiheit
Preisverleihung des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung an Vladimir Kara-Murza

"Ich habe keinen Zweifel daran, dass Russland eines Tages ein freies und demokratisches Land sein wird. All unsere Arbeit zielt darauf ab, diesen Tag ein wenig näher zu bringen." (Vladimir Kara-Murza) Frankfurt am Main, 16. November 2024 – In der historischen Paulskirche fand am vergangenen Samstag die feierliche Preisverleihung des Freiheitspreises der Friedrich-Naumann-Stiftung statt. In einem bewegenden Rahmen wurde der Preis an den russischen Journalisten und Aktivisten Vladimir Kara-Murza...

  • Obernburg am Main
  • 18.11.24
  • 92× gelesen
Politik
Kreisvorsitzender der ÖDP Wolfgang Winter "Eine Katastrophe für unsere Demokratie" | Foto: ÖDP

undemokratisches Verhalten
KV Wolfgang Winter "Eine Katastrophe für unsere Demokratie"

Die ÖDP treibt den Antritt zur Bundestagswahl voran. Nach dem Ende der Ampelregierung hat man den 21. Dezember zur Aufstellung der Landesliste vorgesehen. Man werde nun alles daran setzen, im Anschluss an die Aufstellung die für nicht im Bundestag vertretenen Parteien notwendigen 2.000 Unterschriften pro Bundesland zu sammeln. Man setze darauf, dass die Bundeswahlleiterin dafür sorge, kleineren Parteien auch den Wahlantritt zu ermöglichen, so der Kreisvorsitzende Wolfgang Winter. Sollten der...

  • Sulzbach a.Main
  • 15.11.24
  • 126× gelesen
  • 1
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Politik
ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen so Kreisvorsitzender Wolfgang Winter | Foto: ödp

Arbeitsunfähigkeit der Ampel
ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen

ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen Scholz gibt endlich Arbeitsunfähigkeit der Ampel zu und kündigt Vertrauensfrage an Die Spannungen innerhalb der Ampelkoalition haben einen dramatischen Höhepunkt erreicht: Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Nach monatelangem Machtgerangel und zunehmend lauteren Forderungen nach Neuwahlen hat Lindner offenbar eine Grenze überschritten. Scholz kontert Lindners „Messerattacke“ mit dem Ruf nach...

  • Sulzbach a.Main
  • 07.11.24
  • 38× gelesen
  • 1
Kultur
Kirche kann demokratisch sein. | Foto: Evang.-Lutherische Kirche in Bayern
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Wahl zum Kirchenvorstand
Kirche und Demokratie

Passen Kirche und Demokratie zusammen? Wo es doch immer irgendwie um die Wahrheit geht? Wo Pfarrer oder Pfarrerin in der Gemeinde so eine dominante Stellung innehat? Wo Kirche, jedenfalls in bestimmten Konfessionen, streng hierarchisch organisiert ist? Am 20. Oktober feiert die Demokratie in den evangelisch-lutherischen Gemeinden Bayerns ein Fest. Denn an diesem Tag wird ein neuer Kirchenvorstand gewählt. Genauer gesagt, bis zu diesem Tag. Dazu gleich noch. Der Kirchenvorstand leitet gemeinsam...

  • Miltenberg
  • 14.10.24
  • 185× gelesen
Politik
Kreisvorsitzender Wolfgang Winter und Stellvertreter Klaus Vath  von der Ökologischen Demokratischen Partei für die Bundestagswahl 2025 nominiert  | Foto: ÖDP

Wahlkreisversammlung
Wolfgang Winter und Klaus Vath nominiert

Mehr direkte Demokratie wagen,und eine Rente zum Leben Wolfgang Winter und Klaus Vath sollen bei der Wahlkreisversammlung im Oktober der Ökologisch Demokratischen Partei Miltenberg ( ÖDP ) für die kommende Bundestagswahl nominiert werden. Klaus Vath möchte für die Landesliste kandidieren, Wolfgang Winter für das Direktmandat in Main-Spessart/Miltenberg. „Wir treten für Volksentscheide auf Bundesebene ein“,bekunden Winter und Vath. „Die Erfahrungen aus Bayern zeigen, dass Elemente der direkten...

  • Sulzbach a.Main
  • 13.10.24
  • 148× gelesen
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Mann, Frau & Familie
Toni Klein (2.v.r.) vom Lions Club Amorbach-Miltenberg bei einem Besuch in Kirgisien bei Uplift-Aufwind e.V. Das kleine Mädchen schenkte ihm ein Bild, das es mit dem Fuß gemalt hat. | Foto: privat
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Lions Club Amorbach-Miltenberg
Vortrag "Glücksforschung" am 11.10.24 in Miltenberg

„Glück, das ist einfach eine gute Gesundheit und ein schlechtes Gedächtnis“, soll Ernest Hemingway gesagt haben. Als wir im letzten Jahr unsere Leserinnen und Leser nach ihren Glücksmomenten fragten, erhielten wir zahlreiche wunderbare Zuschriften. Als „Glücklichmacher“ wurden die eigene Familie, die Kinder und Enkel, Liebe in Ehe und Partnerschaft, die Natur, eine gute Gesundheit, überstandene Krankheiten, Frieden und langjährige Freundschaften genannt. Nicht zu vergessen Schokolade, die...

  • Miltenberg
  • 01.10.24
  • 288× gelesen
Politik

Improtheater
Alles Demokratie?

Veranstaltungs-Tipp am 02.10.2024 "Alles Demokratie?!" Während eines Improvisationstheaters mit den "TABUtanten" können Jugendliche und junge Erwachsene ihre aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen einbringen und zu Leben erwecken. Im Anschluss wird eine Gesprächsrunde eröffnet in der sich darüber nochmals ausgetauscht und diskutiert werden kann. Die Veranstaltung ist für die Teilnehmer*innen kostenlos. DIe Veranstaltung findet im Rahmen des Demokratie-Budgets des Bayerischen...

  • Obernburg am Main
  • 24.09.24
  • 47× gelesen
Politik
Der ÖDP Bezirksverband mit dem Kreisvorsitzenden der ÖDP Miltenberg Wolfgang Winter als Stellvertreter  des Bezirkes steht für Demokratie.(Siehe Bericht) | Foto: Winter ÖDP

Volksbegehren
Demokratie verteidigen

ÖDP will direkte Demokratie verteidigen „Wer Bürgerbegehren einschränkt, muss mit Widerspruch der Miltenberger Kreis ÖDP rechnen!“ Bis Jahresende soll ein Runder Tisch Vorschläge entwickeln, wie es mit Bürgerentscheiden auf lokaler Ebene weitergeht. So will das Ministerpräsident Söder. Die ÖDP befürchtet, dass es künftig schwieriger wird, örtliche Bürgerbegehren zu starten. Deshalb laufen in ihren Kreisverbänden Vorbereitungen, um die direkte Demokratie notfalls mit einem Volksbegehren zu...

  • Sulzbach a.Main
  • 02.09.24
  • 87× gelesen
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Kultur
Die Bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu Gast in Miltenberg.
140 Bilder

Juni adé
Hochsommer, Hitze, Highlights und eine strahlende Bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu Besuch in Miltenberg.

Impressionen vom letzten Juni-Wochenende 2024.  LandTruck geht in neuer Wahlperiode wieder auf bayernweite Tour. Der Bayerische Landtag zu Besuch in Miltenberg. MILTENBERG. Am Samstag, den 29.06.2024, kam der Bayerische Landtag von 10 Uhr bis 15:30 Uhr mit dem LandTruck, einem umgebauten Oldtimer-Trailer, auf den Engelplatz von Miltenberg. Neben Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) standen auch die Abgeordneten Martin Stock (CSU), Thomas Zöller (FREIE WÄHLER), Ramona Storm (AfD) und Martina...

  • Miltenberg
  • 29.06.24
  • 1.330× gelesen
Politik
Die Autoren mahnen: "Wir müssen die Demokratie reformieren, bevor sie sich selbst abschafft" | Foto: Verlag DVA

Wie können wir die Demokratie schützen?
Buchtipp: Die Tyrannei der Minderheit von S. Levitsky u. D. Ziblatt

Die beiden Professoren beschreiben in ihrem aufrüttelnden Buch, wie die Demokratie vor radikalen Minderheiten geschützt werden kann. Sie ermöglichen uns ein besseres Verständnis der gefährlichen Zeiten, in denen wir leben: An zahlreichen Beispielen erklären sie, warum sich politische Parteien gegen die Demokratie wenden und wie wir die Anzeichen dafür erkennen. In ihrer pointierten Analyse warnen Levitsky und Ziblatt insbesondere vor den Radikalisierungen von rechts, die das politische System...

  • Miltenberg
  • 20.06.24
  • 64× gelesen
Schule & Bildung
Unter Aufsicht des Wahlvorstands gibt ein Schüler seine Stimme ab
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Juniorwahl Amorbach
Demokratie in der Praxis erleben

Die Europawahl vom 9. Juni stellte in der Gesichte der Bundesrepublik Deutschland eine ganz besondere Wahl dar. Zum ersten Mal durften bei einer bundesweiten Wahl auch Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren teilnehmen. Dies bedeutete auch für viele SchülerInnen der Theresia-Gerhardinger Realschule in Amorbach, dass sie zum ersten Mal aufgerufen waren, sich mit ihrer Stimme am demokratischen Prozess zu beteiligen. Zur schulischen Vorbereitung der jungen BürgerInnen organisierte das Fach...

  • Amorbach
  • 10.06.24
  • 215× gelesen
Schule & Bildung
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Staatliche Realschule Elsenfeld
Creative Change zu Gast in den 9. Klassen

Vom 14.-17. Mai war der gemeinnützige Verein Creative Change in der Realschule Elsenfeld zu Gast, um den 9. Klassen Demokratieverständnis und -werte aufzuzeigen. In jeweils vier Modulen zu je 90 Minuten wurden die Klassen in verschiedenen Wertekategorien unterwiesen und konnten somit wichtige Debatten-Grundlagen erarbeiten und selbst anwenden. Organisatorin ist Cordula Hunze-Lee, Deutsch- und Englisch-Lehrkraft an der RSE. Act now 24 ist ein theaterpädagogisches Programm, in welchem...

  • Elsenfeld
  • 07.06.24
  • 135× gelesen
Wirtschaft

Wahlaufruf
Zeichen setzen für Demokratie und Menschenwürde

Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden. Wir feiern in diesen Tagen den 75. Geburtstag unserer Verfassung und auch 30 Jahre Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“. Gleichzeitig nehmen die Beauftragten wahr, dass Hass, Hetze und Gewalt...

  • Landkreis Miltenberg
  • 07.06.24
  • 85× gelesen
Kultur
3 Bilder

Solidarität: 400 für den STERN
„Wir waren selbstverständlich auch dabei!“ - Rechte Angriffe auf die Kunst zurückgewiesen

Rund 400 Menschen aus dem Raum Aschaffenburg-Miltenberg zeigten sich am vergangenen Montag solidarisch mit dem Treffpunkt STERN in Aschaffenburg. „Wir waren selbstverständlich auch dabei!“ betonen Lilly und Mapec vom Büro für KunstStoffWechsel, einem Kunst-Duo aus den Landkreisen MIL und AB. Sie wissen: Der Angriff auf den STERN war auch ein Angriff auf die Kunst. Der STERN ist ein Zentrum für Debatte, Bildung und Kunst. Neben Vorträgen, Diskussionen, Treffen von Initiativen und Gruppen gibt es...

  • Miltenberg
  • 15.05.24
  • 182× gelesen
Kultur

STERN Solidarität
Kunstwerk und Aufruf zur Kundgebung

Als Reaktion auf die Ereignisse um die Kulturkneipe STERN Anfang Mai entstand das Bild STERN Solidarität (siehe Foto). Mit der Veröffentlichung verbindet das Büro für KunstStoffWechsel die Aufforderung, sich mit dem STERN solidarisch zu zeigen und zur Kundgebung am Montag, 13. Mai, 18.30 Uhr in Aschaffenburg ans Blaue Klavier im Park Schöntal zu kommen. Dieser Aufruf richtet sich an alle Kunstschaffenden, aber auch an alle demokratisch gesinnten Menschen, die den Angriff auf Räume der Kunst,...

  • Miltenberg
  • 11.05.24
  • 104× gelesen
Politik
Foto: Bundeszentrale für politische Bildung

Wahl-O-Mat zur Europawahl geht online
Interaktives Informationsangebot der Bundeszentrale für politische Bildung seit 7. Mai 2024 online

Laut Pressemitteilung der Bundeszentrale für politische Bildung steht der Wahl-O-Mat zur Europawahl seit 7. Mai 2024 im Netz unter www.wahl-o-mat.de sowie als App zur Verfügung „Schon den Wahl-O-Mat gespielt“, unter diesem Motto geht heute das beliebte Online-Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zur Wahl des Europäischen Parlamentes am 9. Juni 2024 online. In 38 Thesen können sich alle Wählerinnen und Wähler spielerisch über die Wahlprogramme der politischen Parteien...

  • Landkreis Miltenberg
  • 08.05.24
  • 151× gelesen
Kultur
2 Bilder

BfKSW auch dabei:
Demonstration und Kundgebung gegen Rechts

Auch das Kunst-Duo Büro für KunstStoffWechsel wird - zusammen mit anderen Freundinnen und Freunden der freien Kunst - an der Demonstration gegen Rechts in Miltenberg teilnehmen. Beginn ist am Freitag , 3. Mai um 18 Uhr vor dem Landratsamt, Miltenberg-Nord. Abschluss bildet ein Fest am Engelplatz, also direkt vor dem Gedenkort für die im Naziregime ermordeten jüdischen Mitmenschen aus der Kreisstadt (siehe Foto).

  • Miltenberg
  • 02.05.24
  • 184× gelesen
PolitikAnzeige
Im Bild von links nach rechts: Kreisrat Dr. Hans Jürgen Fahn,  Referent Jan Renner (Mehr Demokratie e.V.), Referent Anand Kumar, Susanne Seifert (FWE e. V.), Bianca Holzinger (Vorsitzende FWE e. V.), Jörg Barth (3. Bürgermeister Erlenbach) bei der Informationsveranstaltung am 4.4.24 in Erlenbach am Main. | Foto: meine-news.de Redaktion
7 Bilder

Mehr Demokratie
Informationsveranstaltung des Freie Wähler Erlenbach e.V. (FWE) zum Thema "Bürgerräte auch in Landkreisgemeinden?"

Am Donnerstag, den 4. April 2024 um 19 Uhr hatten Dr. Hans Jürgen Fahn, Fraktionsvorsitzender der Freie Wähler Erlenbach FWE e.V., der 3. Bürgermeister aus Erlenbach Jörg Barth, die Ortsvorsitzende Bianca Holzinger und das Vorstandsmitglied Susanne Seifert in den Bürgerkeller in Erlenbach zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgerräte“ eingeladen. Können Bürgerräte in Erlenbach oder in anderen Landkreisgemeinden dazu beitragen, Bürger stärker an kommunalen Entscheidungsprozessen zu...

  • Erlenbach a.Main
  • 08.04.24
  • 393× gelesen
Politik
3 Bilder

Miltenberg ist bunt
Demonstration für Demokratie und Freiheit in Europa

Klare Bekenntnisse zu Europa, Demokratie und Freiheit machten die Redner auf der Kundgebung am Freitag 05.04.2024. auf dem Engelplatz in Miltenberg. Rund 300 Teilnehmer sind zusammengekommen, um für Freiheit, Demokratie und ein friedliches Europa zu demonstrieren. Zu Beginn sprach Christine Mai aus Kirschfurt über die Notwendigkeit, dass wir alle wieder für Freiheit und Demokratie einstehen müssen. Herr Bürgermeister Kahlert sprach sich deutlich gegen jede Art von Extremismus aus, egal ob von...

  • Miltenberg
  • 07.04.24
  • 422× gelesen
Politik
5 Bilder

Bürger sollen mitreden
Bürgerräte auch in Erlenbach ?

Bürgerräte auch in Erlenbach oder in anderen Gemeinden im Landkreis ? Freie Wähler Erlenbach (FWE) informieren am Donnerstag, dem 4.4. um 19 Uhr (Nebenzimmer Bürgerkeller) Nicht zuletzt der bundesweite Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ hat gezeigt. Ausgeloste Bürgerräte sind in aller Munde. Auch in Bayern entscheiden sich immer mehr Kommunen dazu, Bürgerinnen und Bürger per Los an kommunalpolitischen Debatten zu beteiligen. So haben beispielsweise bereits Bürgerräte zur Gesundheitsversorgung im...

  • Erlenbach a.Main
  • 25.03.24
  • 125× gelesen
Politik
Im Gespräch: Grüne Landesvorsitzende Gisela Sengl (links) und Kreisbäuerin Diana Reinhart (rechts) | Foto: Werner Billmaier
8 Bilder

Frühlingsempfang von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Gespräche statt Konfrontation

Zum Frühlingsempfang luden der Ortsverband Erlenbach und der Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Anfang März in das Foyer der Frankenhalle in Erlenbach. Gastrednerin war die Landesvorsitzende Gisela Sengl. Thematisch war der Empfang geprägt von den Themen „Demokratie“ und „Landwirtschaft“. Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) und Bürgermeister Christoph Becker (CSU) betonten in ihren Redebeiträgen wie wichtig es sei, die Menschen bei allen Entscheidungen mitzunehmen, sich mit unterschiedlichen...

  • Erlenbach a.Main
  • 10.03.24
  • 242× gelesen
Kultur
Ghada Amee aus Altenbuch im Südspessart entdeckt und pflegt ihre kreative Begabung.
133 Bilder

Bildergalerie und Essay
Der achte März ist ein besonderer Tag! Wissen Sie Bescheid?

Der Internationale Weltfrauentag am 08.03.2024 zwischen Geschichte und Gegenwart. Gedanken zu einem Ehrentag der Mädchen und Frauen. Aktuelle Interviews aus unserer Region, die nachdenklich stimmen und zugleich motivieren.  Nedima Atac: “Wir sind nicht wie die Deutschen” "Aufgewachsen bin ich in einer Familie mit Migrationshintergrund. Schon von klein auf mussten meine Schwestern und ich lernen, einen Mittelweg zwischen zwei aufeinanderprallenden Kulturen, der türkischen und der deutschen, zu...

  • Miltenberg
  • 03.03.24
  • 529× gelesen
Politik
3 Bilder

Bürgerräte auch in Erlenbach ?
ICO Süderweiterung - eine Bilanz aus Sicht der Bürger/innen

Bürgerräte als Alternative: ICO-Süderweiterung: Franziska Falterer, Beauftragte für Beratungsanfragen von Mehr Demokratie bewertet die Vorgänge in Erlenbach. Landesgeschäftsführer Jan Renner aus München kommt am 4.4. nach Erlenbach (19 Uhr, Bürgerkeller) Der Landesverband „Mehr Demokratie“ setzt sich für mehr direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen ein. In Erlenbach wurde in den letzten Monaten sehr ausführlich über den „zurückgezogenen“ Antrag auf...

  • Erlenbach a.Main
  • 03.03.24
  • 202× gelesen
Politik

Landkreis Miltenberg
Freie Wähler Weilbach heißen jetzt Unabhängige Weilbacher Liste

In einem Schritt zur Neugestaltung und Stärkung ihrer lokalen Präsenz haben die Freien Wähler Weilbach sich einstimmig in Unabhängige Weilbacher Liste (UWL) umbenannt. Damit verbunden ist der Austritt aus allen Gremien der Freien Wähler. Der neue Name UWL soll die Verbundenheit mit dem Heimatort Weilbach und die Rückbesinnung der politischen Gruppierung auf die ursprünglichen Ziele „Parteilosigkeit“ und „Unabhängigkeit“ ausdrücken. Diese Änderung markiert einen Wendepunkt in der...

  • Weilbach
  • 03.03.24
  • 128× gelesen
Politik
Foto: H. Bergmann

Gemeinsam für Demokratie
Kundgebung in Wörth

Unter dem Motto »Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt« haben die beiden Wörther Holger Bergmann und Reinhold Spall eine Kundgebung organisiert, die am Sonntag, 3. März ab 15 Uhr auf der Schlosswiese am alten Sportplatz in Wörth beginnt. Es werden mehrere Reden gehalten, unter anderen von Björn Wortmann (DGB), eine Vertreterin der Organisation »Omas gegen rechts« und Pfarrerin Iris Kreile. Für die Musik sorgen Holle B. meets Cowabunga und Lateesha Halmen. Kontakt und Rückfragen: Holger...

  • Landkreis Miltenberg
  • 20.02.24
  • 200× gelesen
Politik

Politischer Aschermittwoch der SPD
Es geht um unsere Demokratie!

Bernd Rützel spricht beim Politischen Aschermittwoch der Kreis-SPD Miltenberg SPD-Bundestagsabgeordneter am 14. Februar zu Gast in Wörth Die Spaltung und Radikalisierung der Gesellschaft nimmt zu; AfD-Funktionäre, Rechtsextreme und Mitglieder der Werteunion planen unter dem Stichwort „Remigration“ die Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund; die rasante Veränderung der Welt mit immer mehr aufbrechenden Krisenherden verunsichert viele Menschen: „Es geht um nicht weniger als unsere...

  • Wörth a.Main
  • 06.02.24
  • 190× gelesen
Politik
4 Bilder

Es geht weiter Traktor-Demo
Miltenberg und Umgebung Demo am 10.1.2024

Die Demonstrationen/Proteste der Bauern gehen heute weiter (bitte schauen Sie sich die Termine in den Bildern an) und ich habe mich erkundigt, was noch so hinter den Demos der Bauern steckt. Sicherlich sind es als erstes die KFZ-Steuern und die CO2-Erhöhung des Diesel/Benzin, jedoch ist noch mehr dahinter: Zum einen werden die Bauern gezwungen, 4% ihrer Fläche NICHT zu bepflanzen ...  aus Artenschutzgründen! ... obwohl diese vorher bebaut wurden (da muss man sich Fragen, wieviel Fläche so ein...

  • Miltenberg
  • 10.01.24
  • 1.688× gelesen
Energie & Umwelt
Wolfgang Winter:Tiere schützen,Tiere müssen geschützt werden und wenn und aber. | Foto: Wolfgang Winter

Tiere müssen geschützt werden
Kreisvorsitzender Wolfgang Winter: „Tiere als Mitgeschöpfe weit stärker achten!“

Tierschutzpartei nicht auf dem Stimmzettel - ÖDP wirbt um ihre Wähler Kreisvorsitzender Wolfgang Winter: „Tiere als Mitgeschöpfe weit stärker achten!“ Die ÖDP wirbt im Wahlkampfendspurt um die Wähler der Tierschutzpartei, die am Sonntag im Bezirk Unterfranken nicht zur Wahl antritt. Nur in drei der sieben Regierungsbezirke steht sie auf dem Stimmzettel. „Der Schutz der Tiere und der respektvolle Umgang mit ihnen ist auch uns ein großes Anliegen. Deshalb empfehlen wir den Stammwählerinnen und...

  • Sulzbach a.Main
  • 05.10.23
  • 126× gelesen
  • 1

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Kreisvorsitzender Wolfgang Winter "Eine Katastrophe für unsere Demokratie" | Foto: ÖDP
  • 21. Dezember 2024 um 21:12
  • Merkur Hotel
  • Nürnberg

KV Wolfgang Winter"Eine Katastrophe für unsere Demokratie"

Die ÖDP treibt den Antritt zur Bundestagswahl voran. Nach dem Ende der Ampelregierung hat man den 21. Dezember zur Aufstellung der Landesliste vorgesehen. Man werde nun alles daran setzen, im Anschluss an die Aufstellung die für nicht im Bundestag vertretenen Parteien notwendigen 2.000 Unterschriften pro Bundesland zu sammeln. Man setze darauf, dass die Bundeswahlleiterin dafür sorge, kleineren Parteien auch den Wahlantritt zu ermöglichen, so der Kreisvorsitzende Wolfgang Winter. Sollten der...

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