SPD

Das Gefühl beim Bürger, dass sich Politiker in der Krise bereichern, während die Bürger Einschränkungen erfahren, schadet der gesamten Demokratie. Jetzt braucht es vollständige Transparenz, um diesen Skandal aufzuarbeiten. Deshalb starten wir gemeinsam mit SPD und den Grünen einen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre. Übrigens: Wir hätten gerne einen solchen parlamentarischen Untersuchungsausschuss vermieden. Daher haben wir mit zahlreichen Anfragen im Landtag versucht, an Informationen rund...

Frankfurt am Main, 26.08.2021    Olaf Scholz, derzeitiger Bundesfinanzminister und Vizekanzler, erscheint pünktlich um 18:15 Uhr auf der Bühne der Beachclub-Summerlounge des Parkhauses an der Frankfurter Börse. Mitten in der City, mitten in der Gesellschaft. Bereits eine Stunde zuvor sind alle Plätze belegt und rund 1.500 Menschen warten auf den möglichen Nachfolger der beliebten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die bei der anstehenden Bundestagswahl am 26.09.2021 nicht mehr antritt. Mit...

Elsenfeld. Auf Einladung der örtlichen SPD kommt der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel am Samstag, 21. August 2021, nach Elsenfeld. An der neuen Sandbar im Elsavapark stellt sich der Abgeordnete aus Gemünden am Main (MSP) ab 12:30 Uhr den Fragen interessierter BürgerInnen und informiert über die Arbeit und Ziele der SPD im Deutschen Bundestag. "Von der Grundrente über bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie bis zur Abschaffung des Soli für rund 90 Prozent der Steuerzahler - für...

Auf ihrer jüngsten gemeinsamen Sitzung haben die SPD Ortsvereine Nilkheim und Leider ihre Fusion einstimmig beschlossen. Zum neuen Vorsitzenden wurde Matthias Wenzel aus Leider gewählt. Ihn vertreten Dr. Reinhard Böhlau und Herbert Kaup. Die beiden Genossen erhielten vom neuen Vorsitzenden die Willy-Brandt- Medaille, die höchste Auszeichnung der Sozialdemokraten für langjährige und verdiente Mitglieder.

Insgesamt 143 Euro sind bei der politischen Stadtführung am Sonntag, 11. Juli 2021 als Spende zusammengekommen, zu der der SPD-Ortsverein Obernburg-Eisenbach-Mömlingen eingeladen hatte. Auf der Basis ihres Stadtführers »Obernburg mit langen Wimpern« hatte die Ortsvereinsvorsitzende Ruth Weitz die Stadtführung aus weiblicher Sicht konzipiert. Sie hatte Kaiserwetter bestellt, denn noch am Vormittag hatte es wie aus Kannen gegossen. Just zu Beginn der Führung kämpfte sich die Sonne durch die...

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) machte bereits mehrfach auf das Problem aufmerksam: Schon vor den Corona-bedingten Lockdowns sind fast 60 Prozent der Zehnjährigen in Deutschland keine sicheren Schwimmer gewesen – und Corona hat dieses Defizit noch verschärft. Um dem entgegenzusteuern, hat die SPD-Fraktion im Erlenbacher Stadtrat den Antrag eingereicht, künftig im Bergschwimmbad für Kinder und Jugendliche kostenlose Schwimmkurse anzubieten. „In der Regel wird in der dritten...

Auf dem SPD-Unterbezirksparteitag am Wochenende in Stockstadt wählten die Delegierten aus der Stadt und dem Landkreis Aschaffenburg mit überwältigender Mehrheit die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und den Bürgermeister von Stockstadt Rafael Herbrik zu den beiden Vorsitzenden der regionalen SPD. Für die Doppelspitze musste eigens die Satzung geändert werden. Die SPD verspricht sich dadurch mehr Durchschlagskraft und mehr Erfolg bei der Bundestags- und Landtagswahl. Die Verantwortung für die...

Mit der zukünftigen Ausrichtung der Kinderbildung und -betreuung in Erlenbach hat sich die SPD-Stadtratsfraktion befasst und dazu ein fünfteiliges Antragspaket eingereicht, mit dem Ziel, ein bedarfsgerechtes Angebot und dringend benötigte weitere Betreuungsplätze zu schaffen. „Die Stadt Erlenbach ist gefordert, ein ausreichendes Platzangebot auf der Höhe der Zeit zur Verfügung zu stellen, um den zusätzlichen Bedarf an Betreuungsplätzen decken zu können“, erklärt der Fraktionsvorsitzende...

1970 war das Jahr, das (international) vor allem durch Willy Brandts Kniefall in Warschau Bedeutung erlangte. In Aschaffenburg wurde Dr. Willi Reiland mit 60% der Wählerstimmen zum OB gewählt und prägte danach 30 Jahre sozialdemokratische Politik in unserer Stadt. Die Anziehungskraft der SPD in dieser Zeit hat Wolfgang Gummert dazu bewogen, 1970 in die SPD einzutreten. Seit 1953 lebt er in Aschaffenburg, die meiste Zeit davon in Schweinheim. 50 Jahre gehört er jetzt der SPD an. Fast 50 Jahre...

Aschaffenburg. Schweinfurt. Würzburg. „Unser Einsatz hat sich gelohnt! Die Finanzierung der Berufseinstiegsbegleitung ist gesichert“, resümiert DGB Regionsgeschäftsführer Frank Firsching, die Ankündigung der bayerischen Landesregierung, die Ko-Finanzierung der Berufseinstiegsbegleitung fortzuführen. „Aufgrund der späten Einsicht der Staatsregierung, das Programm dauerhaft weiter zu finanzieren, sehen wir wegen der Ausschreibungsfristen eine erfolgreiche Umsetzung der Bereb im kommenden...

Stadtrat Wolfgang Giegerich wurden von einem interessierten Bürger aus Nilkheim angeschrieben: "Leider und Nilkheim sind verwandtschaftlich, gesellschaftlich, politisch und kirchlich sehr verbunden. Die Begegnungen hinüber und herüber finden dauernd statt. Für Alte und Behinderte geht das nicht so einfach. Denkbar und sinnvoll wäre eine Busverbindung." Diese "freundliche Anregung" hat mich daran erinnert, dass die Verkehrsbetriebe prüfen wollten inwieweit Rufbusse das öffentliche Busangebote...

Eine Regenbogenfahne anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie und für mehr Toleranz, Akzeptanz und Solidarität wird am 17. Mai 2021 am Rathaus Obernburg  gehisst. Die Anregung zu dieser Aktion kam vom Juso-Kreisverband. Dem Antrag der Fraktion FW/SPD hatte Bürgermeister Fieger stattgegeben und die Fahne bestellt. Der SPD-Ortsverein hat sie finanziert. Für diese Geste hat Sylvia Rachor den Betrag für die Fahne gespendet. Vielen Dank dafür! Es ist an der Zeit,...

Der traditionelle SPD-Frühschoppen zum 1. Mai am Dreiröhrenbrunnen in Weilbach muss aufgrund der Corona-Pandemie auch im Jahr 2021 leider entfallen. Als kleines Trostpflaster überlegten sich die Mitglieder der SPD Weilbach-Weckbach bei ihrem digitalen Monatsstammtisch eine kleine Aktion am Dreiröhrenbrunnen. Am 1. Mai setzt die SPD Weilbach-Weckbach rote Enten in den Dreiröhrenbrunnen, die Spaziergänger und Wanderer mit nach Hause nehmen dürfen. Zudem werden Blühwiesensamen ausliegen, die man...

Wie geht es weiter mit dem Umbau Hafenbahn und B26 ? Der Umbau der Hafenbahn und der B26 sorgt bei manchen Bürgern für Unmut. Die derzeitige Optik - in der Bauphase - ist verständlicherweise brutal. Eine direkte Anwohnerin aus dem Stadtteil Leider hat an die Stadträte und die Stadtverwaltung geschrieben: "Ich wohne mit meiner Familie im Stadtteil Leider an den Gleisen der Hafenbahn, eine gewisse Lärmbelästigung ist hier völlig normal. Aber seitdem der Hafen floriert, fahren die Rangierloks sehr...

Viele Gewerbetreibende, vor allem Händler und Gastronomen, beklagen fehlende Öffnungsperspektiven und fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Was sagen die Abgeordneten unseres Wahlkreises MdB Alexander Hoffmann, (CSU), MdB Bernd Rützel, (SPD) sowie MdL Berthold Rüth, (CSU) zu den bisherigen Maßnahmen und wie setzen sie sich für das regionale Gewerbe in Berlin und München ein? Dazu haben wir ihnen folgende Fragen gestellt:  Ist Ihnen bekannt, mit welchen Problemen vor allem Handel und...

Kreiskämmerer Steffen Krämer hat am 10.2.2021 den Vorsitzenden der sieben Kreistagsfraktionen den Entwurf für den Kreishaushalt 2021 vorgelegt und vorgestellt. In diesem finden sich die Beschlüsse des Kreistags und seiner Ausschüsse aus dem Jahr 2020 wieder. Mit der Vorstellung des Kreishaushalts bei den Kreistagsfraktionen beginnt die eigentliche Phase der Haushaltsberatungen in den Fraktionen, bis dann der Kreisausschuss am 10. März und der Kreistag am 17. März beraten und beschließen werden....

Das Jahr 2020 war und ist ein ganz besonderes Jahr – für alle Menschen auf der Welt war und ist es eine große Herausforderung. Neben Beruf und Familie waren in den zurückliegenden Monaten während der Pandemie gerade die Frauen stark gefordert, die Situationen, die der Alltag mit sich bringt, zu meistern und einen erträglichen Tagesablauf zu organisieren: Geschlossene Schulen, Kitas, keine Treffen mit Freundinnen oder Freunden, teilweise überlastete Eltern mit Zukunftsängsten. Frauen sprechen...

Alljährlich im November findet im SPD-Ortsverein Erlenbach-Mechenhard-Streit das traditionelle Gansessen des SPD-Ortsvorstands statt. Aufgrund der pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen konnte dies heuer leider nicht in gewohnter Geselligkeit im Erlenbacher Gasthaus Zum Ross vor Ort durchgeführt werden. Der SPD-Vorstand hat sich aber dennoch entschieden, das Gansessen nicht ausfallen zu lassen und stattdessen „Gans to go“ zu bestellen – auch als ein Zeichen, die ohnehin gebeutelte lokale...

Auch in Aschaffenburg steigen die Mieten stark. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger können sich die Wohnungsmieten nicht mehr leisten. Um diesem Trend in Aschaffenburg entgegen zu wirken, haben die SPD-Stadträte Uwe Flaton, Martina Fehlner und Wolfgang Giegerich zusammen mit ihrer Fraktion beantragt, dass in Zukunft in den Bebauungsplänen 30 Prozent der neu entstehenden Wohnungen in städtebaulichen Verträgen als preisgebunden festgelegt werden. Dieses Vorgehen soll den dringend benötigten...

Die SPD in Bürgstadt hat mittlerweile einen neuen Vorstand. Erste Vorsitzende ist die 68-jährige Gabriele Münch, die den Ortsverein während der Vakanz kommissarisch betreute, nachdem Martina Tomasei den Vorsitz im vergangenen Jahr niedergelegt hatte. In der Mitgliederversammlung am Mittwochabend in der Gaststätte Bei Pietro im FC-Vereinsheim zog Münch eine kurze Replik und begründete, warum sie das Heft als Vorsitzende nach 2015 wieder in die Hand genommen hat. Damals sei ihre Absicht gewesen,...

Viele Wochen lang war sie im Wahlkampf das Wahrzeichen der Miltenberger Sozialdemokraten und ihrer Bürgermeisterkandidatin Sabine Balleier – jetzt hat sie ein neues Zuhause gefunden: Der SPD-Ortsverein Miltenberg hat die rote Couch an das Jugendzentrum Thirteen gespendet. Sozialpädagogin Franziska Frankenberger freut sich für die Kinder und Jugendlichen, dass nun ein kräftiger Farbtupfer mit viel Platz zum Chillen die Einrichtung ergänzt. Nach dem Corona-Lockdown hat das Thirteen inzwischen...

Als einer der ersten Ortsvereine nach der Coronapandemie hielt die SPD-Großheubach ihre Generalversammlung am letzten Wochenende im Gasthaus „Goldener Adler“ ab. Hintergrund dafür war allerdings die Terminvorgabe für die Bundeswahlkreiskonferenz, wofür die Delegierten zur Nominierung des Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 gewählt werden mussten. Als Delegierte wählte die Versammlung Petra Dauber und Roman Kempf; Ersatzleute sind Gabi Kleinhenz und Udo Höfer. In seinem Rechenschaftsbericht...

Mit Elan starteten die Mitglieder des SPD Ortsvereins Obernburg-Eisenbach-Mömlingen nach der Neuwahl in die Planung des nächsten Halbjahres. »Die Corona-Pandemie wird es uns nicht leicht machen«, so die neu gewählte Vorsitzende Ruth Weitz, die einen Kurzbericht über die Stadtrats- und Kreistagsarbeit gab. Sie hatte sich nach der Kommunalwahl der Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat angeschlossen. In den politischen Gremien sei die wichtigsten Aufgaben nach den Lockerungen angepackt worden....

Stadtrat Wolfgang Giegerich (SPD) ist zuversichtlich: "Ich gehe davon aus, dass der Umwelt- und Verwaltungssenat der Stadt Aschaffenburg in der kommenden Woche meinem Antrag zustimmt, den Biergärten und der Außengastronomie mehr Platz einzuräumen, dort wo es machbar ist." Wolfgang Giegerich hat den Antrag gestellt, dass Gastronomen in der Stadt Aschaffenburg, bis zum Ende der im Zuge der Corona-Krise erlassenen Abstandregeln, zusätzliche Freiluftflächen (öffentliche Flächen, Parkplätze o.ä.)...

Sachorientierte Politik für die Bürger in Obernburg und Eisenbach zu betreiben, dafür haben sich die Spitze der Freien Wähler und der SPD beim jüngsten Treffen im Alten Rathaus in Eisenbach mit Wahrung der Hygiene- und Distanzregeln ausgesprochen. »Beide Parteien haben in den jeweiligen Wahlprogrammen aktives Mitwirken und Transparenz in der Rathauspolitik versprochen, und daran werden wir uns messen lassen«, so Fraktionsvorsitzende Hedi Bast. Keinen Hehl machen Freie Wähler und SPD aus ihrer...

In mehreren Videokonferenzen hat sich die neue SPD-Fraktion im Miltenberger Kreistag für die Arbeit in der neuen Wahlperiode aufgestellt. Fraktionssprecher wird der 51-jährige Karlheinz Paulus aus dem Miltenberger Stadtteil Mainbullau. In der konstituierenden Sitzung des Kreistags am Montag, 11. Mai, wird sich die neue Rüdenauer Bürgermeisterin Monika Wolf-Pleßmann als zweite Stellvertreterin von Landrat Jens Ma¬¬¬rco Scherf zur Wahl stellen. Die SPD-Fraktion will die Zusammenarbeit im...

Viele Grußbotschaften an den DGB Kreisverband Aschaffenburg-Miltenberg zum Tag der Arbeit sind per Video sind eingegangen und können hier heruntergeladen werden. Vielen Dank für die große Solidarität: Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in diesen herausfordernden Zeiten trotz der widrigen Umstände einen schönen Tag der Arbeit - solidarisch ist man nicht allein! Videos in der Dropbox Folgende Videobotschaften haben wir erhalten:...

„Stay at home.“ Unter diesem Motto verlief die vergangene Sitzung der SPD Nilkheim als Videokonferenz. Nach leichten technischen Anfangsschwierigkeiten funktionierte die Kommunikation über Bildschirm und Internet problemlos. Die SPD Nilkheim diskutierte die Ausschreibungskriterien für die Kindertagesstätte Anwandeweg im Neubaugebiet, die mit drei Kindergartengruppen und drei Krippengruppen bis zum Beginn des Kindergartenjahres 2022/2023 fertig sein soll. Zur Stärkung der Vereinbarkeit von...