Kreisausschusssitzung

Im Landratsamt ist das Thema Digitalisierung schon seit einiger Zeit angekommen, mit Hochdruck wird daran gearbeitet. Auch die schon länger erwartete neue Internetseite des Landkreises wird nach einem notwendigen Wechsel eines Dienstleisters gegen Ende des Jahres an den Start gehen. Die Barrierefreiheit wird bereits vorher sichergestellt werden. Wie Thomas Belz, Bereichsleiter Digitalisierung und Projektmanagement, in der Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 22. Mai, erklärte, habe vor allem...

Nach wie vor haben Pflegeeinrichtungen mit vielen Problemen zu kämpfen – auch die Anton Rohe’sche Altenheim-Stiftung in Kleinwallstadt. Leiterin Kerstin Weckwerth nutzte die Vorstellung des Haushalts am Montag, 22. Mai, im Kreisausschuss dazu, die Schwierigkeiten zu verdeutlichen. Eigentlich könnte Weckwerth angesichts einer Auslastungsquote von rund 97 Prozent mit der Attraktivität ihrer Einrichtung zufrieden sein, allerdings hat die schwierige Personalsituation auch vor dem Heim in...

Der Landkreis Miltenberg erwartet auch im Laufe des Jahres zahlreiche Asylbewerber*innen und Geflüchtete, berichtete der Leiter der Abteilung Bauwesen im Landratsamt Miltenberg, Matthias Krah, in seiner Funktion als Leiter der im vergangenen Jahr eingerichteten Koordinierungsgruppe Flucht am Donnerstag, 16. März, im Kreisausschuss. Damit wird die Situation rund um Unterbringung, Versorgung, Daseinsvorsorge, Kita- und Schulbesuch und die Integration in diesem Jahr angespannt bleiben, glaubt Krah...

Zahlreiche Vorfälle in den letzten Jahren zeigen, dass die Gefahr weiter hoch einzuschätzen ist, dass Kriminelle Zugriff auf kommunale Daten erlangen könnten. Im Kreisausschuss berichtete am Donnerstag, 16. März, Bernd Hauptmann über die aktuelle Lage und die Maßnahmen, die das Landratsamt getroffen hat. Hauptmann ist zusammen mit dem Informationssicherheitsbeauftragten Stefan Walter dafür verantwortlich, dass die Informationssicherheit sowohl im Landratsamt (dafür ist Stefan Walter zuständig)...

Einstimmig hat der Kreistag am Montag, 19. Dezember, die Anschaffung eines neuen Wechselladerfahrzeugs für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz beschlossen, so wie dies bereits der Kreisausschuss empfohlen hatte. Wie Kreisbrandrat Martin Spilger erläuterte, ist der Kauf des Fahrzeugs, das bei der Feuerwehr in Trennfurt stationiert und von dieser Wehr auch betreut werden soll, ein weiterer Baustein im Wechselladerkonzept des Landkreises Miltenberg. Der Wechsellader soll primär den...

Auf einer rund 7.000 Quadratmeter großen Fläche auf der Kreismülldeponie Guggenberg könnte künftig eine Freiflächen-Photovoltaikanlage große Mengen Strom produzieren, mit denen der Strombedarf der dortigen Sickerwasserreinigungsanlage teilweise gedeckt werden könnte. Zuvor allerdings müsste die Gemeinde Eichenbühl einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen, auch die Bauleitplanung müsste aktualisiert werden. Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz ermächtigte am Dienstag, 6. Dezember,...

In Sachen Digitalisierung tut sich einiges im Landratsamt Miltenberg, erklärten Digitalisierungsmanager Thomas Belz und Ina Jankowsky (Leitung Organisation und Service) im Kreisausschuss am Mittwoch, 12. Oktober. Dabei geht es um anderem darum, den Bürgerinnen und Bürgern möglichst viele Online-Formulare bereitzustellen, damit sie sich in Zukunft manchen Weg in die Behörde ersparen. Die Umsetzung sei mühsam und aufwändig sei, da nicht nur Formulare erstellt bzw. auf die Bedürfnisse des...

Der Kreistag soll die Verwaltung dazu ermächtigen, den Entwurf des Stellenplans 2022 bei der Besetzung neuer Stellen zu berücksichtigen. Diese Empfehlung gab der Kreisausschuss bei drei Gegenstimmen. Hintergrund: Der Haushalt kann aufgrund personeller Engpässe in der Kämmerei erst im Juli beschlossen werden. Damit die nötigsten Stellen bereits jetzt ausgeschrieben werden können, wurde dieses Vorgehen beschlossen. Aufgrund eines enormen Berges von Mehrarbeitsstunden, Überstunden und Urlaubstagen...

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Mittwoch dem Kreistag empfohlen, den Haushalt des Landkreises Miltenberg für das Jahr 2021 unter Zugrundelegung eines Kreisumlagehebesatzes von 39 Prozent anzunehmen. Zuvor hatte die CSU-Fraktion ihre kritische Haltung zur Stelle eines/einer Mobilitätsbeauftragten aufgegeben, nachdem die Notwendigkeit dieser Stelle plausibel dargelegt wurde. Kämmerer Steffen Krämer stellte die wichtigsten Positionen des Zahlenwerks vor, das zuvor bereits in den Fraktionen...

Die Chance auf eine Fortsetzung der Förderung der Gesundheitsregion plus durch den Freistaat Bayern stehen zwar gut, allerdings hat man erst Gewissheit nach Verabschiedung des Doppelhaushalts Mitte Mai. Der Kreisausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung entschieden für eine Fortführung der Gesundheitsregion plus im Landkreis Miltenberg ausgesprochen – als klares Signal auch an die zahlreichen Mitwirkenden in den Arbeitsgruppen. Der Kreistag solle sich dieser Auffassung anschließen, so die...

Keine Sitzung des Kreisausschusses ohne das Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): Am Donnerstag, 9. Mai 2019 informierte der Nahverkehrsbeauftragte Karl-Heinz Betz das Gremium über aktuelle Entwicklungen und warf einen Blick auf die künftige strategische Ausrichtung des ÖPNV im Landkreis Miltenberg. Betz ging zunächst auf die Zukunftsuntersuchung der Madonnenlandbahn ein, für die zunächst ein Betrag von 70.000 Euro im Raum stand – finanziert zur Hälfte vom Land Baden-Württemberg und...

Dank gestiegener Umlagekraft kann der Landkreis Miltenberg trotz eines auf 38 Prozent verharrenden Kreisumlagehebesatzes einen soliden Haushalt für das Jahr 2019 erstellen. Allerdings, so Kreiskämmerer Steffen Krämer bei der Vorstellung des Zahlenwerks am Montag im Kreisausschuss, sei von den drei Finanzierungssäulen eine – die Rücklagen in Form der Liquiden Mittel – weggebrochen, so dass nur noch Einnahmen aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kredite zur Verwirklichung von...

Einigkeit herrschte im Kreisausschuss am Montag darüber, das Karl-Ernst-Gymnasium (KEG) Amorbach zu erhalten. Vor zahlreichen Gästen auf der Besuchertribüne sprach sich der Kreisausschuss einstimmig für eine Empfehlung an den Kreistag aus, die Verwaltung zu Verhandlungen mit der Stadt Amorbach zu ermächtigen mit dem Ziel, den Landkreis als künftigen Sachaufwandsträger für das KEG zu etablieren. Landkreis und Stadt Amorbach hatten bereits mehrfach über das Thema gesprochen – zuletzt am 20....

Das Thema Verkehr hat den Kreisausschuss am Montag beschäftigt. So ging es um den Schienenverkehr (Thema „Weichenstellung 2017“), um aktuelle Entwicklungen des ÖPNV sowie um den Nahverkehrsplan der Region Bayerischer Untermain. Positiv äußerte sich das Gremium auch zur probeweisen Einführung eines Ferientickets. Einstimmig empfahl das Gremium dem Kreistag, dieser möge dem Nahverkehrsplan rechtsverbindlich zuzustimmen. Hinter dem Plan liegt ein langer Weg. Bereits im Spätherbst 2016 waren die...

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Montag den Wirtschaftsplan der Rohe’schen Altenheim-Stiftung Kleinwallstadt beschlossen. Die Leiterin der Einrichtung, Kerstin Weckwerth, erläuterte dem Gremium nicht nur die reinen Zahlen, sondern ging auch auf diverse Herausforderungen ein, mit denen sich die Verwaltung befassen muss. So wies Weckwerth unter anderem auf Änderungen des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes hin, die Auswirkungen auf die Altenheim-Stiftung haben. Dabei gehe es unter anderem um...

Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Kreisausschuss dem Kreistag die Ernennung von Eric Erfurth zum Kreisheimatpfleger empfohlen. Damit wäre das Kreisheimatpfleger-Quartett, dem auch Bernhard Springer, Hedwig Eckert und Gerd Wolf angehören, wieder komplett. Erfurth solle die Lücke, die nach dem Wegzug von Dr. Werner Trost entstand, wieder schließen, sagte Landrat Jens Marco Scherf. Wie Johannes Kreßbach (Landratsamt) erklärte, habe Bernhard Springer den Obernburger angesprochen, ob dieser...

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Montag, 6.2.2017, dem Kreistag die Zustimmung zum Etat des Landkreises Miltenberg für das Jahr 2017 empfohlen. Zuvor hatte das Gremium einen Haushaltsantrag der CSU-Fraktion, in dem es um die Erhöhung der Ansätze für die Tourismusförderung um 40.000 Euro ging, mehrheitlich abgelehnt. Kreiskämmerer Steffen Krämer stellte dem Gremium den Entwurf des Haushalts vor, der eine weitere Absenkung des Kreisumlagehebesatzes auf 38 Prozent vorsieht. Der Landkreis habe...

Sechs Monate lang hat die Erstaufnahmeeinrichtung des Landkreises Miltenberg in Kleinheubach von November 2015 bis Mai 2016 gute Dienste geleistet, ehe sie geschlossen wurde und im Bereitschaftsmodus verharrte. Nachdem sich aber der Zuzug von Flüchtlingen deutlich verlangsamt hat, wird die Einrichtung nun zurückgebaut. Laut Manfred Vill, Leiter des Sozialamts, habe die Regierung von Unterfranken den Landkreis Miltenberg angehalten, die Mietverträge so bald wie möglich zu kündigen. Gleichzeitig...

Der Landkreis Miltenberg will seinen Beitrag leisten, damit es weiterhin bei der Tarifeinheit von Bus und Bahn bleibt – allerdings nicht um jeden Preis. Dieses Fazit hat Landrat Jens Marco Scherf in der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses gezogen. Hintergrund ist der zum Jahresende von der Bahn gekündigte VAB-Vertrag. Wie der Nahverkehrsbeauftrage Karlheinz Betz erklärte, sei DB Regio der Ansicht, dass ihr über das bisherige Erlösaufteilungsverfahren zu wenig Geld zukommt. Auf der...

Wie erwartet, hat der Kreisausschuss am Montag, 17.10.2016 dem Kreistag einstimmig die Zustimmung zum Nachtragshaushalt 2016 empfohlen. Dank nicht benötigter finanzieller Mittel als auch einer besser als erwarteten finanziellen Entwicklung des Landkreises wird es möglich, die Kreisumlage rückwirkend zum 1. Januar 2016 von 42 auf 39 Prozent zu senken. Kreiskämmerer Steffen Krämer erläuterte die Eckdaten des Nachtragshaushalts, der vor von mehreren Entwicklungen profitiert. Zum einen seien die...

Dass die „Ausbildungsinitiative Asyl“ des Landkreises ein voller Erfolg ist, belegten Erwin Grauschopf und Roman Zimmermann (Gesellschaft zur beruflichen Förderung, GbF), die mit zwei jungen Flüchtlingen in die Kreisausschusssitzung gekommen waren. Zunächst habe man in einem Auswahlverfahren acht Flüchtlinge in die begleitete Ausbildung gebracht, blickte er zurück, leider hätten drei Teilnehmer die Ausbildung aus den unterschiedlichsten Gründen abgebrochen. Mittlerweile seien 18 junge Männer...

Kreis Miltenberg. Mit vielen Informationen vollgepackt, aber dennoch unter der Leitung von Landrat Jens Marco Scherf in einem sportlichen Tempo von knapp zweieinhalb Stunden beendet, war die Kreisausschusssitzung am vergangenen Montag, 18. Juli, im Sitzungssaal des Landratsamtes. Der Antrag der CSU-Fraktion zur Erarbeitung eines Kriterienkatalogs als Grundlage von Förderrichtlinien wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Förderung des ehrenamtlichen Katastrophenschutzes beim BRK Nach eingehender...