CSU Fraktion stellt die Grundsatzentscheidung für den südlichen Wertstoffhof wieder in Frage und fordert eine Neubewertung!
- Wie groß und wie teuer darf der Wertstoffhof werden?
- Foto: Dr. ChristianSteidl
- hochgeladen von Jürgen Reinhard
Die Ergebnisse der jüngsten Umweltausschusssitzung des Kreistages hat die CSU Fraktion im nach hinein nochmal stark beschäftigt. Astronomische Kostensteigerungen zu den Planungs- bzw. Entscheidungsgrundlagen des geplanten südlichen Wertstoffhofes bedingen einer grundsätzlichen Überprüfung der Investitionsentscheidung.
„So legen die Gebührenzahler drauf!“ war die Berichterstattung zur Verfüllung der Deponie in Guggenberg. „Das treffe den Nagel auf den Kopf,“ so Fraktionsvorsitzender Jürgen Reinhard. Der damit verbundene Vorwurf, der Landkreis, gehe nicht sorgsam mit den anvertrauten Geldern um, ist ärgerlich und nicht von der Hand zu weisen.
Der Landkreis und damit die Gebührenzahler haben Mehrkosten zu erwarten!
Besonders schwerwiegen die Kostenentwicklungen beim Thema neuer südlicher Wertstoffhof. Die dargestellten Investitionskosten in Höhe von 2 - 2,40 Mio. € für den Wertstoffhof sind weit entfernt von den Schätzkosten (ca. 400 T€), die der Entscheidung im September 2014 zu Grunde gelegen haben.
Eine schleichende, sechsfache Kostenmehrung sei nicht hinnehmbar
, so Dr. Christian Steidl.
Damit ist nach Meinung der CSU Fraktion auch die Basis für die Grundsatzentscheidung weggefallen und der Kreistag muss sich mit dem Thema neu befassen und entscheiden.
Mit dieser Entwicklung sei weiterhin die Entscheidung zu hinterfragen, den Betrieb des Wertstoffhofes in Eigenregie durchzuführen. Kostengerechtes Handeln ist in der Regel im Wettbewerb sinnvoller darzustellen. Der von der Neuen Mitte und CSU gefordert Prüfantrag wurde damals mehrheitlich abgelehnt. Die Kostensteigerung belegt diese Aussage und ist nach Auffassung der CSU ebenfalls neu aufzugreifen.
Die CSU Kreistagsfraktion stelle deswegen folgende Anträge:
Die Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines weiteren südlichen Wertstoffhofes soll auf einer Sitzung des Kreistages neu diskutiert und neu entschieden werden. Hierzu wären erst die notwendige Größe und die Kosten genau zu definieren und die Auswirkungen auf die Müllgebühren darzustellen! Die Standortfrage, für Bürgstadt und auch für Großheubach, sei hinsichtlich der entstehenden Kostenunterschiede darzustellen. Es soll geprüft werden, ob ein privates Unternehmen, die Erstellung und den Betrieb des Wertstoffhofes kostengünstig, mit der notwendigen Qualität, darstellen könne.
Autor:Jürgen Reinhard aus Miltenberg |
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