Miltenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Bundestagswahl 2025
Mit Mut und Zuversicht in die Zukunft

Am Freitag, 27.12.2024 fand in Miltenberg die Kreismitgliederversammlung der Grünen statt, ein Ereignis, das nicht zuletzt für mich als Kandidat wieder spannend und prägend war. Es war großartig zu sehen, wie engagiert und diskussionsfreudig unsere Mitglieder sind – darunter auch drei Neumitglieder, die herzlich willkommen geheißen wurden. Nach der Wahl der Delegierten für den außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin hatte ich die Gelegenheit, mich vorzustellen und in einen lebhaften...

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  • 29.12.24
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Uwe Probst, LFA Vorsitzender für Digitalisierung und Medien | Foto: (c) 2024 Uwe Probst
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Miltenberger mischen bei Programmatik der FDP mit
Pfeffer und Probst leiten Landesfachausschüsse

(Mömlingen/Sulzbach 17.12.2024) Der Bayerische FDP hat am vergangenen Wochenende ihre Landesfachausschüsse neu konstituiert. Hierbei wurden zwei Liberale des Miltenberger Kreisverbandes mit Leitungen betraut: Nicole M. Pfeffer, Ortsverbandsvorsitzende von Mömlingen, Obernburg, Erlenbach wird ab sofort zusammen mit ihrer Münchener Kollegin Stephanie Göttche das Ressort „Wirtschaft, Energie und Tourismus“ verantworten. Kreisvorstandsmitglied Uwe Probst aus Sulzbach wird das Ressort...

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  • 22.12.24
  • 100× gelesen

Briefmarathon
Johannes Hartung Realschule beteiligt sich an Projekt von Amnesty International

Die Johannes Hartung Realschule in Miltenberg möchte ihre Schüler nicht nur in den üblichen Fächern wie Deutsch, Mathe, Englisch u.s.w. fit machen, sie legt auch Wert auf die politische – und die Menschenrechtsbildung. Lehrkraft Sandra Meyer, Fachbereich Religion und Politik, ermunterte ihre Schüler der vier 10. Klassen, sich am so genannten "Briefmarathon" von Amnesty International (AI) zu beteiligen. Wie unser Foto zeigt, tat sie dies mit großem Erfolg. Zwei Mitglieder der Landkreisgruppe von...

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  • 20.12.24
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Öffnungszeiten im Landratsamt ändern sich zum Jahreswechsel

Im Landratsamt Miltenberg werden sich die allgemeinen Öffnungszeiten des Landratsamts und die einiger Sachgebiete vom 1. Januar 2025 an ändern. Im Kreisausschuss am Donnerstag, 12. Dezember, stellte Alica Hofert, Bereichsleiterin Organisatin und Service, die neuen Zeiten sowie die Gründe für die Änderungen vor. Nachdem die bisherigen Öffnungszeiten schon seit vielen Jahren gelten, werden die neuen Öffnungszeiten nun ab dem kommenden bedarfsgerecht den tatsächlichen Kundenströmen angepasst. Dies...

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  • 16.12.24
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Öffnungszeiten
Neue Öffnungszeiten ab 2025 im Landratsamt

Die Landkreisverwaltung teilt mit, dass sich die allgemeinen Öffnungszeiten des Landratsamts und die einiger Sachgebiete vom 1. Januar 2025 an ändern werden. Mit der Neuregelung passt der Landkreis die Öffnungszeiten bedarfsgerecht den tatsächlichen Kundenströmen an. Allgemeine Öffnungszeiten: Montag von 8 bis 12.30 und 14 bis 16 Uhr Dienstag von 8 bis 12.30 Uhr Mittwoch von 8 bis 12.30 Uhr Donnerstag von 8 bis 12.30 und 14 bis 16 Uhr Freitag von 8 bis 12.30 Uhr Kfz-Zulassungsstelle /...

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  • 12.12.24
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Foto: Mehr Demokratie e.V. Bayern

Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Wie kann die liberale Demokratie gestärkt werden?

Mit dieser Frage beschäftigte sich die Kreistagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN während ihrer Klausur im Jugendhaus St. Kilian. Als Referenten eingeladen waren Jan Renner, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. Bayern und Anand Kumar, der an einem Bürgerrat auf Bundesebene teilgenommen hatte. Jan Renner von Mehr Demokratie stellte das Modell des Bürgerrats vor. Den Bürgerrat sieht er als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie, also den Parlamenten und Räten, und zur direkten...

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  • 11.12.24
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Kommunalwahl 2026
CSU votiert einstimmig für Björn Bartels als Landratskandidat

Einstimmig nominierten die CSU-Kreisdelegierten Björn Bartels als Landratskandidaten im Landkreis Miltenberg für die am 8. März 2026 stattfindenden Kommunalwahlen. Bei der von Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann geleiteten Aufstellungsversammlung in der Mittelmühle in Bürgstadt entfielen auf Bartels alle 114 gültigen Stimmen. Bartels nahm das klare Votum für ihn als CSU-Landratskandidat dankbar an: „Es freut mich sehr, dass die Delegierten einstimmig der Empfehlung des erweiterten...

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  • 10.12.24
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Ausschusssitzung
Umweltausschuss empfiehlt Zustimmung zum Müllhaushalt 2025

Einstimmig hat der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz am Montag, 9. Dezember, dem Kreistag empfohlen, Ja zum Entwurf des Müllhaushalts 2025 sowie dem Investitionsplan zu sagen und diesen im Rahmen der Verabschiedung des Kreishaushalts zu beschließen. Julia Goldschmitt (kommunale Abfallwirtschaft) erläuterte dem Gremium den in Einnahmen und Ausgaben mit je 19.338.900 Euro abschließenden Müllhaushalt. Zum Ausgleich des Etats werden 2,5 Millionen Euro aus Gebührenüberschüssen der Vorjahre...

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  • 10.12.24
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Ausschusssitzung
Vorentwurf für Verbesserung der Verkehrssituation im Schulzentrum Elsenfeld liegt vor

Dass die Verkehrssituation im Bereich Schulzentrum Elsenfeld/ Untermainhalle verbessert werden muss – vor allem im Hinblick auf Verkehrssicherheit –, ist seit einiger Zeit bekannt. Im Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr am Donnerstag, 5. Dezember, wurde dem Gremium ein Vorentwurf eines Büros vorgestellt, wie man das ändern kann. Die Anforderungen an die Planung waren umfangreich. Sie umfassten etwa die Trennung der Verkehrsströme, getrennte Fuß- und Radwege, Barrierefreiheit, die...

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  • 10.12.24
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Ausschusssitzung
Bauausschuss sagt Ja zum Haushalt des Kreisbauamts

Mehrheitlich hat der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr am Donnerstag dem Kreistag empfohlen, den Haushalt des Kreisbauamts in den Landkreishaushalt 2025 zu integrieren. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung allerdings noch mit der Suche nach weiteren Einsparungen und strich 150.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie zu drei Fußbrücken über den Main. Dem Haushaltsentwurf zufolge soll das Aufwandsbudget einen Umfang von 4.012.300 Euro haben, wie Roland Dittrich (Kreisbauamt) erklärte. Als...

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  • 10.12.24
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Umbauarbeiten
Umbauarbeiten im Rechenzentrum

Das Landratsamt weist darauf hin, dass am Freitag, 6. Dezember, von 13 Uhr an Umbauarbeiten im Rechenzentrum des Landratsamtes Miltenberg stattfinden. Aus diesem Grund kann es bis voraussichtlich Sonntagabend, 8. Dezember, auf den Internetseiten des Landratsamtes und der Gemeinden zu Ausfällen kommen. Die Bürgerinnen und Bürger werden um Verständnis gebeten.

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  • 03.12.24
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Öffnungszeiten zwischen den Jahren
Landratsamt und Abfallwirtschaftsanlagen: Öffnungszeiten zwischen den Jahren

Das Landratsamt Miltenberg teilt mit, dass die Behörde mit den Dienststellen Miltenberg und Obernburg sowie allen Außenstellen an den Brückentagen Montag, 23. Dezember, und Freitag, 27. Dezember, geschlossen ist. An Heiligabend, 24. Dezember, sind sowohl das Landratsamt wie auch die Abfallwirtschaftsanlagen geschlossen. Die Schwangerenberatungsstelle ist am Montag, 23. Dezember von 8 Uhr bis 16 Uhr und am Freitag, 27. Dezember von 8 Uhr bis 13 Uhr besetzt. An Heiligabend, 24. Dezember ist die...

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  • 03.12.24
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Schutzstatus
Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine wird bis 4. März 2026 verlängert

Die Aufenthaltserlaubnisse nach § 24 AufenthG von Geflüchteten aus der Ukraine, die vor dem russischen Angriffskrieg geflohen sind und in Deutschland Schutz erhalten haben, gelten bis zum 4. März 2026 fort. Das hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) durch Rechtsverordnung festgelegt (Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung — UkraineAufenthFGV). Die Betroffenen müssen damit keinen Antrag auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis stellen. Außerdem sind keine...

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  • 29.11.24
  • 114× gelesen

Jugendhilfeausschuss
Haushaltsentwurf des Jugendamts vorgestellt

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises hat in seiner Sitzung am Montag, 25. November, die Weichen für den Haushalt 2025 gestellt. Er sagte Ja zum Planentwurf des Sachgebiets Kinder, Jugend und Familie, sprach sich für die Erweiterung der Jugendsozialarbeit an Schulen aus und nahm die Ergebnisse der Untersuchungen zur „Personalbemessung der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe“, kurz PeB, zur Kenntnis. Birgitta Fuchs, Leiterin des Sachgebiets 20 im Jugendamt (Verwaltung und...

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  • 26.11.24
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Jugendhilfeausschuss
In der Jugendhilfeeinrichtung Waldhof läuft es gut

Über den aktuellen Stand in der Jugendhilfeeinrichtung Waldhof, dem ehemaligen AWO-Heim am Klotzenhof, wurde der Jugendhilfeausschuss des Landkreises am Montag, 25. November, informiert. Dort läuft es gut, allerdings ist der Landkreis mit der Finanzierung durch den Bezirk nicht zufrieden. Wie Birgitta Fuchs (Sachgebietsleiterin „Kinder, Jugend und Familie – Verwaltung und Jugendsozialarbeit“) berichtete, seien dort seit 1. März 2024 zehn unbegleitete minderjährige Ausländer untergebracht. An...

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  • 26.11.24
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Kommunalpolitischer Arbeitskreis  | Foto: CSU Mil

CSU Miltenberg
Aufzug für Miltenberger Mainbrücke

Mitglieder des kommunalpolitischen Arbeitskreises der CSU Miltenberg erläutern Bürgermeister Bernd Kahlert ihre Idee einer barrierefreien Anbindung von Miltenberg Nord an die Innenstadt durch Errichtung eines Aufzuges neben dem bestehenden Treppenaufgang. (Text und Bild: CSU MIL)

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  • 28.10.24
  • 300× gelesen

Stammtisch der Liberalen Miltenberger
Einladung zum Gedankenaustausch am 07.11.

Die liberalen Miltenberger laden zu einem Austausch über die aktuelle und zukünftige Stadtpolitik am 07.11. um 19:00 ins Nebenzimmer des Gasthof Ankers ein. Die liberalen Miltenberger sind eine Parteiunabhängige Wählergemeinschaft, die seit vielen Jahrzehnten Innovation und Kreativität vorantreibt und ein kritisches Andersdenken nicht scheut. Die Fraktion ist dafür bekannt, Entwicklungen zu hinterfragen und über alle Fraktionsgrenzen hinweg den Gedankenaustausch innerhalb des Stadtrates zu...

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  • 28.10.24
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Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Kulturhaushalt wird um 110.000 Euro abgespeckt

Einstimmig haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales dafür ausgesprochen, den Kulturhaushalt für das Jahr 2025 um ein Drittel – also von 330.000 auf 220.000 Euro – abzuspecken. Damit wird einem Beschluss des Kreisausschusses aus dem Jahr 2023 Rechnung getragen, die reinen Veranstaltungskosten um ein Drittel zu reduzieren. Aufgrund damals bereits beschlossener Planungen konnte der Auftrag nicht mehr für 2024 haushaltswirksam werden, nur 16.050 Euro konnten...

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  • 23.10.24
  • 137× gelesen

Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept wird fortgeschrieben

Einstimmig hat sich der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales am Dienstag, 22. Oktober, für die Fortschreibung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts (SPGK) ausgesprochen. Bis Ende Juni 2025, wie von der CSU-Fraktion beantragt, ist dies aber nicht möglich, da umfangreiche Vorarbeiten notwendig sind. Das erste SPGK war erstmals 2010 auf den Weg gebracht worden, blickte Pascal Nowak (Sozialamt) zurück. Es habe 66 Handlungsempfehlungen enthalten, darüber hinaus eine Pflegebedarfsplanung bis...

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  • 23.10.24
  • 58× gelesen

Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im Sozialausschuss diskutiert

Lange und ausführlich hat sich der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales am Dienstag, 22. Oktober, mit der Ärzteversorgung im Landkreis beschäftigt. Vorausgegangen war ein Antrag der CSU-Fraktion, wonach das Landratsamt in Zusammenarbeit mit der Gesundheitsregion Plus ein nachhaltiges Konzept zur Haus- und Facharztversorgung im Landkreis Miltenberg erarbeiten soll, das die Kommunen in ihren Planungen und der Umsetzung zur Gesundheitsversorgung ihrer Bevölkerung unterstützt. Auch wenn...

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  • 23.10.24
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Kreistag
ZeWiS, ZENTEC und Schlachthof im Fokus des Kreistags

Über die erfolgreiche Arbeit des Zentrums für Wissenschaftliche Services (ZeWiS) im Industriecenter Obernburg hat Professor Klaus Zindler den Kreistag in dessen Sitzung am Montag, 21. Oktober, informiert. ZeWiS ermöglicht es Unternehmen, die wissenschaftliche Expertise der Technischen Hochschule Aschaffenburg zu nutzen. ZeWiS fungiert quasi als Bindeglied zwischen Unternehmen und Hochschule, organisiert Forschungskooperationen, forscht im Auftrag und unterbreitet Weiterbildungs- und...

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  • 22.10.24
  • 106× gelesen
Simon Ruck (FDP-Kreisvorsitzender Main-Spessart), Noah Kirchgeßner (Bundestagskandidat), Markus Krebs (FDP-Kreisvorsitzender Miltenberg) | Foto: (c)2024 FDP Kreisverband Miltenberg. Freigegeben für Pressezwecke

Bundestagswahl 2025
FDP nominiert Noah Kirchgeßner aus Bürgstadt

In der Aufstellungsversammlung am vergangenen Mittwoch hat die FDP den 22 jährigen Bürgstädter Noah Kirchgeßner zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September 2025 aufgestellt. Im Anschluss wurden die Delegierten für den Landesparteitag gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Vorschlagen wurde Kirchgeßner vom Miltenberger Kreisvorsitzenden Markus Krebs. „Bei der letzten Bundestagswahl hatten wir unter allen Erstwählern die meisten Stimmen. Dieser Gruppe möchten wir ein Angebot machen“,...

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  • 21.10.24
  • 223× gelesen

Ja zum Wirtschaftsplan der Rohe’schen Altenheimstiftung

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Donnerstag, 17. Oktober, den Wirtschaftsplan der Rohe’schen Altenheimstiftung genehmigt. Das Zahlenwerk schließt im Erfolgsplan bei Erträgen von 6.569.300 Euro und Aufwendungen von 6.654.300 Euro mit einem Plus von 5.000 Euro ab. Im Vermögensplan stehen Einnahmen von 624.598 Euro Ausgaben in gleicher Höhe gegenüber. Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen, Kassenkredite sind bis zu einer Höhe von 250.000 Euro möglich....

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  • 18.10.24
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CSU Kreisverband Miltenberg
Kreis-CSU Miltenberg und Neue MITTE votieren für Björn Bartels als Landratskandidaten

Einstimmig votierten die Kreisvorstandschaft, die Kreistagsfraktion sowie die versammelten Ortsvorsitzenden und Bürgermeister der CSU im Landkreis Miltenberg dafür, der in Kürze folgenden Aufstellungsversammlung den 38-jährigen Mömlinger Kreisrat Björn Bartels, aktuell Leiter der Einsatzdienste des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) Kreis Miltenberg, als CSU-Landratskandidat für die Wahl im Jahr 2026 zu empfehlen. Auch der Vorstand und die Kreistagsfraktion der „Neuen MITTE“ stimmten geschlossen...

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  • 10.10.24
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Pressekonferenz in Bürgstadt am Main: der Landratskandidat der CSU und der Neuen Mitte wird um 11.08 h am 10.10.2024 bekanntgegeben.
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Bildergalerie und Bericht
Wer ist der Landratskandidat der CSU und der Neuen Mitte?

Wer ist der Landratskandidat der CSU und der Neuen Mitte? Bürgstadt, 10.10.2024, Landhotel Adler, geräumiges Nebenzimmer mit Blick nach draußen zum herbstlichen Innenhof. Eine schöne Zeit verbringen hier die Gäste - gut betreut und bewirtet - bei Weihnachtsfeiern, Firmenjubiläen oder Familienfesten. Persönliche Erinnerungen an üppige Büffets und gemütliche Stunden werden wach. Mit sechs Minuten Verspätung startet an diesem vorangeschrittenen Donnerstagvormittag um 11.06 Uhr die Pressekonferenz...

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  • 10.10.24
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Die Besuchergruppe mit MdB Alexander Hoffmann auf dem Dach des Reichstagsgebäudes  | Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Besuch bei MdB Hoffmann
MdB Alexander Hoffmann empfing Besuchergruppe in Berlin

Berlin / Main-Spessart / Miltenberg: Nach dem Ende der Parlamentarischen Sommerpause des Deutschen Bundestages steht traditionell die Haushaltsdebatte an. Passend zu diesem spannenden Ereignis im politischen Jahresverlauf hat der Retzbacher Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann (CSU) eine Gruppe von 48 ehrenamtlich engagierten sowie politisch interessierten Bürgern aus den Landkreisen Main-Spessart und Miltenberg empfangen. Dabei konnten die Teilnehmer vier interessante und unterhaltsame...

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  • 09.10.24
  • 386× gelesen
Die Ausstattung, die ein Kind für die Schule benötigt, kann schnell 200 Euro kosten. Eltern mit geringem Einkommen könnten sich das nur schwer leisten, kritisiert die SPD. | Foto: Saira Syeda/Pixabay (KI-generiert)

SPD: Weichen an Schulen werden falsch gestellt
Bildungspolitik: Kreisverband kritisiert Lehrermangel und hohe Kosten für Lernmittel

Kreis Miltenberg. Mit Verwunderung hat der Vorstand des SPD-Kreisverbands Miltenberg die Aussage von Bayerns Kultusministerin Anna Stolz aufgenommen, dass in Bayern Lehrermangel herrscht. „Der Zustand ist nun wahrlich nichts Neues. Das ist schon etliche Jahre so“, sagte Kreisvorsitzender Steffen Salvenmoser in der jüngsten Sitzung in Eschau. „Aber jetzt wird es von der Staatsregierung zum ersten Mal offiziell so zugegeben, nachdem wir das für den Landkreis Miltenberg schon seit Jahren immer...

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  • 25.09.24
  • 188× gelesen
Jens Marco Scherf, Miltenbergs Grünen-Landrat kandidiert 2026 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für eine dritte Amtszeit.  Foto Roland Schönmüller
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Bildergalerie und Essay
Landrat Jens Marco Scherf verzichtet auf künftige Kommunalwahl-Kandidatur.

Der gefragte Polit-Gesprächspartner hat überraschend „den Stecker gezogen“. Miltenberg. Aus gesundheitlichen Gründen gibt der Landkreis-Chef sein Amt auf – nicht sofort, sondern mit dem Ende seiner Amtszeit im März 2026. Die Nachricht von Jens Marco Scherf ging am vergangenen Donnerstag um 13 Uhr von seinem Büro als offener Brief an die Bevölkerung zwischen Mömlingen und Altenbuch, Niedernberg und Schneeberg. Mit seinem aktuell angekündigten Rückzug verzichtet der fünfzigjährige Miltenberger...

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  • 06.09.24
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Foto: Landratsamt Miltenberg

Landrat Jens Marco Scherf tritt 2026 nicht mehr an

In einem offenen Brief an Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts sowie den Miltenberger Kreistag hat Landrat Jens Marco Scherf bekanntgegeben, dass er sich bei den Kommunalwahlen 2026 nicht mehr um das Amt des Landrats bewerben wird. Der Landrat begründet seine Entscheidung, die ihm laut eigenen Worten „sehr schwergefallen ist“, mit gesundheitlichen Gründen aufgrund seiner Migräneerkrankung. Er halte es daher für ein Zeichen der Fairness, seine Entscheidung so...

  • Miltenberg
  • 05.09.24
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Thomas Feussner, Markus Krebs, Bernhard Obier | Foto: (c) 2024, FDP KV Miltenberg, freigegeben für Pressezwecke

FDP: Krebs, Feußner und Obier führen Kreisverband
Frank Zimmermann verabschiedet

Am 31. Juli trafen sich die Mitglieder des FDP Kreisverbands in Bürgstadt zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen. Die Mitglieder wählten den Sulzbacher Bürgermeister Markus Krebs als Vorsitzenden und Thomas Feußner (Obernburg) und Bernhard Obier (Bürgstadt) zu seinen Stellvertretern. Im Rechenschaftsbericht ging der bisherige Vorsitzende Frank Zimmermann auf die letzten beiden Jahre ein. Diese waren geprägt von den Land- und Bezirkstagswahlen sowie der Europawahl. Zimmermann, der aufgrund...

  • Miltenberg
  • 16.08.24
  • 294× gelesen
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