Infektionsschutzgesetz

Einen Sommer mit sehr niedrigen Corona-Infektionszahlen werde es dieses Jahr nicht geben, sagen die Experten. Die Omikron-Variante BA.5 breitet sich rasant aus. Fachleute hoffen, dass es trotzdem zu keiner Überlastung des Systems kommt – und betonen die Bedeutung der Impfung. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigt sich besorgt über den derzeitigen Anstieg der Corona-Infektionszahle. „Die angekündigte Sommerwelle ist leider Realität geworden“, sagte Lauterbach  Das bedeute auch...

Das Landratsamt Miltenberg macht darauf aufmerksam, dass auch im Landkreis Miltenberg seit dem 15. März die einrichtungsbezogene Impfpflicht umzusetzen ist. Zuständig ist als örtliche Behörde das Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die jeweilige Betriebsstätte der Einrichtung oder des Unternehmens befindet. Betroffen ist der Personenkreis, der in Einrichtungen und Unternehmen gemäß Paragraph 20a des Infektionsschutzgesetzes tätig ist. Demnach gilt, dass seit 15. März Neukräfte nur nach...

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 11.01.2022 Mosbach: Unfall an Zebrastreifen Zwischen zwei Pkw kam es am Montagmorgen in Mosbach zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Schaden von rund 12.000 Euro entstand. Ein 64-jähriger Mercedesfahrer hielt gegen 07.30 Uhr verkehrsbedingt am Zebrastreifen in der Pfalzgraf-Otto-Straße an. Dies erkannte ein 57-Jähriger wohl zu spät und fuhr mit seinem Audi A4 auf den vor ihm stehenden Pkw auf. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Mosbach:...

Pressebericht der PI Lohr vom 10.01.2022 Am Montagabend versammelten sich ab 18:30 Uhr erneut bis zu 80 Personen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmengegner in der Lohrer Innenstadt. Die Polizei Lohr wurde auf die Demonstration, die von den Teilnehmern als Spaziergang deklariert wurde, aufmerksam. Die Versammlung war zuvor nicht bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt worden. Insbesondere um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurden durch die Polizei Auflagen erlassen. Im Verlauf der...

Das Landratsamt Miltenberg teilt mit, dass im Erhebungszeitraum 21. März 2020 bis 30. November 2021 insgesamt 2.068 Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten eingegangen sind: in 1.749 Fällen wurde ein Bußgeldbescheid erlassen, 314 Fälle wurden eingestellt, fünf Anzeigen sind noch zu bearbeiten. Gegen 224 Bescheide wurden Rechtsmittel eingelegt. Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und seiner Vorschriften zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist das Sachgebiet Öffentliche Sicherheit und Ordnung...

Pressebericht der PI Lohr a. Main vom 03.01.2022 Am Montagabend versammelten sich erneut bis zu 80 Personen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmengegner in der Lohrer Innenstadt. Die Polizei Lohr wurde auf die Demonstration, die von den Teilnehmern als Spaziergang deklariert wurde, aufmerksam. Die Versammlung war zuvor nicht bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt worden. Insbesondere um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurden durch die Polizei Auflagen erlassen. Im Verlauf der Demo...

Wegen Corona und damit verbundener Probleme gibt  es bundesweit in den Geschäften und Läden keinen Verkauf von Böller-Artikel. Außerdem besteht auf öffentlichen Plätzen für Silvester 2021 / Neujahr 2022  ein An- und Versammlungsverbot. Was Kirchen und andere Institutionen mit dem Slogan "Brot statt Böller" jahrelang immer wieder gefordert hatten, tritt nun zum zweiten Mal wieder ein. Millionen Euro werden nicht für in- und ausländische krachmachende Artikel  zur Jahreswende  ausgegeben....

Das Landratsamt Miltenberg informiert: Die Polizeiinspektionen Miltenberg und Obernburg werden verstärkt in Amtshilfe für den Landkreis Miltenberg regelmäßige und unangekündigte Kontrollen durchführen, weswegen von Seiten des Landratsamtes der erneute und dringende Appell ergeht, sich an die Vorschriften der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu halten und diese konsequent umzusetzen. Die Polizei hat sich vergangene Woche zu einem Gespräch bezüglich der Koordinierung der...

Pressebericht der PI Lohr vom 13.07.2021 Beschwerde über die Lautstärke Am 12.07.2021, um 14.40 Uhr, wurde eine Gruppe Jugendlicher im Alter von 16-17 Jahren am Mainufer in Sendelbach auffällig. Anwohner führten Beschwerde über die Lautstärke und den umherliegenden Müll. Im Laufe des frühen Abends kamen wieder Beschwerden, so dass die Örtlichkeit neuerlich überprüft wurde. Neben der Feststellung von Personalien wurde die Gruppe aufgefordert den Müll zu beseitigen. Nachdem zufällig noch ein...

Pressebericht der Polizeiinspektion Lohr vom 13.06.21 Lohr, Lkrs. Main-Spessart Aus dem Zug geflogen. Am Freitag, 11.06.21, gg. 16.30 Uhr, wurden zwei Männer, 37 und 44 Jahre alt, in Lohr am Bahnhof aus dem Zug verwiesen. Die beiden Männer fuhren im Regionalsexpress von Würzburg in Richtung Frankfurt. Sie waren beide alkoholisiert und trugen keinen Mund-Nasenschutz. Trotz Aufforderung der Zugbegleiterin setzten sie keine Schutzmaske auf. Erst als von der Zugbegleiterin eine bei der...

Gemeinsame Pressemitteilung des PP Unterfranken und der Städte Würzburg, Kitzingen und Aschaffenburg vom 02.06.2021 Sommerliche Temperaturen, gelockerte Corona-Vorschriften und vor allem das Bedürfnis, sich wieder im Freien gemeinsam zu treffen, Spaß zu haben und miteinander Freizeit zu verbringen, lassen das öffentliche Leben in unseren Innenstädten wieder Fahrt aufnehmen. Besonders attraktiv dabei sind unsere Freizeitflächen am Mainufer. Die Polizei und die Sicherheitsbehörden bitten...

Pressebericht der PI Lohr vom 29.05.2021 Keinen Wodka bekommen. Die Polizei in Lohr wurde am 28.05.2021, gg. 16.00 Uhr, von einem Einkaufsmarkt in der Rexrothstraße verständigt weil dort ein junger Mann Wodka kaufen wollte. Das an sich wäre für den 18jährigen kein Problem gewesen. Allerdings bemerkte das Kassenpersonal des Marktes, dass der junge Mann volltrunken war. Er konnte sich kaum mehr auf den Beinen halten und wurde von Mitarbeitern des Marktes vor die Türe gebracht. Als die...

Pressebericht der PI Lohr a. Main vom 23.05.2021 Vorfahrtsmissachtung - Ampel nicht in Betrieb LOHR A.MAIN, LKR. MAIN-SPESSART. Zu einem Unfall wegen Missachtung des Vorfahrtszeichens kam es am Samstag um 14:25 Uhr auf der Westtangente. Ein 27-jähriger Ford-Fahrer wollte von der Ignatius-Taschner-Straße die dortige Kreuzung in Richtung Schafhofweg überqueren. Da die Ampel gelbes Blinklicht zeigte, galt für den Fahrzeugführer das Verkehrszeichen „Vorfahrt gewähren“. Beim Einfahren in den...

Pressebericht der PI Miltenberg vom 19.05.2021 Unter Drogeneinfluss und ohne Fahrerlaubnis unterwegs Miltenberg. Am Mittwoch wurde kurz nach 06.00 Uhr in der Mainzer Straße der Fahrer eines Audi einer Kontrolle unterzogen. Bei der Überprüfung des 26-jährigen Fahrers wurde festgestellt, dass dieser nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war und zudem drogentypische Auffälligkeiten aufwies. Ein durchgeführter Drogenvortest verlief positiv auf Cannabisprodukte, woraufhin eine Blutentnahme...

Pressebericht der PI Alzenau für Freitag, 14.05.2021 Alkoholisierte Pkw-Fahrerin aus dem Verkehr gezogen Alzenau, Lkr. Aschaffenburg. Am frühen Freitag konnte eine Streife der Alzenauer Polizei eine alkoholisierte Pkw-Fahrerin aus dem Verkehr ziehen. Die 38-jährige Frau war gegen 00.30 Uhr mit ihrem Audi auf der Kreisstraße im Bereich der Anschlussstelle Alzenau-Mitte kontrolliert worden. Da hierbei Alkoholgeruch zu bemerken war, wurde ein Alkotest durchgeführt, der einen Wert von 1,16 Promille...

Der Vatertag steht bevor und auch in diesem Jahr dreht sich wieder vieles rund um die geltenden pandemiebedingten Vorschriften. Die unterfränkische Polizei möchte die Gelegenheit nutzen, sich im Vorfeld an die Feiernden zu wenden! KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN Auch zum Vatertag gelten – je nach Inzidenz – Kontaktbeschränkungen: Im öffentlichen Raum und privat ist es erlaubt, sich bei einer 7-Tage-Inzidenz >100 mit Angehörigen des eigenen Hausstands plus einer weiteren Person zu treffen. Bei einer...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen, POL-DA, vom 10.05.2021 Breuberg/ Rai-Breitenbach: Dieb greift bei unverschlossenen Autos zu Unbedacht ließen drei Anwohner in Rai-Breitenbach ihre Autos über Nacht unverschlossen. Ein Dieb nutzte diese Gelegenheit und hat zwischen Sonntagabend (09.05.) und Montagmorgen (10.05.) aus den Autos Geld, Schlüssel und hochwertiges Werkzeug der Marke Makita stehlen können. Der Gesamtschaden liegt bei über 2000 Euro. Die Kriminalpolizei (K 21/ 22) in Erbach...

Pressebericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg vom 07.05.2021 Am späten Donnerstagabend, gegen 23:30 Uhr, wurde ein Pkw BMW in der Aschaffenburger Innenstadt einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei stellte sich heraus, dass der Halter des Fahrzeugs alkoholisiert war. Dies stellte für die kontrollierenden Beamten jedoch kein Problem dar, da der 40-Jährige auf dem Beifahrersitz saß. Er machte sich jedoch straffällig, indem er eine 24-jährige Frau sein Fahrzeug führen ließ, obwohl sie keine...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 01.05.2021 Die Nacht zum 1. Mai ist auch im Jahr 2021 unterfrankenweit sehr ruhig verlaufen. Es gab nur wenige Polizeieinsätze, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Freinacht standen. Lediglich im Landkreis Kitzingen musste die Polizei ausrücken, weil sich mehrere Personen zu einer Feier zusammengefunden hatten. Insgesamt fällt die Bilanz jedoch durchweg positiv aus. Wenige Einsätze mit Freinacht-Bezug Insgesamt kam es im Laufe der Nacht zu rund 150...

Traditionell sind die Freinacht und der Feiertag am 1. Mai mit ausgelassenen Feierlichkeiten oder Wanderungen im Freundeskreis verbunden. Leider ist dies aufgrund der nach wie vor sehr angespannten Corona-Situation auch in diesem Jahr nicht möglich. Daher bittet die Polizei alle Bürgerinnen und Bürger erneut um konsequente Einhaltung der Corona-Regeln. Die unterfränkische Polizei hat großes Verständnis für all diejenigen, die möglichst schnell zu alter Tradition zurückkehren wollen. Allerdings...

Pressebericht der PI Alzenau für Donnerstag, 28.04.21 Randalierer in Karlstein Karlstein a. Main - Großwelzheim. Am Mittwochmorgen gegen 01:35 Uhr bemerkte ein aufmerksamer Bürger, dass in der Richard-Wagner-Straße eine Person gegen mehrere geparkte Fahrzeuge mit der Hand schlug. Bei einer sofort eingeleiteten Fahndung konnte ein 16 jährige Verursacher festgestellt und vorläufig festgenommen werden. Eine Überprüfung an den Fahrzeugen ergab, dass diese durch das Einschlagen nicht beschädigt...

Pressebericht der PI Miltenberg vom 26.04.2021 Rauschgiftfund Miltenberg. Am Sonntag wurde in der Hauptstraße, kurz nach 23:00 Uhr, ein Fußgänger bzgl. des Infektionsschutzgesetzes einer Kontrolle unterzogen. Da der Mann stark nach Marihuana roch, wurde er näher in Augenschein genommen und ein angerauchter Joint aufgefunden. Bei einer Wohnungsnachschau konnten noch 6 Gramm Amphetamin aufgefunden werden. Den jungen Mann erwartet neben dem Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz auch eine...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg am Main für Sonntag, 25. April 2021 Unfallflucht - Bitte um Zeugenhinweise Sulzbach a.Main, Dornauer Ring Im Zeitraum zwischen dem 16.04.2021 und dem 24.04.2021 wurde im Ortsteil Dornau ein, im Dornauer Ring geparkter, blauer Audi angefahren. Der unbekannte Täter flüchtete nach dem Anstoß, ohne seine Personalien zu hinterlassen oder die hiesige Dienststelle zu verständigen. Der Sachschaden am Fahrzeug des Geschädigten wird auf ca. 2500 Euro...

Miltenberg Ohne Fahrerlaubnis und Pflichtversicherung unterwegs In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde ein 45jähriger Mann aus dem Landkreis Miltenberg um 01:00 Uhr einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei stellte sich heraus, dass er keine gültige Fahrerlaubnis und sein Pkw keine notwendige Haftpflichtversicherung hatte. Diesbezüglich wurden Ermittlungen wegen diverser Straftaten aufgenommen. Darüber hinaus hatte der Mann keinen triftigen Grund, um die Uhrzeit unterwegs zu sein, so dass...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.04.2021 - Bereich Untermain Am Freitagabend hatten sich etwa 160 Personen in der Innenstadt zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften sowie einem Vertreter der Stadt Aschaffenburg im Einsatz und sorgte für einen geregelten Ablauf der Versammlung. Zu Störungen oder Straftaten ist es nicht gekommen. Gegen 20.00 Uhr hatten sich etwa 160 Personen im Bereich der Sandkirche...

Pressebericht der PI Alzenau vom 17.04.2021 Verkehrsdelikte / Verkehrsunfälle Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Alzenau - In der Rodenbacher Straße 41 wurde an einem grauen Toyota, Corolla, der linke Außenspiegel beschädigt. Vom Halter konnte die Unfallzeit am Freitag von 14:30 bis 15:00 Uhr eingegrenzt werden. Da der Außenspiegel vermutlich nur leicht touchiert wurde, könnte es auch sein, dass der Verursacher selbst den Kontakt nicht mitbekommen hat. Die Schadenshöhe wird auf 150,- Euro...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 15.04.2021 Rund 100 Demonstranten sind am Mittwochabend mit Fahnen, Transparenten und lauter Musik durch die Innenstadt gezogen. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften im Einsatz, allerdings hatte sich der Versammlungsaufzug bei Eintreffen der Einsatzkräfte bereits aufgelöst. Zu Sachbeschädigungen, Gewalttätigkeiten oder Gefährdungen von Außenstehenden kam es nicht. Dennoch wurden Ermittlungen wegen unterschiedlichen Verstößen, u. a....

Pressebericht des PP Unterfranken vom 12.04.2021 Am Samstag hat die Aschaffenburger Polizei Hinweise erhalten, dass in einem Privatanwesen eine größere Feier stattfinden soll. Der Verdacht bestätigte sich beim Eintreffen der Beamten. Gegen alle anwesenden Personen wurden Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Aufgrund der erlangten Hinweise machten sich mehrere Streifenbesatzungen der Polizeiinspektion Aschaffenburg auf den Weg zum Einsatzort in...

Nachmeldung - Pressebericht - 12.04.2021 - PI Lohr a. Main Am Freitagabend wurden vier Personen in der Jahnstraße am dortigen Skaterplatz einer Kontrolle unterzogen. Die eingesetzten Beamten stellten fest, dass die Personen aus vier verschiedenen Hausständen stammten. Der vorgeschriebene Mindestabstand wurde nicht eingehalten und keiner der Beteiligten trug eine Mund-Nasen-Bedeckung. Vor Ort lief Musik und es wurde Alkohol konsumiert. Die aus Main-Spessart stammenden Männer erwartet jetzt ein...

Pressebericht der PI Alzenau vom 12.04.2021 Wildunfall Alzenau - Auf der Staatsstraße 2305, von Michelbach kommend, ca. 500 Meter vor der Abzweigung zur Industriestraße, kam es am Montagmorgen, gegen 04:20 Uhr, zu zwei kurz aufeinander folgenden Wildunfällen. Mehrere Rehe überquerten an der Örtlichkeit die Fahrbahn und eine 24-jährige Pkw-Fahrerin konnte trotz Vollbremsung einen Zusammenstoß mit einem der Rehe nicht verhindern. An ihrem Opel Corsa entstand ein Frontschaden von geschätzten...