Polizeibericht

Aschaffenburg | Aufzug durch Innenstadt - nicht angezeigte Versammlung löst Polizeieinsatz aus

Pressebericht des PP Unterfranken vom 15.04.2021

Rund 100 Demonstranten sind am Mittwochabend mit Fahnen, Transparenten und lauter Musik durch die Innenstadt gezogen. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften im Einsatz, allerdings hatte sich der Versammlungsaufzug bei Eintreffen der Einsatzkräfte bereits aufgelöst. Zu Sachbeschädigungen, Gewalttätigkeiten oder Gefährdungen von Außenstehenden kam es nicht. Dennoch wurden Ermittlungen wegen unterschiedlichen Verstößen, u. a. gegen das Bayerische Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz, eingeleitet.

Gegen 21.10 Uhr waren die ersten Mitteilungen über die Versammlung bei der Polizei eingegangen. In der Folge wurde bekannt, dass sich die rund 100 Personen offenbar im Bereich Grünewaldstraße zusammengefunden hatten, um anschließend in Aufzugsformation durch die Innenstadt zu ziehen. Nach aktuellen Lageerkenntnissen handelte es sich bei den Teilnehmern insbesondere um Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen. Im Hinblick auf die Zusammensetzung der Teilnehmer dauern die intensiven Ermittlungen noch an. Da es sich offensichtlich um eine organisierte Aktion handelte, hätte der Aufzug im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde angezeigt werden müssen.

Umgehend nach Eingang der Mitteilungen war die Aschaffenburger Polizei mit Unterstützungskräften der Operativen Ergänzungsdienste Würzburg und Aschaffenburg, der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie benachbarter Polizeidienststellen im Einsatz. Als die Einsatzkräfte eintrafen, löste sich der Aufzug im Bereich der Lindenallee bereits in Kleingruppen auf, die in unterschiedliche Richtungen von dannen zogen. Im Bereich der Innenstadt stellten die eingesetzten Beamten von einer Vielzahl an Personen die Personalien fest. Rund 15 davon konnten der Versammlung inzwischen zugeordnet werden.

Die Kriminalpolizei Aschaffenburg hat Ermittlungen aufgenommen, da die Versammlungsteilnehmer zum Teil vermummt bzw. maskiert waren, Corona-Regeln nicht eingehalten wurden und während des Aufzugs Pyrotechnik in Form von bengalischen Fackeln gezündet wurde. Dies stellt Verstöße gegen das Bayerische Versammlungsgesetz, das Infektionsschutzgesetz und das Sprengstoffgesetz dar.

Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass möglicherweise weitere Aktionen geplant sind, wird die Aschaffenburger Polizei in den kommenden Tagen und Wochen insbesondere auch im Innenstadtbereich verstärkt präsent sein. Sollte es wiederum zu Versammlungen kommen, die durch Kundgebungsmittel wie z. B. Pyrotechnik oder Maskierungen und der Art der Durchführung ein nicht akzeptables Bild erwecken, werden diese durch die Polizei konsequent unterbunden. Derartige Verstöße sind weiterhin mit Straf- und Bußgeldverfahren und regelmäßig mit empfindlichen Sanktionen verbunden.

Sollten unangemeldete bzw. sich spontan entwickelnde Versammlungen festgestellt werden, ist die Polizei für jeden Hinweis, auch über Notruf 110, dankbar.

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