Kleinheubacher Kreisel als größtes Projekt

Mit einer Gedenkminute für den im Alter von 68 Jahren verstorbenen Altlandrat Roland Schwing hat Landrat Jens Marco Scherf die Kreistagssitzung am Montag, 16.10.2017 eröffnet.

Scherf erinnerte an einen großartigen Menschen und Politiker, der den Landkreis Miltenberg mit seiner Voraussicht und Schaffenskraft geprägt habe. Der Familie des Verstorbenen habe die große Anteilnahme der Bevölkerung bei der Beerdigung viel Trost gespendet, blickte Scherf zurück.

Verkehrsthemen

Rund eine Stunde lang beschäftigte sich das Gremium mit Verkehrsthemen. Der kommissarische Leiter des Staatlichen Bauamts Aschaffenburg, Bernd Aldenhoff, warf einen Blick auf die anstehenden Straßenbauprojekte. Im Bundesverkehrswegeplan seien der vierstreifige Ausbau der B469 von der Autobahn A3 zur Anschlussstelle der A45, der vierstreifige Ausbau der B26 zwischen der B469 und Aschaffenburg sowie die Ortsumfahrung von Mömlingen auf der B426 im vordringlichen Bedarf, sagte er. Im weiteren Bedarf (mit Planungsrecht) sei der sechsstreifige Ausbau der B469 von der Anschlussstelle Stockstadt bis zur A3. Aldenhoff stellte die geplanten Maßnahmen in und um Aschaffenburg vor und ging auf die Bundesstraßen im Landkreis Miltenberg ein. Größtes Projekt sei der Kreisverkehr an der B469 in Kleinheubach, sagte er und stellte die Bauphasen des 17 Millionen Euro teuren Projekts vor. Zurzeit werde unter anderem die Geh- und Radwegunterführung an der Rampe von Großheubach her kommend errichtet, noch bis Sommer 2018 arbeite man am Bau der provisorischen Umfahrung der Großbaustelle.

Diese Umfahrung werde man dann für den Rest der Bauzeit nutzen können, ohne Umleitungsverkehr durch den Ort führen zu müssen, kündigte er an.

Der Umbau der Kreuzung der B469 mit der Kreisstraße MIL6 zu einem Kreisverkehr in Weilbach befinde sich in der Planfeststellung, sagte Aldenhoff und überbrachte dem Landrat die frohe Botschaft, dass dies den Landkreis nichts kosten werde. Auf der B469 plane man 2018 zusätzlich die Erneuerung des Oberbaus nördlich von Obernburg (rund eine Million Euro), ebenso die Erneuerung der B47 zwischen Amorbach und Boxbrunn nach den Richtlinien für Straßenausbau in Wasserschutzgebieten.

Im laufenden Jahr werde seine Behörde für den Staatsstraßenbau rund 4,27 Millionen Euro ausgeben, zeigte Aldenhoff auf, im nächsten Jahr werde man etwas weniger Geld investieren – unter anderem in einen Kreisverkehr an der Wika in Klingenberg. Bezüglich der rund 20 Millionen Euro teuren und in Sonderbaulast zu bauenden neuen Mainbrücke in Kleinwallstadt befinde man sich zurzeit im Planfeststellungsverfahren, sagte er, in Kürze werde man das Projekt Ortsumfahrung Kirschfurt vorstellen. Man hoffe, den Vorentwurf im Frühjahr 2018 zur Genehmigung vorlegen zu können. Zur Ortsumfahrung von Stadtprozelten mit Hochwasserfreilegung bemerkte Aldenhoff, dass neben den Ergebnissen der Verkehrsbefragung mittlerweile auch die Verkehrszahlen vorlägen. Festzustellen sei demnach, dass der Verkehr im Südspessart abnimmt.

Zur Ortsumfahrung von Sulzbach sagte der Verkehrsexperte, dass es Ziel sei, den Vorentwurf 2018 zur Genehmigung vorzulegen. Offene Fragen würden am 25. Oktober in Dornau öffentlich diskutiert, sagte er, zurzeit seien noch alle Varianten möglich.

Im Kreisstraßenbau werde man 2018 die Erneuerung der Faulbachbrücke in Altenbuch angehen, die mit rund 460.000 Euro zu Buche schlagen werde, weitere Arbeiten seien auf der MIL 22 in Niedernberg, der MIL 2 zwischen Schmachtenberg und Mönchberg, der MIL 10 zwischen Amorbach und Neudorf sowie auf der MIL 6 zwischen Amorbach und Weilbach vorgesehen. Aldenhoff beantwortete im Anschluss an seinen Vortrag noch einige Detailfragen zu Straßenbauprojekten.

„In allen Bereichen, die wir selbst beeinflussen können, liegen wir gut im Plan“ – mit diesen Worten kommentierte Landrat Jens Marco Scherf den Haushaltsbericht von Kämmerer Steffen Krämer mit Stand 5. Oktober 2017. Wie Krämer sagte, seien in der Ergebnisrechnung bei den geplanten Erträgen und Aufwendung jeweils rund 70 Prozent eingegangen, ebenso in der Finanzrechnung.

Die Schulden seien bislang ebenfalls laut Plan abgebaut worden. Bislang seien knapp über zwei Millionen Euro getilgt worden, so dass sich der aktuelle Schuldenstand des Landkreises auf 22,3 Millionen Euro beläuft. Bislang habe man in diesem Jahr noch keine Kredite aufnehmen müssen, stellte er fest, die Höhe der

Darlehenszinsen bezifferte er auf 627.250 Euro; geplant seien 810.000 Euro. Aller Voraussicht nach werde beim überlassenen Kostenaufkommen der Haushaltsansatz von rund 3,6 Millionen erreicht, ebenso plane man bei der Grunderwerbssteuer mit dem Erreichen des Ansatzes von 1,45 Millionen Euro. Von geplanten 21,2 Millionen Euro Personalaufwendungen seien Anfang Oktober rund 15,2 Millionen Euro verbucht. Laut Prognose des Kreisbauamts werde der Ansatz für den Bauunterhalt bis zum Jahresende wohl um 100.000 Euro unterschritten, meinte Krämer.

Dank relativ konstanter Fallzahlen werde vermutlich der Ansatz für Hartz-IV-Kosten am Jahresende um rund 400.000 Euro unterschritten, kündigte Krämer an, im gesamten Bereich des Sozialwesens seien es wahrscheinlich 480.000 Euro. Da die Kosten für Grundsicherung, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Unterbringung von Asylbewerbern komplett vom Bund beziehungsweise der Regierung von Unterfranken übernommen werden, werde der Landkreis hier nicht belastet – allerdings müsse man zunächst in Vorleistung treten. Das Jugendamt werde mit seinem Zuschussbedarf am Jahresende dagegen vermutlich um 250.000 Euro höher liegen als geplant, wies Krämer auf höhere Fallzahlen hin. Zur vorläufigen Entwicklung der Steuer- und Umlagekraft 2018 konnte Krämer noch keine Aussagen treffen, da diese Zahlen erst Ende Oktober vorliegen werden. Der Bayerische Landkreistag vermute eine Steigerung in Unterfranken von 6,1 Prozent, so Krämer am Ende seiner Ausführungen.

Controllerin Eva Erfurth legte dem Gremium den jährlichen Beteiligungsbericht vor. Demnach ist der Landkreis an mehreren Unternehmen mit über fünf Prozent beteiligt: An ZENTEC (17 Prozent), dem Gründerzentrum Großwallstadt (54 Prozent), dem Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt (6,25 Prozent) und der SQG Strukturwandel- und Qualifizierungs-gGmbh Aschaffenburg (10 Prozent). In allen Gremien der genannten Organisationen ist der Landkreis durch Landrat Jens Marco Scherf vertreten.