Gemeinden hoffen auf Förderprogramm

Im historischen Rathaus von Eschau haben sich Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer und die unterfränkischen Landräte am Montag zu einer Dienstbesprechung getroffen. Themen waren unter anderem die Verkehrssituation und das Kommunalinvestitionsprogramm.

Zu Beginn der Tagung begrüßte zunächst Landrat Jens Marco Scherf die angereisten Landräte, anschließend informierte der Manager der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Main4Eck, Dr. Jürgen Jung, über das Netzwerk Burglandschaft und das im historischen Rathaus untergebrachte Bildungs- und Informationszentrum. Bürgermeister Michael Günther stellte die Marktgemeinde kurz vor, ehe die Landräte mit dem Regierungspräsident in die Tagesordnung einstiegen.

Thematisiert wurde in der anschließenden Sitzung unter anderem das Kommunalinvestitionsprogramm, kurz KIP, das aus Mitteln des Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden in den Jahren von 2015 bis 2018 bereitstellt. Auf Bayern entfallen hiervon rund 289 Millionen Euro. Für Unterfranken sind insgesamt rund 56 Millionen Euro vorgesehen. Ob sich die Hoffnungen mehrerer Miltenberger Landkreisgemeinden auf Förderung erfüllen, wird sich Anfang Mai entscheiden. Dann soll die Liste der Förderungen veröffentlicht werden, wie in der Dienstbesprechung bekannt wurde. Beworben haben sich aus dem Landkreis unter anderem Stadtprozelten, Dorfprozelten, Altenbuch, Faulbach und Eichenbühl.

Gesprochen wurde auch über den Bundesverkehrswegeplan, der ein Volumen von 264 Milliarden Euro umfasst. Rund die Hälfte der Mittel soll in den Straßenbau fließen, 41 Prozent in den Ausbau der Schieneninfrastruktur und neun Prozent in den Ausbau der Wasserwege. Aus Sicht von Landrat Jens Marco Scherf sind zumindest die entscheidenden Straßenbauprojekte wie die Ertüchtigung der B 469 sowie die Ortsumfahrungen von Mömlingen und Schneeberg im Programm enthalten. Aus Sicht der Region fehle aber die Elektrifizierung der Aschaffenburger Hafenbahn, so Scherf. Die sei Grundlage für eine Elektrifizierung der Bahn bis Miltenberg. Einig waren sich die Landräte auch darin, die ICE-Strecke von Hanau über Aschaffenburg bis Lohr auszubauen. Die Bürger können noch bis 8. Mai Stellung zum Bundesverkehrswegeplan nehmen.

An der Dienstbesprechung nahmen neben dem Regierungspräsidenten und Landrat Scherf auch Dr. Johann Keller (Bayerischer Landkreistag), Dr. Jörg Geier (Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistags Unterfranken), die Landrätin Tamara Bischof (Kitzingen) sowie die Landräte Thomas Bold (Bad Kissingen), Thomas Habermann (Rhön-Grabfeld), Eberhard Nuß (Würzburg), Prof. Dr. Ulrich Reuter (Aschaffenburg), Thomas Schiebel (Main-Spessart) und Wilhelm Schneider (Haßberge) teil.

Für die Zeit während der Dienstbesprechung war für die Gattinnen der Landräte in Klingenberg ein Programm organisiert. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Ralf Reichwein standen neben einer Stadtführung und einem Besuch des Alten Gewürzamtes auch die Besichtigung mehrerer Ateliers und Galerien auf dem Programm, ebenso das Thema Weinbau.