Wirtschaftliche Einheiten bislang gut im Plan

Die wirtschaftlichen Einheiten im Landratsamt Miltenberg liegen mit Stand 31. Mai 2018 weitgehend im Plan, vermeldete Controllerin Eva Erfurth dem Kreisausschuss in dessen Sitzung am Montag im Landratsamt.

Das Ampelsystem weist für den überwiegenden Teil die Farbe grün auf, beim Bauwesen sowie Ausbildungsförderung und Wasserrecht/Bodenschutz sind sie noch auf Gelb. Beim Bauwesen liegt das unter anderem an gewerblichen Bauverfahren, bei denen erst nach deren Abschluss mit Erträgen zu rechnen ist. Rot zeigt die Ampel in den Bereichen Tourismus/Wirtschaftsförderung, Sozialwesen, Öffentliche Sicherheit, Gaststätten und Gewerbe sowie dem Öffentlichen Nahverkehr. Vor allem in der Jugendhilfe seien die Zahlen zum jetzigen Zeitpunkt nicht sehr aussagekräftig, relativierte Erfurth und führte dies darauf zurück, dass der komplette Monat Mai noch nicht abgerechnet sei. Deshalb habe man erst 27 Prozent des Aufwands gebucht und nur zwei Prozent des Ertrags erzielt. Die Controllerin prognostizierte bis zum Jahresende ein ausgeglichenes Budget, allerdings wären auch geringfügige Überschreitungen möglich. Sie sprach unter anderem von steigenden Fallzahlen im Bereich der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, die das geplante Budget überschreiten würden. Sie berichtete zudem von einer Intensivierung des Controllings in der Jugendhilfe. Im Bereich der Sozialhilfe rechnet Erfurth bis Jahresende mit einer Unterschreitung des Budgets von 300.000 Euro. Die Ampel im Bereich Tourismus/Wirtschaftsförderung sei zu diesem Zeitpunkt des Jahres traditionell rot, am Ende des Jahres werde sie aber grün sein. Die rote Ampel im Bereich ÖPNV führte sie darauf zurück, dass einige Maßnahmen des neuen Nahverkehrsplans bereits jetzt umgesetzt würden.

Einstimmig sprach sich der Kreisausschuss für eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Lokale Aktionsgruppe (LAG) Main4Eck von 90.000 auf 95.000 Euro aus. Damit kann die LAG ihr Personal von 1,5 auf zwei Stellen aufstocken und ihren Aufgaben weiterhin gerecht werden. Die LAG-Manager Jürgen Jung und Philipp Wollbeck gaben dem Gremium einen Überblick der bisherigen und in Arbeit befindlichen Aktivitäten – darunter Projekte wie „Wald erFahren“, Burglandschaft und viele mehr. Von 2014 bis 2020 habe die LAG rund 1,8 Millionen Euro aus LEADER-Mitteln in den Landkreis geholt, dazu Mittel aus anderen Töpfen und möglicherweise nachrückende Mittel aus dem bayerischen LEADER-Topf. Pro Einwohner habe die LAG Kosten von 3,80 Euro verursacht, im Gegenzug seien pro Einwohner 13,33 Euro Mittel für Investitionen in den Landkreis geholt worden. Zusätzliche Aufgaben wie das „Fair und Regional“-Projektmanagement, der steigende LEADER-Verwaltungsaufwand, vermehrte Außendiensttätigkeit aufgrund von Kooperationsprojekten und einige Tätigkeiten mehr würden eine geringfügige Aufstockung des Personals um eine halbe Stelle wünschenswert erscheinen lassen, so Jung. Die Mehrkosten pro Jahr in Höhe von 25.000 Euro würden zum Großteil aus dem LAG-Budget (15.000 Euro) getragen, die restlichen 10.000 Euro würden sich Landkreis und Gemeinden (Erhöhung der Mitgliedsbeiträge pro Kommune um 100 Euro) teilen. Die LAG sei der „Motor der Regionalentwicklung“, sagte Jung und wurde von Landrat Jens Marco Scherf unterstützt: „Durch die LAG entstehen viele kleine Projekte in den Gemeinden, in denen sich Bürgerinnen und Bürger zusammentun.“

Gerald Rosel, Leiter der Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung, blickte auf die Stabsrahmenübung im Landkreis zurück, die vor rund 14 Tagen stattfand. Dabei hätten über 100 Aktive geübt, wie die Koordination bei einem überörtlichen Katastrophenfall funktioniert. Eine solche, laut Landrat nur alle zehn bis 15 Jahre stattfindende Übung, sei für die Übung von Szenarien wichtig. Auf die vom Innenministerium angeordnete Übung hätten sich Rosel zufolge Verwaltung, Feuerwehr, Werkfeuerwehr ICO, Rotes Kreuz, THW, Polizei und Bundeswehr wochenlang vorbereitet. Als Szenario habe man den Austritt von Schwefelkohlenstoff aus einem Tanklastzug angenommen, sagte er. Die Übung sei von der Staatlichen Feuerwehrschule Geretsried geplant, überwacht und bewertet worden. Sie sei kurz danach intern aufgearbeitet worden, den offiziellen Abschlussbericht erwarte man in Kürze. Positiv hätten die Experten die hohe Motivation aller Einsatzkräfte hervorgehoben, ebenso das gute Zusammenspiel der Einheiten.

Ilona Hörnig (Revision) berichtete über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016. Dabei waren unter anderem die Beteiligungen des Landkreises, der Jahresabschluss der Rohe’schen Altenheimstiftung, die Kasse sowie überwachungspflichtige Vordrucke geprüft worden, darüber hinaus habe man Sonderprüfaufträge der Geschäftsleitung vorgenommen. Alle Prüfungen könnten von den Kreisrätinnen und Kreisräten in den nächsten 14 Tagen eingesehen werden, zudem könnten die Fraktionen ausführlichere Erläuterungen bekommen. „Die finanziellen Verhältnisse des Landkreises sind geordnet, so dass der Abschluss festgestellt werden und die Entlastung erteilt werden kann“, lautete Hörnigs Fazit. Sie berichtete zudem von diversen Prüfungsfeststellungen aus dem aktuellen Bericht und der Vorjahre. Fast alle seien bereits erledigt, einige würden aktuell umgesetzt. Im Saldo sei 2016 ein Jahresergebnis von 1.063.844 Euro in der Ergebnisrechnung angefallen, in der Finanzrechnung sei der Fehlbetrag von 1.785.873 Euro durch liquide Mittel gedeckt worden. Deren Höhe bezifferte sie auf 25.912.187 Euro, von denen 17,3 Millionen Euro durch die Abfallwirtschaft gebunden seien. Die Schlussbilanz belief sich 2016 auf 189.358.650 Euro in der Summe der Aktiva und Passiva. Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung. Ebenso ohne Gegenstimme folgte der Ausschuss der Empfehlung von Kämmerer Steffen Krämer, den Jahresüberschuss in die Allgemeine Rücklage einzustellen.

Der Kreisausschuss stellte darüber hinaus einstimmig den Jahresabschluss 2016 der Rohe’schen Altenheimstiftung fest, der vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft worden war. Die Stiftung hat demnach einen Jahresüberschuss von 150.237 Euro erzielt, die Bilanzsumme belief sich in Aktiva und Passiva jeweils auf 8.661.741 Euro. Jeweils einstimmig stellte der Kreisausschuss die Entlastung fest und beschloss, die Jahresüberschüsse 2015 (231.374 Euro) und 2016 der Gewinnrücklage zuzuführen.

Landrat Jens Marco Scherf gab zudem bekannt, dass von Seiten der Gemeinden des Landkreises kein Interesse an der Stelle eines Integrationsreferenten/einer Integrationsreferentin im Landratsamt besteht. Dies hätten die Bürgermeister in einer Sitzung des Gemeindetags nach kurzer Diskussion beschlossen und dem Landrat mitgeteilt.