Kein Geld für den Deutschen Wandertag

Einstimmig ist der Kreistag in seiner Sitzung am Donnerstag der Empfehlung des Kreisausschusses gefolgt, kein Geld für die Austragung des Deutschen Wandertags in der Region bereit zu stellen.

Der Kreis hätte gemäß eines Antrags von Spessartbund und Odenwaldklub eine Ausfallbürgschaft von bis zu 265.000 Euro übernehmen sollen. Man habe sich inhaltlich und konzeptionell intensiv mit dem Wandertag auseinandergesetzt, erklärte Landrat Jens Marco Scherf, die Risiken erschienen aber zu hoch. Er würdigte das große ehrenamtliche Engagement von Spessartbund und Odenwaldklub, allerdings müsse man von einem finanziellen Engagement Abstand nehmen.

Dem Kreistag stellte sich zudem der neue Geschäftsführer des Gebietsausschusses Spessart-Mainland, Michael Seiterle, vor. Er hat zeitgleich mit dem Umzug der Geschäftsstelle von Aschaffenburg ins ZENTEC Großwallstadt die Geschäftsführung übernommen. Seiterle stellte die Gebietskulisse und die Tätigkeit des Tourismusverbands vor und nannte als Hauptaufgabe die Vermarktung der touristischen Destination Spessart und Mainland. Darüber hinaus informiere man Touristen und betreibe Verbandsarbeit. Die Geschäftsstelle verstehe sich als Ansprechpartner aller touristischen Akteure, sagte Seiterle und erklärte, dass man künftig in allen Veröffentlichungen des Verbands auch die Logos der örtlichen Tourismusverbände sehen werde. Neben der intensiven Vermarktung und den Kooperationen wolle man sich künftig multimedialer präsentieren und emotionaler werden – etwa mit Imageclips, die Geschichten aus der Region erzählen. Seiterle freute sich, dass die Region im vergangenen Jahr sowohl bei den Gästeankünften (+ 4,5 Prozent) wie auch den Übernachtungen (+1,7 Prozent) auf Rekordwerte zugelegt habe. Nach wie vor setze man stark auf Themen, sagte er und nannte die Schwerpunkte Wan-dern, Radfahren, Kulinarik, Wellness und Kultur.

Einen Bericht über ihre einjährige Tätigkeit legte die Gleichstellungsbeauftragte Sabine Farrenkopf vor. Sie stellte ihre Arbeit in zahlreichen Arbeitskreisen sowie im Dialogforum Bildungsregion vor und gab einen Überblick der zahlreichen Veranstaltungen, an den sie mitgewirkt hat. Sie nannte unter anderem den Internationalen Frauentag, den ersten interkommunalen Aktionstag „Unterfränkische Frauen in der Kommunalpolitik“, ein Seminar für Gründerinnen, den Kindermitbringtag am Buß- und Bettag im Landratsamt in Zusammenarbeit mit dem Kunstnetz, den Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und eine informative Veranstaltung zum Thema „Frauen und Rente“, die wiederholt werden soll. Der „Girl’s Day“ sei nach wie vor ein Selbstläufer, die Wanderausstellung „Who Cares“ habe wichtige Informationen rund um die Sorge- und Pflegeberufe vermittelt. Mit großem Interesse wurde im Kreistag der 14-tägige Frauentreff in der Erstaufnahme Kleinheubach aufgenommen, in dem Informationen zu Frauenthemen und Gleichstellung vermittelt werden. Mittlerweile sei man auch auf Facebook aktiv, sagte Farrenkopf und gab abschließend einen kurzen Überblick der für 2016 geplanten Veranstaltungen. Nicht nur Landrat Jens Marco Scherf, sondern Vertreterinnen aller Fraktionen sagten Farrenkopf Dank für ihre engagierte Arbeit.

Zum Jahresabschluss 2015 berichtete Kreiskämmerer Steffen Krämer, dass noch jede Menge Erträge fehlen – etwa Gastschulbeiträge und Erstattungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge –, um einen endgültigen Abschluss liefern zu können. Im Ergebnis liege man zurzeit bei 883.000 Euro, geplant habe man mit einem Überschuss von 2,2 Millionen Euro. Wie Krämer sagte, rechne er am Ende mit 2,4 bis 2,6 Millionen Euro. Zur Finanzrechnung führte er aus, dass die liquiden Mittel bei 26 Millionen Euro lägen, 3,2 Millionen Euro weniger als im vergangenen Jahr. Die nicht gebundenen liquiden Mittel bezifferte er auf voraussichtlich 8,7 bis 8,9 Millionen Euro; Ende 2014 hätten die liquiden Mittel bei 12,2 Millionen Euro gelegen, bereinigt bei 9,7 Millionen Euro. Krämer gab zu bedenken, dass das Jahresergebnis 2015 noch von der Klage des Marktes Weilbach gegen den Kreisumlagebescheid beeinflusst werden könnte, der Streitwert belaufe sich auf drei Prozent der Kreisumlage. Nun gelte es, die Klagebegründung und den Fortgang des Verfahrens abzuwarten, so Krämer.

Aktuelle Zahlen zum Thema Asyl legte Landrat Jens Marco Scherf vor. So seien zurzeit 132 von 300 Plätzen in der Erstaufnahme belegt, insgesamt befänden sich 1156 Flüchtlinge – davon rund 700 unter 25 Jahren – in 60 Unterkünften im Verfahren. Zurzeit sei man zur wöchentlichen Aufnahme von 14 Flüchtlingen verpflichtet, sagte Scherf. Pro Woche würden zehn bis 15 Flüchtlinge anerkannt, Tendenz steigend. Seit Jahresbeginn seien rund 130 Flüchtlinge anerkannt worden. Scherf kündigte an, dass sich ein Integrationsbeirat bilden werde. Die Caritas habe zurzeit sechs Vollzeitstellen für die Koordination der Ehrenamtlichen, geplant seien sieben Stellen. Mittlerweile gebe es drei BIJV-Klassen (Berufsintegrationsjahr/Vorklasse) mit je 20 Plätzen an der Berufsschule, zwei weitere seien für September geplant, so dass man auf 100 Plätze komme. Zurzeit wohnten in den Unterkünften 190 Fehlbeleger – Flüchtlinge, die eigentlich eine eigene Wohnung beziehen müssten, aber keine finden. Deshalb sei man zurzeit dabei, eine Koordinationsstelle für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, die Bedarf an sozialem Wohnraum haben – unabhängig davon, ob es sich um Einheimische oder Flüchtlinge handelt. Diese Stelle solle Wohnungen akquirieren, vermitteln und als Ansprechpartner für Investoren fungieren, so Scherf. Der Personalchef des Landratsamts, Gerhard Rüth, stellte die 2015 und bislang in 2016 besetzten Stellen vor, die im Zusammenhang mit Flucht und Asyl stehen. Man habe das Mandat für bis zu 14,5 neue Stellen, sagte Rüth, bislang seien 4,25 Stellen besetzt. „Wir werden bedarfsorientiert besetzen“, versprach Rüth.

Die Sparkassen-Arena wird laut Landrat Jens Marco Scherf nach Auslaufen des Sponsoring-Vertrags vom 1. Juli 2016 an wieder Untermain-Halle heißen.

Ebenso berichtete der Landrat, dass der stark kritisierte Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz zurückgezogen worden sei, Regierung und Umweltministerium seien aufgefordert worden, einen umweltbewussteren und kommunalfreundlicheren Gesetzesentwurf zu erarbeiten. Der Landkreis Miltenberg hatte dies in einer Resolution gefordert. Die Forderung des Landkreises, der Freistaat möge dem Kreis auch die Personalkosten für staatliche Aufgaben im Zusammenhang mit dem Thema Flucht und Asyl erstatten, habe mittlerweile die bayerische Staatsregierung erreicht, so Scherf.