Bauausschuss im Landkreis Miltenberg sagt Ja zu Haushaltsentwürfen

Jeweils einstimmig haben die Mitglieder des Ausschusses für Bau und Verkehr in ihrer Sitzung am Dienstag, 5. Dezember 2017, dem Kreistag empfohlen, sowohl das Aufwands- und das Investitionsbudget für den Hochbau wie auch den Kreisstraßenhaushalt 2018 in den Kreishaushalt des nächsten Jahres einzustellen.

Laut Roland Dittrich (Kreisbauamt) umfasst das Aufwandsbudget 1.845.260 Euro. Darin fließt als größter Bestandteil der allgemeine Bauunterhalt mit 1.225.060 Euro ein. Größte Positionen sind darin die Berufsschule Miltenberg-Obernburg mit 249.060 Euro am Standort Miltenberg, die Johannes-Hartung-Realschule Miltenberg mit 198.700 Euro, das Schulzentrum Elsenfeld mit 186.500 Euro, die Berufsschule Miltenberg-Obernburg am Standort Obernburg mit 180.400 Euro sowie die Janusz-Korczak-Schule Elsenfeld mit 109.600 Euro.
Im Investitionsbudget, das 9.772.780 Euro umfasst, sind unter anderem die Fortführungen der bestehenden Baumaßnahmen vorgesehen. Darüber hinaus stehen einige Brandschutzmaßnahmen in verschiedenen Liegenschaften an. Den Löwenanteil der Ausgaben verschlingen die Generalsanierungen des Hermann-Staudinger-Gymnasiums Erlenbach (3,5 Millionen Euro) und des Johannes-Butzbach-Gymnasiums (3,4 Millionen Euro). Die Planungen für die anstehende Sanierung der Sporthallen an den Schulstandorten Erlenbach, Obernburg und Miltenberg sowie der Außenanlagen werden mit 390.000 Euro veranschlagt. Für die Sanierung der Mensa mit Küche an der Berufsschule Obernburg sind 1,2 Millionen Euro eingeplant. Rund eine Viertelmillion Euro gibt der Landkreis zudem für Mobiliar und Ausstattung in allen Liegenschaften aus, was auch den Anforderungen der Digitalisierung geschuldet ist. „Wir bewegen uns auf einem extrem hohen Investitionsniveau, die Bildung und die Anforderungen der Digitalisierung besitzen Priorität“, kommentierte Landrat Jens Marco Scherf den mit rund 9,8 Millionen sehr hohen Investitionsaufwand.

Der Kreisstraßenhaushalt wird in 2018 unter anderem 850.000 Euro für den Unterhalt an Straßen und Wegen, 345.000 Euro für Fahrzeuge, Anbaugeräte und Werkzeuge, 218.200 Euro für diverse andere Aufwendungen sowie als größte Position 1,6 Millionen Euro für Bauarbeiten umfassen. In den 850.000 Euro für den Straßenunterhalt sind Kreisbaumeister Andreas Wosnik zufolge auch Kosten für Bauwerksanierung, Straßengrün-Pflegekosten, Markierungen und Winterdienst enthalten. Die geplanten Mehrkosten von 50.000 Euro gegenüber dem Vorjahr begründete Wosnik mit gestiegenen Straßenunterhaltskosten. Für die Betreuung des 214 Kilometer langen Kreisstraßennetzes überweist der Landkreis im nächsten Jahr 171.200 Euro an das Staatliche Bauamt Aschaffenburg. In den 345.000 Euro für Fahrzeuge ist eine Restzahlung von 300.000 Euro für den 2017 gekauften Lastwagen enthalten, die Straßenmeisterei Miltenberg bekommt ein Streckenwartfahrzeug als Ersatzbeschaffung für 35.000 Euro. Größte Positionen im Ansatz für den Bereich „Anlagen im Bau – Neubau, Ausbau und Deckenbau“ sind 500.000 Euro für die Deckenerneuerung der Kreisstraße MIL 2 von Schmachtenberg in Richtung Mönchberg und 220.000 Euro für den zweiten Bauabschnitt der Kreisstraße MIL 7 von Watterbach nach Breitenbuch vorgesehen. 65.000 Euro sind für den Ausbau der Einmündung zur Staatsstraße 2311 im Rahmen der Sanierung der Ortsdurchfahrt Kirchzell eingeplant. Im Zuge der gemeindlichen Sanierung der Kreisstraße MIL 22 in Niedernberg soll auch der Restbereich der Kreisstraße, der Waldweg bis zum Kreisverkehrsplatz, saniert werden. Hier wird im Zuge der gemeindlichen Arbeiten der Oberbau für 280.000 Euro erneuert. Mit rund 400.000 Euro rechnet das Kreisbauamt für den Ausbau der Faulbachbrücke in Altenbuch. Den Ausgaben stehen Zuwendungen in Höhe von 130.000 Euro gegenüber.

Diskussionsbedarf gab es nur zur Sanierung der Faulbachbrücke. Ob es keine kostengünstigere Lösung gibt, wurde gefragt. Otto Kern (Kreisbauamt) bezeichnete das Vorhaben als „sehr kompliziert.“ Er begründete die Kosten – Planung und Ausführung liegt in Händen des Staatlichen Bauamts – unter anderem mit dem schwierigen Untergrund am Faulbach. Er gab zu bedenken, dass die Maßnahme zusätzlich durch die Regierung von Unterfranken geprüft sei und sie, wenn sie wie geplant umgesetzt wird, auch einen Zuschuss in Höhe von 230.000 Euro gibt. Angeregt wurde aus dem Gremium, bei solchen Maßnahmen künftig auch Nebenangebote zuzulassen, um möglicherweise günstigere Lösungen zu finden.