Stadtrat Miltenberg konstituierte sich

Neue Ratsmitglieder bringen frischen Blick mit

Miltenberg. Den Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes entsprechend, fand die konstituierende Sitzung am vergangenen Mittwoch in der Churfrankenhalle Miltenberg statt. Für Bürgermeister Bernd Kahlert und für zwei Stadträtinnen und 6 Stadträte war diese Sitzung Neuland. Bürgermeister Kahlert bewertete dies positiv, da die neuen Stadträte einen „frischen Blick“ mitbringen, für die anstehenden Herausforderungen und Themen.

Bürgermeister Kahlert bedankte sich bei den Wählerinnen und Wählern, die ihm einen großen Vertrauensbeweis ausgesprochen haben. Mit der Übernahme des Amtes als 1. Bürgermeister der Stadt Miltenberg habe ein neuer Lebensabschnitt für ihn begonnen. Dieser Vertrauensbeweis sei für ihn Auftrag und Verpflichtung. Er versprach, alles unternehmen zu wollen, die Stadt Miltenberg in eine gute und sichere Zukunft zu führen.

„Konstituieren“ heißt „Grundlegendes bilden“. Mit der Wahl zum Stadtrat, so Bürgermeister Kahlert, habe jedes Mitglied große Verantwortung übernommen. Zur politischen Verantwortung komme die Sorgfaltspflicht, die Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen, nicht zuletzt die Verschwiegenheitspflicht. Bei der Vielzahl der Stadtratssitzungen während des Jahres und bei der Teilnahme an den Ausschusssitzungen komme für jeden Stadtrat ein hohes Arbeitspensum zu. Für die Bereitschaft, auch persönliche Belange zurückzustellen, um die Pflichten eines Stadtrates zu erfüllen, sprach er den Ratsmitgliedern seine Anerkennung aus.

Einen besonderen Dank sprach Bürgermeister Kahlert den Personen aus, die in der Zeit der Corona Pandemie durch ihren persönlichen Einsatz, oft auch über das gewöhnliche Maß hinaus, mit dazu beitragen haben, dass das Leben aufrechterhalten wird. Er nannte beispielhaft die Personen in der Medizin, die Pflegekräfte in den Krankenhäusern und Altenheimen, die Mitarbeiter in den Apotheken oder den Rettungsdiensten.

Als erste und vordringliche Aufgabe will Bürgermeister Kahlert eine Bestandserhebung durchführen, um alle begonnen und beschlossenen Projekte mit der dazugehörigen Finanzierung festzustellen. Damit wolle er einen Überblick über die aktuelle und mittelfristige Finanzsituation der Stadt Miltenberg erhalten. Einfließen sollen dazu die Haushaltsbeschlüsse des letzten Stadtrates. Dies sei dann für ihn und für den Stadtrat eine seriöse Arbeitsgrundlage.

Schließlich gab der Bürgermeister noch einige Änderungen für den Geschäftsgang des Stadtrates bekannt. Zu Besprechungen außerhalb der Gremien werden künftig nicht nur die Fraktionsvorsitzenden, sondern auch die Vertreter der Gruppierungen, die keinen Fraktionsstatus erreicht haben, eingeladen. Er erachte es als selbstverständlich, dass keine Gruppierung von Informationen ausgeschlossen wird. Ferner soll künftig vor jeder öffentlichen Stadtratssitzung eine Bürgerfragestunde stattfinden. Auch wolle er das Maß an Transparenz, was die Niederschriften, Satzungen und Verordnungen anbelangt, steigern. So werden künftig Niederschiften dauerhaft auf den Internetseiten der Stadt einsehbar sein.

Am Schluss seiner Antrittsrede sprach Bürgermeister Kahlert ganz persönliche Worte: „Meine sehr geehrten Stadträtinnen und Stadträte, lassen Sie uns in den nächsten Jahren gemeinsam Zusammenwirken, zum Wohle unserer schönen Stadt Miltenberg. In diesem Sinne wünsche ich mir und uns allen: Gehen wir es an, mit - Gemeinsam neu denken - und mit viel Erfolg für die anstehenden Aufgaben.“

Carl Ulrich Schmid, ältester Stadtrat, nahm die Vereidigung von Bürgermeister Bernd Kahlert vor. Der wiederum vereidigte nach der geheimen Abstimmung für das Amt des 2. und weiteren stellvertretenden Bürgermeister, Cornelius Faust und Sabine Balleier. Zuvor musste zwischen Faust und Balleier eine Stichwahl erfolgen, da im ersten Wahlgang auf beide Bewerber jeweils 10 Stimmen entfielen. Ihren Amtseid bzw. Gelöbnis legten die neuen Stadtratsmitglieder Sabine Balleier, Thomas Bergmann, Andreas Bleifuß, Jürgen Farrenkopf, Peter Huhn, Dr. Frank Küster und Sabine Stellrecht-Schmidt und Carl Ulrich Schmid ab. Zu Fraktionsvorsitzenden wurden bestellt: Für die Fraktion der CSU - Oskar Hennig, Liberale Miltenberg - Johannes Oswald, SPD - Katja Schäfer, MWG - Hubertus Bundschuh, ÖDP - Ulrich Frey, Bündnis 90/Die Grünen - Sabine Stellrecht-Schmidt.

Mit den Besetzungen für die beschließenden Ausschüsse, für die Beiräte die Volkshochschule, Abwasserzweckverband Main-Mud, für den Bischoffischen Fond, für die GMB, EMB, Partnerschaftskommission und für das Kuratorium der Stadtbücherei und mit der Benennung der Referenten nahm die Sitzung ihren Fortgang in der abendfüllenden Tagesordnung. Diskussionsbedarf gab es vor der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung, die ihre endgültige Fassung in der kommen Ratssitzung erhalten wird. Schließlich fasste der Stadtrat noch einen einstimmigen Beschluss, der in späteren Zeiten einmal historischen Rang erhalten wird: Die Miltenberger Michaelismesse findet in diesem Jahr nicht statt, zu groß waren für den Stadtrat die Risiken und die möglichen finanziellen Regresse.

Bernhard Setzer