Wolfgang Spachmann
aus Miltenberg
  • 13. Mai 2018, 17:49 Uhr
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Michaelismesse Miltenberg als Geheimveranstaltung?

Stadtrat Miltenberg 70% geheim, nur 30% öffentlich. Messeausschuss zu100% geheim.
  • Stadtrat Miltenberg 70% geheim, nur 30% öffentlich. Messeausschuss zu100% geheim.
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Der Messeausschuss der Stadt Miltenberg tagte in 2017 sechs mal. Dabei waren alle Sitzungen komplett nicht öffentlich. Kann es wirklich sein, dass alles was hier behandelt wurde, uns Bürger nichts angeht?

Laut Gemeindeordnung für Bayern sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Das soll die Regel sein. Nur in eng beschriebenen Ausnahmen sollen Punkte nicht öffentlich behandelt werden.

Kann es rechtens sein, wenn alles als Ausnahme behandelt wird, um die Öffentlichkeit auszuschließen? Mehr dazu unter www.stadtwatch.de Nicht nur dieser Ausschuss, auch der Stadtrat von Miltenberg macht die Ausnahme zur Regel. 70 Prozent aller Punkte wurden dort im Jahr 2017 nicht öffentlich behandelt.

Öffentlichkeit und Transparenz sind wesentliche Merkmale einer Demokratie und sollen dem Bürger die Kontrolle der Verwaltung ermöglichen. Wenn beides fehlt, wird die Demokratie beschädigt und Vertrauen in die Verwaltung ausgehöhlt.

Autor:

Wolfgang Spachmann aus Miltenberg

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