Kreisstagssitzung

Landkreis Miltenberg hat in den letzten drei Jahren gut gewirtschaftet

Gleich drei Jahresabschlüsse auf einmal hat Kreiskämmerer Steffen Krämer dem Kreistag in dessen letzter Sitzung im ablaufenden Jahr 2023 präsentiert. Dass er die Bilanzen der Jahre 2020, 2021 und 2022 geballt statt wie üblich jährlich aufzeigte, ist einer längeren Erkrankung des Kämmerers geschuldet.

Aus Krämers Ausführungen ging hervor, dass der Landkreis in den genannten Jahren solide gewirtschaftet hat. So blieb man im Jahr 2020 in der Ergebnisrechnung – was in der freien Wirtschaft der Gewinn- und Verlustrechnung entspricht – mit einem Jahresergebnis von rund 9,7 Millionen Euro rund 5,5 Millionen Euro über dem Ansatz von 4,2 Millionen Euro. Die Finanzrechnung, in der die Finanzströme abgebildet werden, erbrachte einen Finanzmittelüberschuss von rund 5,9 Millionen Euro, geplant worden war mit einem Fehlbetrag von 7.910 Euro. Der Endbestand der liquiden Mittel betrug rund 28,5 Millionen
Euro, davon entfallen auf den Landkreis 5,9 Millionen Euro, der Rest auf die kommunale Abfallwirtschaft. Die Schlussbilanz erbrachte in den Aktiva und Passiva jeweils einen Betrag von 213.864.086 Euro.

Im Jahr 2021 erbrachte die Ergebnisrechnung einen Gesamtbetrag von rund 6,4 Millionen Euro, rund 3,5 Millionen Euro über dem Ansatz. Besser als erwartete Ergebnisse gab es auch bei der Finanzrechnung: Statt eines geplanten Fehlbetrags von rund 3,2 Millionen Euro sprang am Ende ein Überschuss von rund 2,3 Millionen Euro heraus. An liquiden Mitteln verblieben 31,6 Millionen Euro, davon 6,4 Millionen Euro vom Landkreis. Die Schlussbilanz erbrachte in den Aktiva und Passiva jeweils einen Betrag von 225.207.025 Euro.

2022 verblieb ein vergleichsweise geringes Ergebnis von 144.000 Euro, was rund 2,85 Millionen Euro unter dem Ansatz lag. Die Finanzwirtschaft schloss mit einem Überschuss von 1,7 Millionen Euro, geplant worden war mit einem Fehlbetrag von 2,1 Millionen Euro. Die liquiden Mittel lagen bei 31,8 Millionen Euro, auf den Landkreis entfielen hiervon 3,6 Millionen Euro. Die Schlussbilanz erbrachte in den Aktiva und Passiva jeweils einen Betrag von 223.149.308 Euro.

Steffen Krämer nannte auch einige Bilanzkennzahlen. So belief sich die Eigenkapitalquote auf 43,1 Prozent (2020), 43,8 Prozent (2021) und 44,2 Prozent (2022). Rechnet man die Sonderposten ein, liegt die Quote bei 61,8 Prozent (2020), 63,2 Prozent (2021) und 63,2 Prozent (2022). Die Fremdkapitalquote bezifferte er auf 9 Prozent in den Jahren 2020 und 2021 sowie auf 7,7 Prozent im Jahr 2022. Bei der Personalaufwandsquote lag der Landkreis im Jahr 2021 zuletzt bei 18,3 Prozent und mit 194 Euro pro Einwohner leicht über dem bayerischen und unterfränkischen Durchschnitt (jeweils 190 Euro).

Die Transferaufwandsquote, die das Verhältnis von Transferaufwendungen zu ordentlichen Aufwendungen beschreibt, lag im Jahr 2022 bei 44,4 Prozent. Sie ist gekennzeichnet von immer höheren Transferausgaben etwa in den Bereichen Bezirksumlage, Sozialhilfe und ÖPNV. In der Umlagequote von zuletzt 42,2 Prozent im Jahr 2022 ist unter anderem die Kreisumlage enthalten, die bei 39 Prozent und damit deutlich niedriger lag im Vergleich zum Unterfrankenwert von 41,7 Prozent und dem Bayernwert von 45,34 Prozent. Auch pro Kopf liegt der Landkreis im Jahr 2022 mit 492 Euro deutlich unter dem Durchschnitt von Unterfranken (542 Euro) und Bayern (660 Euro).

Einstimmig sagte der Kreistag Ja zu Änderungen von zwei Artikeln der Geschäftsordnung im Hinblick auf Niederschriften aus Sitzungen. Künftig wird zu Beginn jeder Sitzung des Kreistags oder seiner Ausschüsse abgefragt, ob es Einwände gegen die öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschriften der letzten Sitzung gibt. Dieses Vorgehen wird bereits in den Stadt- und Gemeinderäten praktiziert. Wenn es keine Einwände gibt, gelten die Niederschriften als genehmigt. Eventuelle Einwände aus dem öffentlichen Teil werden sogleich öffentlich behandelt, Einwände aus dem nichtöffentlichen Teil im anschließenden nichtöffentlichen Teil. Aufgrund der Sicherstellung der Geheimhaltung sind die nichtöffentlichen Niederschriften nur im Büro des Kreistags einsehbar, sie werden nicht in das Kreistagsinformationssystem eingestellt. Sollte ein Kreistagsmitglied bei der Einsicht Änderungswünsche haben, könne er sich gleich melden, erklärte Kommunaljurist Oliver Feil, das werde auch bisher so gehandhabt. Sowohl Landrat Jens Marco Scherf wie auch Oliver Feil hatten das oben beschriebene Vorgehen empfohlen. Das Gremium beschloss nach kurzer Diskussion die entsprechende Änderung von zwei Artikeln der Kreistagsgeschäftsordnung zum 1. Januar 2024, außerdem will man den Entwurf einer Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Landkreistags abwarten.

Nach dem Ausscheiden von Kreisrat Ansgar Stich beschloss der Kreistag die Anwendung des verkürzten Verfahrens im Hinblick auf die Nachbesetzung. So stellte das Gremium Stichs Ausscheiden fest und legte fest, dass Jens Marco Scherf, offizieller Nachfolger auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen, aufgrund seines Amts als Landrat die Nachfolge nicht antreten kann. Somit ist Alexander Heß nächster Listennachfolger.

Heß wurde im Anschluss an den Tagesordnungspunkt gleich vereidigt. Durch Stichs Ausscheiden war es auch notwendig, den Fraktionsvorsitz von Bündnis 90/Die Grünen neu zu regeln. Diesen wird künftig Kreisrätin Petra Münzel übernehmen. Stichs Sitze als Mitglied/stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen sowie als stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Miltenberg-Obernburg und als stellvertretender Verbandsrat im Zweckverband der Sparkasse Aschaffenburg-Alzenau wurdengemäß den
Wünschen der Fraktion neu besetzt. Stichs Sitz im Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain übernimmt nun Werner Billmaier (Bündnis 90/Die Grünen).

Einstimmig schloss sich der Kreistag der Empfehlung des Kreisausschusses an, die Wegstreckenentschädigung für Tierärzte/Fachassistenten laut „Tarifvertrag Fleisch“ rückwirkend zum 1. Januar 2023 von 0,30 auf 0,40 Euro pro Kilometer anzuheben.

Kulturreferentin Juliana Fleischmann und Landrat Jens Marco Scherf baten die Mitglieder des Kreistags um Unterstützung bei der Unterbringung von Gastchören, die vom 18. bis 21. Juli zum Internationalen Chorwettbewerb 2024 im Landkreis erwartet werden. „Sprechen Sie die Vereine und Chöre in ihren Kommunen an“, baten Fleischmann und Scherf, die sich bereits jetzt auf den Wettbewerb freuen, der nach mehrjähriger Corona-Pause wieder stattfinden kann. Für die Unterbringung gebe es sogar Fördermöglichkeiten aus einem Topf für internationale Begegnungen, so Fleischmann. Interessierte wenden sich an die Kulturreferentin unter 09371 501-503 oder per E-Mail: juliana.fleischmann@lra- mil.de.