Verdacht der Volksverhetzung - Onlineportal stillgelegt - rechtsextremistische Bilder und Musik im Internet verbreitet
Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Unterfranken und der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg vom 13.06.2017
Miltenberg
Die Aschaffenburger Kripo hat ein Onlineportal zum Herunterladen von rechtsextremistischer Musik und Fotos stillgelegt. Den Ermittlungen der Beamten und der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg zufolge hatte ein 38-Jähriger seit Mitte 2013 tausende von Dateien über das Internet vertrieben. Strafrechtlich laufen die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Aufgrund eines anderweitigen bundesweiten Ermittlungsverfahrens waren die Beamten auf die Spur des 38-Jährigen gekommen, der im Raum Miltenberg wohnhaft ist. Nachdem sich der Tatverdacht zunehmend erhärtet hatte, wurde auf Antrag der Aschaffenburger Staatsanwaltschaft bereits Anfang November 2016 ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung des Mannes erlassen. Mit diesem ausgestattet, standen Ermittler der Aschaffenburger Kripo kurze Zeit später vor dessen Haustüre. In der Wohnung des 38-Jährigen fanden die Beamten zwei Laptops, einen PC, ein Tablett und diverse Speichermedien, die allesamt sichergestellt wurden.
Im Zuge akribischer computerforensischer Untersuchungen und zeitaufwändiger Auswertungen konnten nicht nur rechtsextremistische und gewaltdarstellende Dateien gesichert werden. Vielmehr gelang es auch, den Verdacht gegen den 38-Jährigen, als Administrator das Portal verantwortlich betrieben zu haben, zu erhärten. Die Seite ist seitdem stillgelegt. Die abschließenden Ermittlungen der Kripo Aschaffenburg dauern in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg noch an.
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