Verbot

Merz will sich offensichtlich kritische Organisationen vom Halse halten. Wie anders ist die Anfrage an das Parlament zu verstehen (551 Fragen). Viele zivilgesellschaftliche Organisationen sind angesprochen. Die „Omas gegen Rechts“ werden als „besonders umstrittenes Beispiel“ benannt. Will der zukünftige Kanzler unbequeme Stimmen einschüchtern und zum Schweigen zu bringen? www.oedp-ab.de #zivilgesellschaft #koalitionsvertrag #parlamentsanfrage #omasgegenrechts #enkeltauglich #kritik

Pressebericht des PP Unterfranken vom 30.12.2024 Das Verhalten einer 60-jährigen Opel-Fahrerin nach einem Verkehrsunfall auf der Autobahn hat für diese weitreichende Folgen. Neben einer Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde erwartet sie ein Bußgeldverfahren. Eine Streife der Aschaffenburger Verkehrspolizei befand sich am Sonntagnachmittag zur Aufnahme eines Verkehrsunfalls auf der A3 in Richtung Nürnberg. Die Fahrbahn musste hierzu vollständig gesperrt werden. Die Beamten staunten nicht schlecht,...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen, POL-DA vom 02.10.2024 Am Dienstag (01.10.) führten Beamte der Polizeistation Erbach, in der Zeit zwischen 13.30 und 15.00 Uhr, eine Kontrolle in der Geschwister-Scholl-Straße, im Bereich des Parkplatzes an der Theodor-Litt-Schule durch. Dort gilt ein Durchfahrtsverbot an Werktagen im Zeitraum von 07.00 bis 16.00 Uhr Insgesamt stoppten die Ordnungshüter hierbei 18 Fahrzeuge und ahndeten 13 Verkehrsverstöße aufgrund des Durchfahrtsverbotes. Ein...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen, POL-DA vom 23.05.2024 Die Fahrt eines mit Lärchenstämmen beladenen Langholztransporters war am Mittwochnachmittag (22.5.) auf der Bundesstraße 47 unfreiwillig zu Ende. Die Fahrzeugkombination war einer Streife der Verkehrsinspektion im Bereich von Steinbach aufgefallen, da die Ladung gänzlich ungesichert auf der Ladefläche lag. Die Zurrgurte und Ratschen befanden sich lose daneben. Durch die Fahrbewegungen und Vibrationen wäre es nur eine Frage der...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld vom 23.10.2023 Das Ignorieren einer Vollsperrung zwecks Bauarbeiten auf der Lengfurter Mainbrücke Ende August bleibt für einen zunächst unbekannten Quad-Fahrer nicht ohne Konsequenzen. Beamte der Marktheidenfelder Polizei konnten jetzt einen 38-jährigen Tatverdächtigen ermitteln. Die Tat selbst ereignete sich bereits am Nachmittag des 30.08.2023, als der damals noch unbekannte Fahrzeugführer mit seinem Quad die Verkehrszeichen ignorierte und über den Gehweg...

Wolfgang Winter schreibt Miltenberger FW Kandidat Thomas Zöller sowie Anna Stolz Landtagsabgeordnete Kritik an Aiwangers „Pestizid-Schandtat“ ÖDP-Kreisvorsitzender Wolfgang Winter/Landtagskandidat und Bezirkstagskandidat kritisiert die Ankündigung von Minister Aiwanger, er werde „sich mit aller Macht gegen die Reduzierung von Pestiziden auf deutschen Äckern stemmen“. „Das ist ein Gesetzesverstoß mit Ansage, ein Angriff auf die Artenvielfalt“, kritisiert der ÖDP-Politiker. In einem Schreiben...

Würzburg (ruf) – Durch die Annahme des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ wurde zum Schutz von Wiesenbrütern seit dem Jahr 2020 in Bayern für Grünlandflächen ein Walzverbot nach dem 15. März eingeführt. Um den regionalen und jahresspezifischen Besonderheiten gerecht zu werden, können die Regierungen durch Allgemeinverfügung einen späteren Zeitpunkt für den Beginn dieses Verbots bestimmen. Wegen der aktuellen Witterung gestattet die Regierung von Unterfranken für die...

Der Umbau der Gesellschaft geht weiter! Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) sowie Bauministerin Klara Geywitz (SPD) arbeiten an dem Verbot von Gas- und Ölheizungen für 2024. Die Ampel verfolgt den falschen Ansatz, der wieder einmal von der typisch grünen Verbotspolitik getrieben ist. Mit einem unrealistischen Zeitplan und einer chaotischen Kommunikation sorgt der grüne Wirtschaftsminister für Frust und abermals für Verunsicherung. Das Vorhaben ist sozial ungerecht und...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld vom 16.08.2022 Einen Platzverweis für die Laurenzi-Messe erhielt am Montagabend ein 17-Jähriger. Der junge Mann fiel einer Polizeistreife gegen 22:35 Uhr auf dem Messegelände auf, als er von den Fahrgeschäften aus vorbei am Weindorf auf dem Radweg stadtauswärts lief. Da er bereits im Vorfeld ein Betretungsverbot der Stadt Marktheidenfeld für die Laurenzi-Messe ausgesprochen bekommen hatte, wurde ihm nach Personenkontrolle und Identitätsfeststellung ein...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 14.08.2022 Verkehrsgeschehen Fahrradfahrer von Pkw erfasst – Polizei sucht Autofahrer WEIBERSBRUNN, LKR. ASCHAFFENBURG. Am Samstagabend, kurz vor 21.00 Uhr, war ein 51-jähriger Fahrradfahrer auf der Kreisstraße AB 5 zwischen Heigenbrücken und Weibersbrunn unterwegs. Nach bisherigen Erkenntnissen touchierte ein derzeit noch unbekannter Autofahrer beim Vorbeifahren den linken Arm des Radlers, so dass dieser von der Fahrbahn abkam und in den Straßengraben...

Andauernde Hitze und Trockenheit setzen Flüsse, Bäche und Grundwasser zunehmend unter Druck. Bayernweit weisen über 70 Prozent sowohl der oberflächennahen als auch der tieferen Grundwasserleiter niedrige bis sehr niedrige Stände auf. Davon sind auch Unterfranken und der Landkreis Miltenberg stark betroffen. Deshalb sollte achtsam mit der kostbaren Ressource Wasser umgegangen werden, auch müssen die Regelungen zur Wasserentnahme aus Flüssen und Bächen strikt befolgt werden. Seit 2003 fehlen über...

Polizei kontrolliert/36 Verstöße gegen Durchfahrtsverbot Michelstadt: Das per Verkehrszeichen geregelte Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge in der Einhardstraße, zwischen Michelstadt und Steinbach, kontrollierten Beamte der Polizeistation Erbach am Freitag (22.07.), in der Zeit zwischen 12.20 und 13.45 Uhr. Innerhalb des Kontrollzeitraums wurden 36 Verstöße von Autofahrern gegen das Durchfahrtsverbot mit jeweils 50 Euro Bußgeld von den Ordnungshütern geahndet. Empfange die neuesten...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 14.06.2022 Die Wasserschutzpolizei Aschaffenburg und die Kompetenzstelle Unbemannte Luftfahrtsysteme der bayerischen Polizei informieren im Vorfeld der anstehenden Feuerwerke für das diesjährige Volksfest in Aschaffenburg über ein generelles Flugverbot für Drohnen über dem Main. Zudem weist die Polizei Bootsführer auf die richtige Verwendung von Nachtbezeichnungen hin. Gefahr für Besucher und Schiffsverkehr Für die traditionellen Eröffnungs- und...

Die Jungen Liberalen Aschaffenburg üben starke Kritik an der Entscheidung des Planungs- und Verkehrssenats im Stadtrat, kein Konzept für E-Scooter bereit zu stellen. Das Konzept, das zur Abstimmung vorlag, beinhaltete 150 E-Scooter, die im Innenstadtbereich nur an 16 festen Plätzen hätten abgestellt werden können. Das restliche Stadtgebiet wäre, außer in bestimmten Flächen wie der Fasanerie zum freien Abstellen verfügbar gewesen. „Alle Fraktionen, die das E-Scooter-Konzept abgelehnt haben,...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen, POL-DA, vom 27.09.2021 In der Nacht zum Sonntag (25.-26.9.) haben noch unbekannte Kriminelle ein circa 10x10 Meter großes Hakenkreuz mit weißer Farbe auf den Parkplatz neben dem Friedhofsgelände in der Forsthausstraße geschmiert. Am Sonntagmorgen gegen 9.30 Uhr hatten Anwohner das verfassungswidrige Symbol bemerkt und die Polizei informiert. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger...

Wolfgang Winter Direktkandidat der ÖDP Miltenberg "Tierschutz ist mir ein wichtiges Anliegen. Tiere sind unsere Mitgeschöpfe, somit keine seelenlosen Wesen und dürfen nicht zur reinen Ware degradiert werden. Im Bereich Tierschutz möchte ich mich insbesondere für die Abschaffung der industriellen Massentierhaltung und den Ausstieg aus dem Tierversuch einsetzen. Ärzte gegen Tierversuche e.V. Ich fordere zusammen mit meiner Partei u.a. ein Verbot aller physisch oder psychisch quälerischen und...

Pressebericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg vom 11.08.2021 Stadt Aschaffenburg Unerlaubter Zutritt zum Mainvergnügen In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, am 10.08.2021, ertappte der Sicherheitsdienst des Aschaffenburger Mainvergnügens eine Gruppe Jugendlicher dabei, als diese versuchten den Zaun des umfriedeten Volksfestes zu übersteigen. Als die Jugendlichen im Alter von 16-17 Jahren die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes sahen, ergriffen sie die Flucht. Durch die Polizei konnten im...

Wie der bayerische Fußballverband heute mitteilt, hat die Bayerische Staatsregierung an diesem Dienstag, 22.6.21 die geforderten Nachbesserungen beschlossen und das vom Bayerischen Fußball-Verband (BFV) kritisierte Stehplatz-Verbot auf den Amateur-Fußballplätzen im Freistaat aufgehoben. Demnach ist es ab sofort erlaubt, dass maximal 100 Besucher*innen unter Wahrung des Mindestabstands auf Stehplätzen Fußballspiele mitverfolgen können. Insgesamt bleibt die Gesamt-Zuschauer*innen-Zahl weiterhin...

Am 10. und 11. Juni hatten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) zur sechsten Woche der Umwelt (WdU) eingeladen. Die Aktion „#wirfuerbio“, an der die Kreislaufwirtschaft Neckar- Odenwald AöR (KWiN) ebenfalls beteiligt ist, wurde aus mehr als 600 Bewerbern ausgewählt und hatte sich neben weiteren spannenden Umweltprojekten digital präsentiert. Bei der Woche der Umwelt gewinnen Interessierte und Gäste einen Einblick in die Vielfalt neuer,...

Pressebericht der PI Lohr a. Main vom 25.05.2021 Am Pfingstmontag wurden zwei Brüder einer Fischereikontrolle unterzogen, welche an der Mainlände zwischen Steinbach und Hofstetten angelten. Hierbei wurde festgestellt, dass diese auch zwei Zelte zum Übernachten im Naturschutzgebiet aufgeschlagen hatten. Da dies nicht erlaubt ist, mussten beide ihre Zelte abbrechen. Zusätzlich erhielten beide eine Ordnungswidrigkeitsanzeige nach dem Naturschutzgesetz. Empfange die neuesten Blaulicht-Meldungen...

Pressebericht der Polizeiinspektion Lohr a. Main vom 07.01.2021 Einer Streifenbesatzung der PI Lohr am Main fiel am Mittwoch, gegen 14.00 Uhr, ein Pkw VW auf, der auf dem Kundenparkplatz eines Einkaufsmarktes in der Rexrothstraße in Lohr am Main seine Kreise zog. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass die 35jährige Fahrerin nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Der Halter des Fahrzeugs, der auf dem Beifahrersitz saß, versuchte der Dame offensichtlich auf dem Parkplatz Fahrunterricht zu...

Pressebericht der PI Lohr vom 12.10.2020 Einer Streife der Polizeiinspektion Lohr am Main fiel am Sonntagabend gegen 20:00 Uhr auf dem Parkplatz Mainlände in Lohr am Main eine junge Motorradfahrerin auf, die dort offensichtlich Fahrübungen durchführte. Bei der anschließenden Kontrolle wurde durch die Beamten festgestellt, dass die 17-jährige Dame aus Lohr am Main noch keine Fahrerlaubnis für das selbst privat gekaufte Motorrad besitzt und derzeit noch zur Fahrschule geht. Die Weiterfahrt wurde...

Die Polizei weist darauf hin, dass es keinen triftigen Grund darstellt, die Wohnung zu verlassen, um in der Nacht zum 1. Mai etwaige „Freinacht-Scherze“ zu veranstalten. Dies stellt einen Verstoß nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Die unterfränkische Polizei wird zur Überwachung der Bestimmungen der Rechtsverordnung verstärkt im Einsatz sein. Auf der Seite des Innenministeriums "Häufig gestellt Fragen" heißt es beim Punkt "Was gilt für Brauchtum und Versammlungen zum 1. Mai"  u.a. ... "Die...

ÖDP fordert Tabakwerbeverbot Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) fordert ein Verbot der Tabakwerbung in Deutschland. Jährlich sterben in Deutschland rund 120.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. Eine EU-Richtlinie verpflichtet Deutschland, Tabakwerbung zu verbieten. Jedoch blockieren Fraktionsspitze und Wirtschaftsflügel der CDU-Bundestagsfraktion mit Nachdruck eine Umsetzung dieser lebensrettenden EU-Richtlinie. Dazu Wolfgang Winter, Direktkandidat der ÖDP für die Bundestagswahl und...

Vor genau dreihundertneunundfünzig Tagen hat Eden ihn zuletzt gesehen – ihren Stiefbruder Tyler. Den Jungen, den sie heimlich liebt. Den sie aber eigentlich nicht lieben darf, weil ihre Familie strikt dagegen ist. Doch nun endlich werden sie einen herrlichen Sommer gemeinsam verbringen: in New York, der Stadt, die nie schläft. Mit tausend Schmetterlingen im Bauch kommt Eden am Flughafen an, und als sie in Tylers smaragdgrüne Augen blickt, ist es auch schon um sie geschehen. Gemeinsam streifen...