Solidarität

Karlsruhe lässt FDP abblitzen: Soli darf weiter erhoben werden Statt Wohlhabenden Geld zu sparen, will die ÖDP die Abgabe reformieren und mit den Einnahmen Infrastruktur für alle Menschen verbessern. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) sieht sich in ihrer Rechtsauffassung bestätigt: Die höchsten Bundesrichter in Karlsruhe haben den Solidaritätszuschlag (Soli) entgegen dem Antrag von sechs FDP-Parlamentariern für rechtens erklärt (Urt. v. 26.03.2025, Az. 2 BvR...

Zum ersten Mal überhaupt konnte ich nach meinem Erinnern in der Zeitung Hinweise zu einer „wirkungsgleichen Übertragung von Rentenkürzungsmaßnahmen auf die Pensionen“ lesen, allerdings verschwurbelt formuliert als „kostendämpfende Rentenreform“. Zudem stellt dies die Zeitung so dar, als ob es jetzt plötzlich Kritiker gäbe, denen diese Idee gekommen sei und nun mit Akribie eine solche wirkungsgleiche Übertragung fordern würden. Dabei handelt es sich um eine von der Bundesregierung im Jahr 2004...

Beim Thema Soli von grossen Zeitungen veröffentlicht, habe ich  einige Bemerkungen zu machen. So halte ich die Bezeichnung "Diskriminierung einer kleinen Gruppe" für falsch, nur weil für Einkommen ab einer bestimmten Höhe eine zusätzliche Steuerbelastung gilt. Ob das eine kleine oder eine doch etwas größere Gruppe ist, kann da keine Rolle spielen. Und höhere Einkommen stärker zu belasten entspricht dem Sozialstaatsprinzip und liegt ja auch der Progression bei der Einkommensteuer generell zu...

ÖDP Miltenberg Die Maske als Zeichen der Solidarität Ich schütze dich – du schützt mich. Wenn jeder jeden schützt, indem er vorschriftsmäßig seinen Mundnasenschutz trägt, entsteht Solidarität. Es geht um Werte wie Verantwortung und Rücksichtnahme. Da sind zunächst einmal all die Mitmenschen mit einem geschwächten Immunsystem, die eines besonderen Schutzes bedürfen. Es werden aber auch schwere Krankheitsverläufe mit z. T. tödlichem Ausgang bei Menschen beschrieben, die keiner der bekannten...