Ordnungswidrigkeitenverfahren

Pressebericht der PI Marktheidenfeld vom 07.02.22 Am Montag versammelten sich kurz nach 18.00 Uhr lediglich vereinzelte Personen im Stadtgebiet von Marktheidenfeld und zogen - wohl auch aufgrund starker Polizeipräsenz - lediglich in kleineren Gruppen, entgegen der letzten Montage, ohne Parolen zu skandieren, umher. Insgesamt wird von circa 100 Personen ausgegangen. Da keine größeren Ansammlungen zustande kamen, wurde seitens der Polizei nicht von einer unangemeldeten Versammlung ausgegangen....

Sonderpressebericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg vom 27.01.2022 Am Mittwochabend fanden in der Innenstadt zwei ordnungsgemäß angezeigte Versammlungen statt. Ein Demonstrationszug von Corona-Maßnahmenkritikern startete am Schlossplatz und führte durch die Innenstadt. Gleichzeitig versammelten sich opponierende Gegendemonstranten am Theaterplatz. Die Versammlung am Theaterplatz verlief gänzlich störungsfrei. Bei der Demonstration der Maßnahmenkritiker mussten zahlreiche Verstöße gegen die...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.01.2022 Am Montagabend fanden in der Innenstadt zwei Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritikern statt, die nicht angezeigt waren. Die Teilnehmer beider Kundgebungen hielten sich in der großen Mehrheit an die geltende Allgemeinverfügung der Stadt Aschaffenburg. Die Polizei musste während der laufenden Demonstrationen lediglich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht einleiten. Versammlung am Theaterplatz...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld zur Versammlungslage am 24.01.22 Am Montag versammelten sich wieder zahlreiche Teilnehmer der regelmäßig montags wiederkehrenden und nicht angemeldeten Versammlung. Sogenannte „Spaziergänger“ sammelten sich am Parkplatz Lohgraben und auch im Bereich des Adenauerplatzes in Marktheidenfeld. Hierbei handelte es sich um eine anzeigepflichtige Versammlung, welche seit der durch das Landratsamt Main-Spessart am 17.01.22 erlassenen Allgemeinverfügung bestimmten...

Pressebericht der PI Lohr am Main vom 23.01.2022 Am Sonntagnachmittag fand in Frammersbach eine Versammlung statt. Diese war zuvor ordnungsgemäß beim Landratsamt Main-Spessart angezeigt worden. Es nahmen über 300 Personen an der Veranstaltung teil, die insgesamt friedlich verlaufen ist. Trotzdem müssen einige Personen mit einer Anzeige der Polizei rechnen. Die Demonstranten sammelten sich wie angekündigt ab 13.30 Uhr auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus. Von dort zogen sie etwa eine Stunde auf...

An den letzten beiden Montagen wurden im Landkreis Miltenberg vermehrt sogenannte „Spaziergänge“ festgestellt. Unter „Spaziergängen“ versteht man aktuell stumme Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, zu denen insbesondere über Chatgruppen sowie soziale Netzwerke im Internet aufgerufen wird. Die Teilnehmenden ziehen teilweise mit Lichtern oder Laternen durch den Versammlungsort. Die zuständige Versammlungsbehörde des Landratsamtes Miltenberg weist darauf hin, dass...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 15.11.2021 Wie bereits am Freitag berichtet, hat die unterfränkische Polizei gemeinsam mit den Kreisverwaltungsbehörden im Regierungsbezirk die Kontrollen zur Einhaltung der 2G- bzw. 3G-Regeln spürbar erhöht. Zahlreiche Betriebe wurden inzwischen überprüft. In einzelnen Fällen leitete die Polizei konsequent Ordnungswidrigkeitenverfahren ein, da die Betreiber bzw. Beschäftigten ihrer Kontrollpflicht nicht nachgekommen waren. Da die Krankenhausampel auf „Rot“...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.04.2021 - Bereich Untermain Am Freitagabend hatten sich etwa 160 Personen in der Innenstadt zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften sowie einem Vertreter der Stadt Aschaffenburg im Einsatz und sorgte für einen geregelten Ablauf der Versammlung. Zu Störungen oder Straftaten ist es nicht gekommen. Gegen 20.00 Uhr hatten sich etwa 160 Personen im Bereich der Sandkirche...

Pressebericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg vom 20.03.2021 Stadt Aschaffenburg Verkehrsgeschehen Zwei Fahrer unter Drogeneinfluss Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle wurde am Freitagvormittag, gegen 07.20 Uhr, ein 22-Jähriger mit seinem Pkw VW in der Obernauer Straße angehalten. Zur Kontrolle der Fahrtüchtigkeit führten die Beamten Tests mit dem jungen Mann durch, welche Auffälligkeiten ergaben. Schließlich räumte der Mann einen zurückliegenden Marihuanakonsum ein. Bei einer weiteren...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.03.2021 - Bereich Unterfranken Im Laufe des vergangenen Wochenendes registrierte die unterfränkische Polizei im Rahmen der Streife und auch nach Hinweisen aus der Bevölkerung eine größere Anzahl an Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen. Bei allem Verständnis für das nachvollziehbare Bedürfnis, sich zu treffen, bittet die Polizei zur Gesunderhaltung aller um Beachtung der Vorgaben. Die festgestellten Verstöße haben jetzt Anzeigen zur Folge. Bilanz des...

Pressebericht der PI Miltenberg vom 14.03.2021 Am Samstagabend gegen 23:00 Uhr wurde die Polizeiinspektion Miltenberg zur einer Corona-Party gerufen. Die Beamten konnten in einem Partyraum neun Personen aus insgesamt sieben Hausständen feststellen, die weder einen Mund-Nasen-Schutz trugen, noch sich an Abstandsgebote oder sonstige geltende Auflagen und Beschränkungen hielten. Die Feierlichkeit wurde aufgelöst. Gegen den Gastgeber und seine Gäste, wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 04.02.2021 Insbesondere im Hinblick auf das anstehende Wochenende bittet die Polizei weiterhin, sich an die Bestimmungen der Infektionsschutzverordnung zu halten. Anlass dieser Bitte ist der Rückblick auf den vergangenen Samstag und Sonntag. Hier waren Streifen aufgrund von Mitteilungen zu Wohnungen gerufen worden und mussten in der Summe mehr als 40 Verstöße zur Anzeige bringen. Die Polizei hat sehr großes Verständnis dafür, dass sich die Menschen nach...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 29.01.2021 Am Mittwochabend musste die Aschaffenburger Polizei eine Geburtstagsfeier in einer Wohnung auflösen. Insgesamt 18 Personen waren trotz der geltenden Beschränkungen zugegen und feierten ausgelassen. Die Angetroffenen müssen nun mit Bußgeldern rechnen. Hinweise über eine Geburtstagsfeier in einer Wohnung in der Englertstraße, die in den frühen Abendstunden die Aschaffenburger Polizei erreichten, veranlassten Streifenbesatzungen der...