Bürgerbegehren Grundschule Miltenberg

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren Grundschule Miltenberg

Politik

Stadtratsitzung vom 26.4.23
Grundschule in Miltenberg bleibt an ihrem Standort

In seiner Sitzung vom 26.4.2023 hat der Stadtrat dem Anliegen des Bürgerbegehrens zugestimmt. Damit ist der für Juni 2023 geplante Bürgerentscheid hinfällig. Die Grundschule in Miltenberg bleibt – wie vom Bürgerbegehren, das über 2000 Miltenbergerinnen und Miltenberger unterschrieben hatten, gefordert – an ihrem jetzigen Standort. Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat werden sich nun hoffentlich umgehend mit den Möglichkeiten und der Umsetzung von Sanierung und / oder Neubau am jetzigen...

  • Miltenberg
  • 27.04.23
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Politik

Bürgerbegehren Grundschule Miltenberg
Stadtrat bestätigt Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

In seiner Sitzung am 29.3. hat der Stadtrat nach Prüfung der Stimmen durch die Gemeindeverwaltung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens einstimmig bestätigt. Die Verwaltung hat den Stadtrat zuvor über 1836 zulässige Stimmen informiert. Damit ist die für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens notwendige Stimmenzahl von 10 % aller Wahlberechtigten weit überschritten. 723 Stimmen sind für die Zulässigkeit notwendig gewesen, über 1800 liegen vor, also ca. die 2,5 fache Menge. Der Stadtrat wird über...

  • Miltenberg
  • 30.03.23
  • 271× gelesen
Politik
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Bürgerbegehren eingereicht
2050 Unterschriften zum Erhalt des Grundschulstandortes übergeben

Am 2.3. haben wir, Stephanie Chmiel, Juliane Leeger und Anna Salmen-Legler, Initiatorinnen des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Grundschul-Standortes in Miltenberg, dem zweiten Bürgermeister Herrn Klaus Wolf – in Vertretung für den erkrankten Bürgermeister Bernd Kahlert – 2050 Unterschriften übergeben. Diese entsprechen etwa 28 % der wahlberechtigten Stimmen. Gesetzlich vorgeschrieben für die bestätigte Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens als Voraussetzung für einen Bürgerentscheid sind 10 % der...

  • Miltenberg
  • 02.03.23
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Politik

Bürgerbegehren zum Grundschulstandort Miltenberg:
Endspurt und Übergabe!

Noch bis Montag, 27.2., liegen die Unterschriftslisten in vielen Geschäften in Miltenberg aus. Jede Stimme zählt! Am Donnerstag, 2.3. um 16 Uhr, reichen wir Herrn Bürgermeister Kahlert offiziell das Bürgerbegehren ein und übergeben Ihre, unsere Unterschriften. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind und Ihrer Unterschrift durch Ihre persönliche Anwesenheit Nachdruck verleihen. Bereits an dieser Stelle bedanken wir uns für das große Engagement vieler Miltenbergerinnen und Miltenberger, die uns...

  • Miltenberg
  • 23.02.23
  • 292× gelesen
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