SPD-Landtagsfraktion

Zuerst möchte ich auf die Demonstration in Aschaffenburg am 20.08.2023 um 14 Uhr auf dem Volksfestplatz hinweisen. Unter dem Motto „Grüner Wahnsinn! Ohne mich!“ sind alle eingeladen. Insbesondere sind auch das Baugewerbe, Handwerker und die Landwirte eingeladen – und damit sind nicht alleinig die Vorstände der Verbände gemeint, sondern diejenigen die tatsächlich von der miserablen Politik Deutschlands betroffen sind und wirklich vor Ort arbeiten. Natürlich auch unbedingt die Verbraucher, denn...

Im September fand auf dem Gelände der „Urbani-Häcker“ am Aschaffenburger Godelsberg das erste Benefizfest zu Gunsten des Kinderschutzbundes Aschaffenburg statt. Die SPD Aschaffenburg hatte das Fest mit einem ehrenamtlichen Helferteam und dem Verkauf von Kaffee und Kuchen unterstützt. Jetzt überreichten Bürgermeister Jürgen Herzing, MdL Martina Fehlner, Schirmherrin des Kinderschutzbundes, und Katrin Orth von der „Urbani-Häcker“ den Gesamterlös von 1700 Euro an Uta Morhard vom Kinderschutzbund....

Die von der Aschaffenburger Stadträtin und Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, und der SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam geforderte Anlegestelle für Bootstouristen und Wassersportler am Aschaffenburger Mainufer soll kommen. Nach einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Jürgen Herzing, Dirk Kleinerüschkamp vom Stadtplanungsamt und Thomas Daniel von der Wasserschutzpolizei Aschaffenburg hat die Stadt Aschaffenburg jetzt in einem Schreiben zugesichert, eine solche Anlegestelle mit in das...

Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchte der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold seine Heimatstadt Aschaffenburg. Neben einem Arbeitsgespräch mit Oberbürgermeister Klaus Herzog und Bürgermeister Jürgen Herzing stand auch der Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Aschaffenburg auf dem Programm. Hauptpunkte des Gesprächs im Aschaffenburger Rathaus waren die wichtigen Zukunftsthemen Mobilität, Digitalisierung und Wohnungsbau. Für Städte wie...

Bei herrlichem Sommerwetter fand vor traumhafter Kulisse im Garten des Neuen Schlosses Schleißheim der traditionelle Sommerempfang des Bayerischen Landtags statt. Landtagspräsidentin Ilse Aigner war die Gastgeberin für rund 3000 Ehrenamtler, Würdenträger, Verbandsvertreter und Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft. Die Veranstaltung zählt zu den renommiertesten Bürgerfesten des Freistaats. Der Sommerempfang ist ein Zeichen der Wertschätzung für alle engagierten Bürgerinnen und Bürger im...

Die von UBV und SPD gemeinsam geforderten Rettungsmittel am Aschaffenburger Mainufer, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten, kommen. Entsprechende Anträge beider Fraktion wurden jetzt im Stadtrat einstimmig angenommen. Bisher sind in dem ca. ein Kilometer langen Bereich vom Floßhafen bis zur Boots-Slipstelle am Theoderichstor keine solchen Rettungsmittel vorhanden. Die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Martina Fehlner zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Stadtrates: "Gemeinsam mit...

Die "Allianz pro Schiene" hat das Haltestellen-Netz in Deutschland untersucht. Mit Platz 6 im bayernweiten Ranking übertrifft die Stadt Aschaffenburg Städte wie Nürnberg, Regensburg und Würzburg. „99,77 Prozent der Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger leben in unmittelbarer Nähe zu einer Haltestelle oder einem Bahnhof – ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“, freut sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der 1. Platz im Hinblick auf die Erreichbarkeit des...

Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, 5.100 Euro für die Förderung des Vereins KirchnerHAUS Aschaffenburg e.V. aus dem Kulturfonds 2019 zur Verfügung zu stellen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit. Der Verein erhält die Fördersumme im Bereich Kunst für eine Sonderausstellung „Picasso – Kirchner: Blickwechsel“, die im November geplant ist. Besonders freut sich Martina Fehlner auch über die überregionale Förderung von 5.400 Euro der...

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung im Gasthaus Mainperle ehrte der SPD-Ortsverein Karlstein langjährige Mitglieder. So wurden Willi Winicker, Franz Bals und Albert Schwenke für 50 Jahre Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Die Ehrungen übernahm die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Ortsvereins Gunther ter Bahne. Alle drei Jubilare waren 1969 Mitbegründer und Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Großwelzheim. Franz Bals war zunächst...

Unter dem Motto „Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“ stand der Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte ihre Kollegen Volkmar Halbleib (Würzburg) und Christian Flisek (Passau), Mitglieder des Landtagsausschusses „Wissenschaft und Kunst“, zu diesem Informationsaustausch eingeladen. Am Vormittag wurde die Delegation an der Hochschule Aschaffenburg empfangen....

Die Insektenbestände in Bayern und Deutschland gehen dramatisch zurück. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel und natürlich auch für uns Menschen. Der SPD-Kreisverband Aschaffenburg, der SPD-Stadtverband Aschaffenburg, die Aschaffenburger SPD-Stadtratsfraktion sowie die SPD-Ortsvereine in der Region unterstützen daher das aktuelle bayerische Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt....

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wird in der BayernSPD-Landtagsfraktion künftig als Forstpolitische Sprecherin fungieren. Das wurde in der Sitzung der BayernSPD-Landtagsfraktion in München in dieser Woche beschlossen. Neu hinzugekommen ist ihre Wahl in den Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sowie in den Beirat der Bayerischen Staatsforsten. Martina Fehlner: „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe, die natürlich auch in einem engen Kontext zum Weinbau,...

Der Bayerische Landtag hat jetzt die Informationen über die Verteilung der Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen 2018 erhalten. Von bayernweit 150 Millionen Euro gehen im Jahr 2018 auch über 2,5 Millionen Euro in die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ist über diese guten Nachrichten auch deshalb besonders erfreut, weil die Erhöhung der sogenannten Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der...

Beste Unterhaltung garantiert: Am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 19 Uhr laden die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Kabarettist Johannes Scherer zur Veranstaltung „Politik trifft Kabarett“ ins Hofgarten Kabarett ein. Auf der Bühne spießt Johannes Scherer aktuelle Themen mit rabenschwarzem Humor auf und gibt witzige Parodien zum Besten. Der gebürtige Schöllkrippener und Radiomoderator hat bereits den Fränkischen Kabarettpreis gewonnen. Der Eintritt ist frei. Datum: Dienstag, 9....

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und Digitalisierung,...

Sommerzeit ist Schwimmbadzeit. Allerdings war der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Schwimmbädern in diesem Sommer getrübt. Nach aktuellem Stand sind 447 Bäder sanierungsbedürftig, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Parlaments-arbeit näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der Ortsgruppe Mömbris des Landesbund für Vogelschutz und der AG 60 plus Miltenberg/Main-Spessart. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit...

Auf seiner bayernweiten Fahrradtour war der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner im Landkreis Aschaffenburg unterwegs. Treffpunkt war der Aschaffenburger Schlossplatz, auf dem die beiden Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Mitgliedern der Stadt- und Kreistagsfraktion begrüßt wurden. Herzog gab in seiner Ansprache einen kurzen Einblick in die aktuelle kommunalpolitische Arbeit und die...

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD-Landtagsfraktion, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Region?“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion und informierte sich in Gesprächen mit der Dienstellenleitung sowie Beamtinnen und Beamten über aktuelle Themen und Probleme des Polizeidienstes. „Wir wollen damit ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit setzen, die...

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner fordert gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine am Bayerischen Untermain erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von 719.586 Euro“, erklärt Fehlner. Aufgeschlüsselt sind das 323.324 Euro für Sportvereine im Landkreis Aschaffenburg,...

Zu einem Inforundgang im Ortskern hatte der neu aufgestellte SPD-Ortsverein Haibach eingeladen. Neben den SPD-Gemeinderäten, Mitgliedern des Ortsvereins und interessierten Bürgerinnen und Bürgern nahm auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner an dem Rundgang teil. Erste Station war das Rathausumfeld im Altort. Hier stehen Pläne für eine Bebauung des Parkplatzes vor dem Alten Feuerwehrhaus und des Umfelds der Alten Schule im Raum. Die Frage ist, ob man das brach liegende Areal durch...

Rund 73 Prozent der bayerischen Schulen haben kein ausreichendes Internet. Das ergibt sich jetzt aus einer Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Digitale Bildung“. In einem Positionspapier der Staatsregierung heißt es, dass „die verfügbare Internetbandbreite […] idealerweise nicht weniger als 100 MBit/s betragen“ sollte. Die Antwort der Staatsregierung ergibt aber, dass weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen diese Forderung...

Obwohl auch in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg insgesamt 35 der 61 von der Bayerischen Staatsbauverwaltung betreuten Straßenbrücken nach wie vor sanierungsbedürftig sind (Zustandsnote 2,5 und schlechter), ist in den nächsten beiden Jahren nur für neun von ihnen der Beginn von Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. „Das zeigt, dass Bayern beim Erhalt der Infrastruktur an einigen Stellen noch deutlich hinterherhinkt....

Notruf- und Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen brauchen dringend höhere finanzielle Mittel sowie eine bessere Personalausstattung. Das ist das Fazit eines Arbeitsgespräches im Selbsthilfe- und Beratungszentrum für Frauen in Aschaffenburg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei Susanne Knörzer, Leiterin der Beratungsstelle sowie bei den Vorstandsmitgliedern Arzu Levent und Damla Kade über die Arbeitsfelder des Vereins und seine aktuellen Aktivitäten und...

Trotz des wunderbaren Sommerwetters mit heißen Temperaturen in diesen Tagen ist der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Freibädern getrübt. 263 öffentliche Freibäder in Bayern sind akut sanierungsbedürftig, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. 30 Freibädern droht sogar die Schließung. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen. Auch Freibadschließungen tragen zu dieser Entwicklung...

Die Überstunden bei der unterfränkischen Polizei haben 2017 einen Rekordwert erreicht. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Demnach haben die unterfränkischen Polizeibeamten im vergangenen Jahr 108.505 Überstunden angesammelt, ein Zuwachs von 11,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bayernweit kamen die Polizistinnen und Polizisten auf insgesamt 2.210.650 Überstunden, das entspricht einem Zuwachs von 11 Prozent. Unterfranken...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 100 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der BLSV-Kreisgruppe Aschaffenburg, des Spielmannszugs Obernau, des TV Glatt-bach, des Gesellschaftsclubs Fidelio sowie der SPD-Ortsvereine Aschaffenburg-Damm, Aschaffenburg-Schweinheim und Erlenbach/Main. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen...

Dieses Jahr feiern wir in Bayern ein ganz besonderes Jubiläum: 100 Jahre Frauenwahlrecht. In der Nacht vom 8. November 1918 rief der Sozialdemokrat Kurt Eisner die Republik in Bayern aus und begründete gleichzeitig das Frauenwahlrecht. Nur zwei Monate später, am 19. Januar 1919 fanden die ersten Wahlen zur Nationalversammlung statt, bei der damals fast 18 Millionen Frauen wahlberechtigt waren. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz war einen Monat später die erste Frau, die in einem deutschen...

Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen...

Wir alle brauchen unsere Natur. Voraussetzung dafür ist die Vielfalt einer intakten Pflanzen- und Tierwelt. Vor allem die Bienen sind durch ihre Bestäubungsarbeit für die Erhaltung der Artenvielfalt essentiell notwendig. Die Imkerei erfüllt eine wichtige Aufgabe zur Erhaltung der Natur. Um dieses Thema mit Experten und Interessenten zu erörtern, lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Imkerempfang im Landkreis Aschaffenburg ein. Dabei ging es um die aktuelle...