SPD-Landtagsfraktion

Die Arbeit in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, Schulen, in den Kirchen und im Ehrenamt ist ein ganz wichtiger und wertvoller Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Durch ihr persönliches Engagement tragen viele Bürgerinnen und Bürger zu einem guten Miteinander und Füreinander bei. Um das zu würdigen, luden die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und ihr Kollege Franz Schindler, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Rechts- und Parlamentsfragen, zu...

Die vom Verein „Wir im Spessart“ angekündigten Mahnfeuer gegen eine möglichen Nationalpark im Spessart stoßen bei den Landtagsabgeordneten Martina Fehlner (SPD) und Thomas Mütze (Bündnis 90/Die Grünen) auf großes Unverständnis. „Die Aktion finden wir völlig überzogen. Dass man Menschen gegeneinander so aufwiegelt, ist in dieser Sache unangemessen und behindert die weiteren Gespräche!“, kritisiert Martina Fehlner. In den letzten Tagen ist es nach Meinung der Landtagspolitiker zu einer völlig...

Rettungskräfte in Bayern kommen immer später am Einsatzort an. Das zeigt die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Demnach sank die Quote der Einsätze, bei denen die Rettungskräfte innerhalb der Hilfsfrist von zwölf Minuten vor Ort waren, von 2013 bis 2015 teilweise um bis 3,5 Prozentpunkte. Im landesweiten Durchschnitt brauchte etwa jedes zehnte Einsatzfahrzeug länger als zwölf Minuten. In 14 von 26 bayerischen Rettungsdienstbereichen liegt die angestrebte...

Im Jahr 2016 war Bayern als Reiseziel so beliebt wie nie zuvor. Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes registrierte der Freistaat zwischen Januar und Dezember des vergangenen Jahres 35,4 Millionen Gästeankünfte und 90,8 Millionen Übernachtungen. Das Plus von 3,5 bzw. 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr beschert dem Freistaat erneut ein Rekordergebnis. Auch Unterfranken legt mit 3,2 Prozent mehr Ankünften (2,9 Mio.) und 0,1 Prozent mehr an Übernachtungen (7 Mio.) im bayernweiten...

Positive Nachrichten aus München für das Aschaffenburger Jugendradio „Radio Klangbrett“. Insgesamt rund 42.196 Euro Programmförderung erhält der Stadtjugendring Aschaffenburg in diesem Jahr von der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM). Das hat jetzt der Hörfunkausschuss beschlossen, dem auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner angehört. Die Aschaffenburger Medienrätin hatte die Förderanträge in den Verhandlungen des Gremiums nachdrücklich unterstützt. Martina Fehlner: „Bei...

Nachdem die Westfrankenbahn vor wenigen Wochen den Zuschlag für den Betrieb auf der Maintalbahn (Landkreis Miltenberg) für weitere zwölf Jahre erhalten hat, sind für den Fahrplanwechsel 2019 einige Verbesserungen für die Fahrgäste auf der Strecke angedacht. Neben modernen Fahrzeugen und einer Verbesserung des Informationssystems stehen vor allem auch Verbesserungen in Sachen Barrierefreiheit in den Zügen und auf den Bahnsteigen an. „Diese Maßnahmen sind absolut richtig und wichtig“, betont die...

Nach einer ersten Gesprächsrunde mit betroffenen Bürgermeistern, Verbänden, Organisationen und Vereinen im November hatten die SPD-Landtagsabgeordneten Martina Fehlner und Georg Rosenthal einen umfangreichen Fragenkatalog an das Bayerische Umweltministerium geschickt. Jetzt haben sie die Antworten erhalten, die die offenen Fragen zum Projekt „Möglicher dritter Nationalpark im Spessart?“ zum Teil beantworten. Daraus geht hervor, dass auch die Staatsregierung eine endgültige Festlegung auf einen...

Die Zahl der Immobilien, die aufgegeben werden und dem Freistaat Bayern zufallen, steigt rasant an. Das hat eine offizielle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Finanzministerium ergeben. Waren es 2013 noch 4363 Nachlassimmobilien, zählt der Freistaat 2015 bereits 5677 solcher Gebäude sein Eigen. „Das ist ein Anstieg von 23 Prozent in zwei Jahren. Ich finde das höchst problematisch“, betont der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für kommunale Daseinsvorsorge Klaus Adelt. „Denn die verwaisten...

In den Haushaltsberatungen des Landtags, die nun abgeschlossen sind, wollte die SPD-Landtagsfraktion eine Verdoppelung der staatlichen Unterstützung für die Frauenhäuser im Freistaat erreichen. Ein entsprechender Antrag wurde aber von der CSU-Mehrheit abgelehnt. Derzeit muss wegen zu weniger Plätze in den Frauenhäusern jede zweite Frau in Not abgewiesen werden, wie die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Simone Strohmayr beklagt: „Das ist ein Armutszeugnis für den reichen Freistaat....

Nach den heute in München bekannt gegebenen Zahlen steigen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Miltenberg im Jahr 2017 gegenüber dem laufenden Jahr um 1.547.608 Euro auf jetzt 20.671.304 Euro, so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert die Abgeordnete die Nachricht kurz vor...

Der Einladung von Martina Fehlner, den bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger und vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der Leukämie Selbsthilfegruppe Aschaffenburg-Miltenberg und des Vereins Aschaffenburger Kinderträume. Nach einem Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit der Abgeordneten im...

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zeigt sich besorgt über die zukünftige Finanzierung des Zentrums für Wissenschaftliche Services und Transfer der Hochschule Aschaffenburg (ZeWiS) in Obernburg/Main. Wie eine aktuelle Anfrage der SPD-Politikerin an die Staatsregierung jetzt ergeben hat, scheint immer noch nicht klar zu sein, ob die wichtige Forschungsarbeit am ZeWiS auch 2017 weitergeführt werden kann und wenn ja, in welcher Höher die weiteren Zuschüsse erfolgen sollen. Die Finanzierung...

Landkreis Miltenberg. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Miltenberg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten in der Region geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde. Mit der Zuschuss-Zusage werden drei Projekte aus dem Landkreis Miltenberg gefördert:...

Das Pflegebündnis Untermain lud am vergangenen Mittwoch zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Pflege im Umbruch - Auswirkungen der Reformgesetze“ ein. Zu der Veranstaltung im Martinushaus Aschaffenburg waren rund 200 interessierte Besucher gekommen, um die Vorträge von Prof. Dr. Andreas Büscher (Hochschule Osnabrück), der SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar (Mitglied im Gesundheitsausschuss) und vom Patientenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung Hermann Imhof zu verfolgen....

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hat anlässlich des 13. bundesweiten Vorlesetages im Kinderhaus St. Peter Paul und in der benachbarten Mozart-Grundschule in Aschaffenburg-Obernau gelesen. Die Kinder hörten gespannt den vorgetragenen Texten aus den Kinderbüchern „Tafiti und die Reise ans Ende der Welt“ von Julia Boehme und „Der kleine Drache Kokosnuss“ von Ingo Siegner zu. In den interaktiven Lesepausen unterhielt sich Martina Fehlner sehr angeregt mit den wissbegierigen Mädchen und...

Der Vorstoß von CSU-Umweltministerin Scharf, den Spessart als möglichen Standort für einen dritten Nationalpark in Bayern ins Gespräch zu bringen, kam überraschend. Bei einem Fachinformationsgespräch mit den Bürgermeistern aus dem Hochspessart, Vertretern des Naturschutzes, der Forstbehörden sowie von Verbänden und Vereinen zeigte sich, dass sich die Beteiligten von der Initiative aus dem Bayerischen Umweltministerium überfahren fühlen. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner...

Die Sing- und Musikschulen in Bayern drohen zum Luxusgut für gut situierte Familien und ihre Kindern zu werden. Schuld hat die Staatsregierung, die jetzt im Haushaltsausschuss des Landtages die bisherige Fördersumme (insgesamt 17,9 Millionen Euro) um nur 500.000 Euro für das kommende Jahr erhöhen will. Das ist viel zu wenig, kritisiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner: "Mit dieser geringen Summe können die gestiegenen Kosten nicht aufgefangen werden. Eltern werden sich in...

Rund 100 Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain waren der Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner in den Bayerischen Landtag gefolgt. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Informationsfahrt waren u.a. Mitglieder der IG Metall Senioren, des VdK Kreisverbandes Aschaffenburg, des ACE-Kreisverbandes Aschaffenburg und des Heimat- und Geschichtsvereins Großostheim. Bei einem gemeinsamen Mittagessen im Restaurant des Landtags wurde der informative Besuch im...

Erlenbach/Main. Der SPD-Ortsverein Erlenbach am Main hatte vergangenen Freitag zu einem Diskussionsabend mit den beiden Landtagsabgeordneten Martina Fehlner und Martin Güll geladen. Zahlreiche Interessierte, darunter SchulleiterInnen, LehrerInnen so-wie Elternbeirätinnen und Elternbeiräte, folgten der Einladung in die Frankenhalle in Erlenbach und diskutierten zusammen mit den Politikern über das Thema „Zukunft Schule“. Helga Raab-Wasse, Vorsitzende des Ortsvereins, betonte in Ihrer...

Der Freistaat Bayern hat im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2016 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bewilligt. Wie die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, fließen 1,85 Millionen Euro in den Landkreis Miltenberg, davon 300.000 Euro an die Gemeinde Altenbuch, 400.000 Euro an die Stadt Amorbach, 300.000 Euro an die Gemeinde Eichenbühl, 350.000 Euro an die Gemeinde Faulbach und 500.000 Euro an die Stadt Stadtprozelten. Martina Fehlner ist über diese guten...

Kulturschaffende können Geld vom Freistaat bekommen. Der „Kulturfonds Bayern“ unterstützt seit 1996 Investitionen und Projekte aus dem Kunstbereich, die von überörtlicher Bedeutung sind. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, weist darauf hin, dass die Anträge bis zum 1. November 2016 für das Jahr 2017 bei der Regierung von Unterfranken in Würzburg eingereicht werden müssen. Die Formulare sind auf der In-ternetseite des...

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD Landtagsfraktion, der unter dem Motto „Ohne Polizei keine Sicherheit!“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion, informierte sich in Gesprächen mit Beamtinnen und Beamten und nahm Anregungen für bessere Rahmenbedingungen der Polizeiarbeit vor Ort mit. „Wir setzen damit ein Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit, lernen die Abläufe und Strukturen besser...

Die BayernSPD-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Hallen- und Freibäder im ländlichen Raum ein und fordert in einem Antrag ein Förderprogramm zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, das über die bestehenden Fördermöglichkeiten hinausgeht. In der kommenden Woche (18.10.2016) soll in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtages darüber beraten werden. Mit dem Antrag soll sichergestellt werden, dass auch in Zukunft die Kommunen in Teilräumen mit besonderem Handlungsbedarf attraktiv...

Wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht, bringt auch der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung am Bayerischen Untermain. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis August in der Stadt Aschaffenburg lediglich 24 Mietwohnungen (in den Landkreisen Aschaf-fenburg und Miltenberg keine Wohnung) bewilligt wurden. „Das ist mehr als enttäuschend, so die Aschaffenburger...

Rund 120 Medien-, Kunst- und Kulturinteressierte waren der Einladung der BayernSPD-Landtagsfraktion zum „Unterfränkischen Kultur- und Medienempfang“ ins Hofgarten-Kabarett in Aschaffenburg gefolgt. „Die Digitalisierung unserer Welt hat inzwischen alle unsere Lebensbereiche erfasst – auch die Kunst, Kultur und die Medien. Das Netz ist zu einem fundamentalen Element unserer gesellschaftlichen Ordnung geworden“, machte die Gastgeberin, die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner,...

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungsangeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die Aschaffenburger SPD-Abgeordnete Martina Fehlner. „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der...

Mit der Generalsanierung des Freibades in Erlenbach hat die Kommune einen ganz dicken Brocken zu schlucken. Die starke Sanierungsbedürftigkeit der öffentlichen Einrichtung ist schon länger bekannt und führte zu vielen Diskussionen – nicht nur in Erlenbach. Vergangenen Donnerstag besuchte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auf ihrer Bädertour durch den Landkreis Miltenberg zusammen mit SPD-Ortsvorstand und Stadtratsfraktion das seit 2015 geschlossene Bergschwimmbad in Erlenbach. Auf einem...

Die BayernSPD-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Hallen- und Freibäder im ländlichen Raum ein und fordert in einem Antrag ein Förderprogramm zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, das über die bestehenden Fördermöglichkeiten hinausgeht. Im Oktober soll im Plenum darüber beraten werden. In Amorbach sind Sanierungen an der Technik, sowie an den Sanitäranlagen dringend erforderlich. Auch das Kinderbecken muss 2017 saniert werden. Allerdings kann die Kommune die hohen Kosten nicht...

Der Sozialverein Café Arbeit in Alzenau hat eine wichtige Aufgabe. Hier finden Menschen in Armut, Menschen mit geringem Einkommen, Erwerbslose, Rentner sowie Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung vielfältige Beratungs- und Hilfsangebote. Bei einem Besuch informierte sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei Doerthe Dierken und Sven Rosenberger über die verdienstvolle Arbeit des Vereins. Menschen in sozialen Problemlagen bekommen im Café Arbeit bei einer...

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Aschaffenburg in diesem Jahr 420.086 Euro vom Freistaat. Die Vereinspauschale aus dem Landeshaushalt wird nach der Anzahl der Mitglieder berechnet. Hinzu kommt eine Extraförderung: Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen die Mitglieder haben, umso höher fällt der Förderbetrag aus. Kritisch merkt Fehlner an: "Wir hätten uns da allerdings mehr...