Kreistag

Unsere beiden Kreistagsmitglieder Jessica Klug und Thomas Becker haben einen Podcast aufgenommen. Sie möchten ihre Hörer mitnehmen auf ihr „Abenteuer Kreistag“ und mit ihnen dieses spannende und abwechslungsreiche Organ der Kommunalpolitik entdecken. Kreistag, was ist das denn? Und warum will man da rein? Worüber kann der Kreistag eigentlich entscheiden? Diese und weitere Fragen nehmen die beiden in ihrem Podcast unter die Lupe. In der ersten Episode stellen sich die beiden vor und berichten...

Die CSU-Kreistagsfraktion besichtigte in drei Gruppen die Gemeinschaftskläranlage Bayerischer Untermain GmbH in Elsenfeld. Eingeladen dazu hatte Fraktionsmitglied Siegfried Scholtka, Bürgermeister von Mömlingen und Vorsitzender des kommunalen Abwasserzweckverbands Main-Mömling-Elsava (AMME). Zusammen mit den beiden Geschäftsführern der Kläranlage, Harald Weiss und Dr. Lutz Dümmel, erläuterte er den Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Funktionsweise der Anlage und berichtete auch über die gerade...

„Ein Virus hält die Welt im Griff“, mit diesen Worten eröffnete der alte und neue Landrat Jens Marco Scherf die konstituierende Sitzung des Kreistags am 11. Mai 2020 Dass auch der Landkreis Miltenberg nicht von dieser besonderen Situation verschont bleibt, zeigte der Veranstaltungsort der Sitzung: Die Unterfrankenhalle in Elsenfeld. Dort, wo sonst Schulsport stattfindet und der TV Großwallstadt seine Heimspiele bestreitet, trafen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte, um die Arbeitsgrundlage des...

Unter besonderen Bedingungen erfolgte am Montag der Auftakt zur neuen Legislaturperiode des Miltenberger Kreistags. Angesichts der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Abstands- und Hygienemaßnahmen wich das Gremium in die Untermainhalle Elsenfeld aus. Dort, wo sonst Handball gespielt und Schulsport betrieben wird, vereidigte Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) 21 neue Kreisrätinnen und Kreisräte. Scherfs Vertreter wird künftig Bernd Schötterl von den Freien Wählern sein, weitere...

In der konstituierenden Sitzung des Kreistags am Montag in der Untermainhalle in Elsenfeld sind auch die Ausschüsse sowie Sitze in diversen Verwaltungsräten, Verbandsversammlungen und Kuratorien besetzt worden. Als Sprecher der Fraktionen wurden benannt: Für die CSU Dr. Armin Bohnhoff, für Bündnis 90/Die Grünen Marion Becker, für die Freien Wähler Thomas Zöller, für die SPD Karlheinz Paulus, für die FDP Frank Zimmermann, für die Neue Mitte Günther Oettinger, für ÖDP/BLU Ulrich Frey. In den...

Verlässlichkeit und Kontinuität als Credo Laut einer Pressmitteilung der Freien Wähler (FW), sei man hoch zufrieden, dass man sogar das Spitzenergebnis von 2014 noch einmal um 0,51 % toppen (18,57%) konnte, wodurch die FW wiederum mit 11 Mandaten in den Kreistag des Landkreises Miltenberg einziehen. „Hierin sehen wir die Bestätigung unserer nachhaltigen Lösungsansätze für den Landkreis Miltenberg im Allgemeinen und unserer engagierten Arbeit als Anwalt der Kommunen im Besonderen, welche stets...

Der Kreistag hat das Radverkehrskonzept für den Landkreis Miltenberg auf den Weg gebracht, nun werden erste Maßnahmen eingeleitet. Der Ausschuss für Bau und Verkehr hat am Dienstag die Kreisverwaltung damit beauftragt, die Planung für den Ausbau des straßenbegleitenden Radwegs zwischen Schmachtenberg und Röllbach zu vergeben. Im Radverkehrskonzept wird der Neubau eines Radwegs parallel zur Kreisstraße MIL28 vorgeschlagen, erklärte Kreisbaumeister Andreas Wosnik. Die Gemeinden Mönchberg und...

Einstimmig hat der Kreistag am Montag Ja zu den Richtlinien zur Förderung von Radwegen im Landkreis Miltenberg gesagt. Die Richtlinien basieren auf dem Radverkehrskonzept des Landkreises, das unter anderem den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur des Landkreises an Bundes-, Staats-, Kreis- und Gemeindestraßen vorsieht. Nach dem Kreisausschuss, der einige kleinere Änderungen empfohlen und den Richtlinien einstimmig zugestimmt hatte, schloss sich auch der Kreistag ohne größere Diskussion dieser...

Gegen die fünf Stimmen der CSU-Kreisräte hat der Kreisausschuss am Montag dem Kreistag mehrheitlich den Haushaltsentwurf 2020 zur Annahme empfohlen. Der Hebesatz der Kreisumlage soll auf Vorschlag von Landrat Scherf und den Fraktionen von Freien Wählern, SPD, Grünen, FDP, ÖDP und Neuer Mitte statt geplanter 41 Prozent bei 40 Prozent liegen. Die Christsozialen wollten dies nicht mittragen und sprachen sich für nur 39 Prozent aus. Um alle Positionen des Haushalts zu finanzieren, brauchte es laut...

Wie sichert der Haushalt 2020 die umfassenden Pläne des Landkreises Miltenberg? Der Kreistag hat in den vergangenen Monaten umfangreiche Weichenstellungen vorgenommen: • Bau der Zweifach-Sporthalle für die Main-Limes-Realschule in Obernburg • Umsetzung des landkreisweiten Radwegekonzeptes inklusive Förderung der Gemeinden • Schulbauprogramm 3 mit dem Schwerpunkt der Generalsanierung der Berufsschulen Miltenberg-Obernburg • Weitere Stärkung des Busangebots im Landkreis • digitale Ausstattung...

72,1 Millionen Euro Volumen umfasst das Schulbauprogramm III, das der Kreistag am Montag beschlossen hat. Der Löwenanteil von 61,4 Millionen Euro entfällt auf die Berufsschule mit ihren Standorten Miltenberg und Obernburg, der Rest auf die Generalsanierungen der Sporthallen der Gymnasien Miltenberg und Erlenbach sowie den Neubau der Sporthalle des Gymnasiums Amorbach. Kreisbaumeister Andreas Wosnik rechnet für die Sporthallen am Johannes-Butzbach-Gymnasium (JBG) Miltenberg mit 4 Millionen Euro,...

Eine längere Diskussion entspann sich im Kreistag um einen Dringlichkeitsantrag, den Kreisrat Dr. Heinz Linduschka eingebracht hatte. Es ging um eine Resolution mit der Bitte, dem 22-jährigen Hamed Nik Mohammadi aus Afghanistan mindestens solange Aufenthaltsduldung zu gewähren, bis er seine Ausbildung zum Pflegefachhelfer in Erlenbach abgeschlossen hat. Wie in der Presse zu lesen war, war der junge Mann von der Polizei aus dem Unterricht geholt worden, um nach Afghanistan abgeschoben zu werden....

In seinem Jahresrückblick im Kreistag hat Landrat Jens Marco Scherf allen Kreisrätinnen und Kreisräten sowie der Landkreisverwaltung Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr gesagt. Man habe in 2019 gemeinsam bedeutende Projekte wie das Photovoltaikprogramm begonnen und umgesetzt, sagte er. Dazu zählte Scherf das erste landkreisweite Radwegekonzept, das die Schaffung eines alltagstauglichen Radwegenetzes für Gemeinden, Landkreis, Freistaat und Bund zum Ziel hat. Sehr erfreulich sei die erste...

Nach kurzer Diskussion haben die Mitglieder des Ausschusses für Energie, Natur- und Umweltschutz am Montag dem Kreistag empfohlen, den Müllhaushalt für das Jahr 2020 einschließlich des Investitionsplans im Rahmen des Kreishaushalts zu verabschieden. Laut Julia Goldschmitt (Kommunale Abfallwirtschaft) hat im Haushalt die vom Kreistag einstimmig beschlossene Erhöhung der Abfallgebühren Niederschlag gefunden. Unter dem Strich stehe bei Einnahmen und Ausgaben jeweils eine Summe von 14.079.355 Euro....

Sollte der Kreistag dem einstimmigen Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bau und Verkehr zustimmen, wird der Landkreis Miltenberg noch in diesem Jahr das nächste große Schulbauprogramm auf den Weg bringen. Derzeit ist der Kreis noch intensiv mit den Arbeiten des Schulbauprogramms II an den Gymnasien in Miltenberg und Erlenbach tätig. Dadurch ist ersichtlich, dass dem Landkreis die Bildung sehr viel Geld wert ist. Der Schwerpunkt im Schulbauprogramm III wird auf der beruflichen Bildung...

Einstimmig hat der Kreistag am Montag die Abfallgebührensatzung des Landkreises geändert, verbunden mit einer Erhöhung der Gebühren. Der Ausschuss für Energie, Umwelt- und Naturschutz hatte sich zuvor mit der Änderung in zwei Sitzungen befasst und in der vergangenen Woche einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gegeben. In der Diskussion im Kreistag wurde die Erhöhung als unvermeidlich bezeichnet, da die Abfallgebühren kostendeckend erhoben werden müssen. Da die Gebührenrücklagen abgeschmolzen...

Der Haushalt des Landkreises Miltenberg liegt derzeit voll im Plan. Controllerin Eva Erfurth stellte die wichtigsten Zahlen in Vertretung von Kämmerer Steffen Krämer im Kreistag am Donnerstag vor. Sowohl in der Ergebnis- wie auch der Finanzrechnung lägen die geplanten Erträge/Einzahlungen wie auch die Aufwendungen/Auszahlungen auf dem erwarteten Niveau. Die Schulden seien seit Jahresanfang von 24.625.409 Euro auf aktuell 22.567.224 Euro abgebaut worden, erklärte sie. Erfreulich sei, dass bis...

Einstimmig hat der Ausschuss für Energie, Natur- und Umweltschutz am Donnerstag dem Kreistag empfohlen, die Abfallgebührensatzung gemäß dem Vorschlag des Büros ECONUM zu ändern. Um die gestiegenen Kosten zu decken, sind vom 1. Januar 2020 an deutlich höhere Gebühren notwendig. Ein ECONUM-Vertreter hatte dem Ausschuss vor 14 Tagen die neue Gebührenkalkulation vorgestellt, die im Ausschuss allgemein als unvermeidlich angesehen worden war. Der kommunalen Abfallwirtschaft waren in dieser Sitzung...

Einstimmig ist der Kreistag am Dienstag einer Empfehlung des Ausschusses für Bau und Verkehr gefolgt, das landkreisweite Radverkehrskonzept umzusetzen. Mit diesem Beschluss kommen auf den Landkreis in den kommenden Jahren hohe Kosten zu, die aber nach Ansicht des Gremiums im Sinne des Klimaschutzes notwendig sind. Andrea Fromberg (Büro VIA) führte die Kreisrätinnen und Kreisräte in einem einstündigen Vortrag durch die Entwicklung dieses 150-seitigen Konzepts, das zum Ziel hat, mehr Bürgerinnen...

Frohe Kunde von Staatsministerin Melanie Huml überbrachte Landrat Jens Marco Scherf dem Kreistag am Dienstag: „Die Förderung der Gesundheitsregion plus über 2019 hinaus geht weiter.“ Die Mittel seien im Haushalt des Freistaats eingestellt, sagte Scherf und zitierte die Ministerin, wonach die Förderrichtlinien zurzeit entwickelt würden. Dass die Arbeit der Gesundheitsregion plus bisher hervorragend war und eine Weiterführung sinnvoll ist, war im Gremium unumstritten. Der Landrat sprach von einem...

Unter Landrat Jens Marco Scherf hat der Natur- und Artenschutz im Landkreis einen hohen Stellenwert. Rund eine Stunde nahm sich der Landrat am Dienstag im Kreistag Zeit, dem Gremium Antworten auf drei Anträge zu geben. Scherfs Fazit: Landkreis und Landratsamt haben in verschiedenen Wirkungskreisen viel getan, um gemeinsam mit anderen die Artenvielfalt zu erhalten und zu stabilisieren. Scherf ging zunächst auf Jürgen Reinhards Antrag, der Landrat möge sich persönlich des Themas annehmen, die...

Der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus hat dem Kreistag mehrheitlich eine Neuregelung der Zuschüsse an die Touristischen Arbeitsgemeinschaften (TAGs) empfohlen. Demnach soll jede TAG jeweils einen Sockelbetrag von 6500 Euro und 3000 Euro pro Mitgliedskommune bekommen. Dass der Tourismus im Landkreis ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, erläuterte Landrat Jens Marco Scherf. Er sprach unter anderem von 53 Millionen Euro touristisch induziertem Einkommen, von dem 31,3 Millionen Euro auf...

Der Kreistag hat am Montag die Landkreisverwaltung einstimmig dazu ermächtigt, ergebnisoffene Verhandlungen mit der Stadt Amorbach über den Übergang der Sachaufwandsträgerschaft des Karl-Ernst-Gymnasiums Amorbach an den Landkreis Miltenberg zu führen. Bei der Abstimmung vor vollen Zuschauerrängen zeigte sich, dass der komplette Kreistag hinter dem Erhalt des Karl-Ernst-Gymnasium Amorbachs steht. Bei den Verhandlungen gehe es ausschließlich um die Sachträgerschaft, erklärte Landrat Jens Marco...

Für 1,27 Millionen Euro hat der Landkreis Miltenberg den Küchen- und Kantinenbereich an der Berufsschule Obernburg komplett erneuert. „Alles gut“, befand stellvertretender Landrat Thomas Zöller bei der Übergabe der Räumlichkeiten am Mittwoch. Dass aus dem geplanten Austausch der Lüftung am Ende eine Kompletterneuerung werden würde, hätte man nicht gedacht, so Zöller vor Vertretern aus Kreistag, Schule, Firmen und Landkreisverwaltung. Erhebliche Bedenken der Lebensmittelaufsicht seien der Grund...

Die Gesundheitsregion plus hat in den vier Jahren ihres Bestehens viel geleistet, auf der Agenda stehen aber noch viele weitere Projekte. Dies ging aus dem Bericht von Geschäftsführerin Lena Ullrich hervor, den sie im Kreistag präsentierte. Man habe ein großes Netzwerk aufgebaut, stellte sie fest und zeigte den Aufbau der Gesundheitsregion plus, die vom Gesundheitsforum unter Leitung von Landrat Jens Marco Scherf geführt wird. Eine Geschäftsstelle und eine Steuerungsgruppe unterstützen die...

Als Erfolgsgeschichte hat sich die Soziale Wohnungsbörse FAIR Mieten erwiesen, die bedürftigen Menschen unabhängig von Alter, Herkunft und Konfession bei der Wohnungsvermittlung hilft. Anne Mann (Caritas) zog in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales am Montag eine erfreuliche Bilanz. Das Gemeinschaftsprojekt von Landkreis und Caritas, das seit Oktober 2016 am Start ist, bringt Mann zufolge Angebot und Nachfrage zusammen. So ist es möglich, passende Angebote direkt an...

Über diese Entscheidung des Kreistags dürften sich viele Bürgerinnen und Bürger freuen: Mit großer Mehrheit hat das Gremium am Montag, 16.10.2017 beschlossen, das OBB-Kennzeichen wieder einzuführen. Reservierungen sind aber noch nicht möglich: Erst muss das Verkehrsministerium die Freigabe erteilen, danach muss das Landratsamt die technischen Voraussetzungen einrichten. Sobald Reservierungen möglich sind, wird dies öffentlich bekannt gegeben. Mehrere Obernburger Bürger hatten sich für die...

Die Regierung von Unterfranken hat den Haushalt des Landkreises Miltenberg für das Jahr 2017 rechtsaufsichtlich gewürdigt und den Landkreis darin bestärkt, den Weg des Schuldenabbaus konsequent weiter zu gehen. Kreiskämmerer Steffen Krämer zitierte im Kreistag am Montag die wichtigsten Eckpunkte aus der Würdigung der Regierung. Demnach seien sowohl der Haushalt wie auch die geplante Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro genehmigt worden, sagte Krämer. Der Schuldenstand werde angesichts einer...