Schulbauprogramm

Grundlagen für Schulbauprogramm III werden gelegt - Geld für Bauunterhalt gespart

Statt im Haushalt 2020 vorgesehenen knapp 1,4 Millionen Euro für den Bauunterhalt hat der Landkreis Miltenberg im vergangenen Jahr nur rund 1,22 Millionen Euro ausgegeben. Wie Roland Dittrich im Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr sagte, habe es zusätzliche Ausgaben gegeben, im Gegenzug seien geplante größere Ausgaben nicht angefallen.

Dazu gehörten etwa 110.000 Euro für eine nicht notwendige Brandschutzertüchtigung an der Miltenberger Realschule, auch habe man die Sanierung der Umkleiden und Sanitäranlagen in den Lehrwerkstätten der Berufsschule am Standort Obernburg – geplant mit 210.000 Euro – zurückgestellt. Laut Fachleuten habe sich herausgestellt, dass auch Lüftung und Elektroverteilung grundlegend umgebaut werden müssen und die veranschlagten Kosten bei Weitem überschritten worden wären. Mehrere Maßnahmen seien teurer geworden als geplant wie etwa die Reinigung und Ausbesserung der Laufbahn der Sportanlage am Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg. Statt 9.500 Euro wurden 24.156 Euro abgerechnet, da die Ausbesserungsbereiche großflächiger ausfielen als vorgesehen. Auch wurde der Allwetterplatz der Janusz-Korczak-Schule in Elsenfeld repariert, da nur so ein größerer Schaden am Kunststoffbelag verhindert werden konnte – abgerechnet wurde dies mit rund 38.000 Euro. Die Möblierung der Außenstelle Klingenberg war nicht im Haushalt vorgesehen und schlug mit 33.000 Euro zu Buche. Das Mobiliar wird nach dem Umzug in die Räume der Sparkasse Obernburg in anderen Büros des Landratsamts verwendet. Zu den genannten Maßnahmen kamen kleinere Maßnahmen, die nicht im Haushalt 2020 vorgesehen, aber nötig waren – etwa Mängelbeseitigungen und Reparaturen aus der Wartung an Brandschutzklappen der Untermainhalle (12.000 Euro), eine Einbruchmeldeanlage der Kreiskasse (rund 11.230 Euro), 19.000 Euro für statische Untersuchungen der Einfachsporthallen (Sanierungen) sowie die Überprüfung der Möglichkeiten der natürlichen Belüftung der Hallen. Dazu kamen umfangreiche Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona, die aber aus anderen Haushaltstöpfen beglichen wurden. Landrat Jens Marco Scherf lobte in diesem Zusammenhang die vom Unternehmensbereich 5 geleistete Arbeit– etwa den kurzfristig umgesetzten Bau des Impfzentrums und des Testzentrums, die Aufstellung von Containern im Landratsamt und vieles mehr. „Respekt, was hier geleistet wurde“, sagte Scherf und hob auch die Arbeit an den Schnittstellen mit anderen Abteilungen des Landratsamts und den Hilfsorganisationen hervor. Ebenso dankte er den Unternehmen, die dem Landkreis beiseite standen. Der Zusammenhalt gebe Kraft für die weiteren Aufgaben, so Scherf.

E-Bike-Ladestation am Bahnhof Miltenberg
Da der Ausschuss die Notwendigkeit einer E-Bike-Ladestation am Bahnhof Miltenberg sah, sagte er einstimmig Ja zu einer Förderung in Höhe von 5.219 Euro an die Westfrankenbahn. Damit diese Förderung möglich ist, musste der Ausschuss die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Radverkehr ändern, so dass neben den Kommunen auch Organisationen mit öffentlichen Infrastrukturaufgaben gefördert werden können. Zum Schulbauprogramm II sagte Kreisbaumeister Andreas Wosnik, dass die Rohbauarbeiten am Johannes-Butzbach-Gymnasium in der dritten Ausschreibungsrunde vergeben werden konnten, nachdem diese in zwei Lose aufgeteilt wurden. Im Vergleich zur zweiten Ausschreibungsrunde, die aufgrund unwirtschaftlicher Ergebnisse aufgehoben wurde, sei eine Einsparung von 27,3 Prozent erzielt worden. Leider gehe es bei den Abbrucharbeiten seit dem 26. März nicht voran, da die beauftragte Firma trotz mehrmaliger Aufforderung nicht tätig sei und auch umfangreiches Abbruchmaterial noch nicht abgefahren habe. Die Gesamtkosten hätten sich um rund 2,8 Millionen Euro gemehrt. Diese Steigerung von knapp unter 17 Prozent liege aber noch um fast sechs Prozent unter den BKI-Preisindexsteigerungen. „De facto liegen wir noch deutlich unter den zu erwartenden Kosten“, so Wosnik.

Schulbauprogramm III
Zum Schulbauprogramm III gab Wosnik bekannt, dass die Schulleitung der Berufsschule am Raumprogramm und der Verortung der Fachbereiche arbeite. Der Flächenbedarf des Fachbereichs Kfz sei von der Regierung von Unterfranken genehmigt worden, so Wosnik. Nun gehe es an die Planung für die weiteren Fachbereiche. Im Rahmen des Digitalpaktes des Bundes sollen integrierte Fachräume der Berufsschule ausgestattet werden; festgesetzt wurde ein Kostenrahmen von 450.000 Euro einschließlich Planung. Laut Kreisbaumeister würden zurzeit Angebote zu den Planungsleistungen abgefragt. Mittlerweile seien die Tragwerke der zu sanierenden Schulsporthallen geprüft worden. Dabei habe sich herausgestellt, dass keine Neubauten notwendig seien, sondern Sanierungen möglich seien. Zum Neubau der Zweifachsporthalle an der Realschule Obernburg gebe es noch keine neue Kostenermittlung, sagte er. Angestrebt sei weiter eine Gebäudequalität nach dem BNB-Bewertungssystem Stufe Silber, allerdings wolle man dies nicht zertifizieren lassen.

Einstimmig sagte der Ausschuss Ja zum Abschluss einer Vereinbarung des Landkreises mit der Gemeinde Leidersbach über Bau und Unterhalt einer gemeindlichen Kanalisation zur Straßenentwässerung und der Fahrbahn der Kreisstraße MIL 25 in der Ortsdurchfahrt von Roßbach. Der Beitrag des Landkreises dürfte sich auf rund 138.000 Euro belaufen; abgerechnet wird aber nach Fertigstellung.

Nichtöffentliche Sitzung
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt, dass der Landrat nach seiner Ermächtigung die Teillose 1 und 2 für die Lieferung von Erdgas an die Stadtwerke Amberg Versorgungs GmbH vergeben hat. Die Metall- und Verglasungsarbeiten im Zuge der Generalsanierung des Miltenberger Gymnasiums wurden für 349.263 Euro vergeben. Das Carsharing-Projekt in Kooperation des Landkreises mit einem Autohaus wird wohl noch im Frühjahr starten, beantwortete Kreisbaumeister Andreas Wosnik eine Frage aus dem Ausschuss. Statt geplanter drei Standorte wird aber vorerst nur ein Standort in Miltenberg mit zwei Fahrzeugen realisiert. Probleme bereite noch die Software der Fahrzeuge, daran werde aber gearbeitet.