Aschaffenburg - Politik

Die SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg hat zusammen mit dem Ortsverein SPD-Stadtmitte die Einführung einer kostenlosen Pendelbuslinie (Volksfestplatz - Stadthalle) an Werktagen sowie bei entsprechenden Events beantragt. Ziel ist es, das Zentrum deutlich vom Individualverkehr zu entlasten, die Luftqualität zu Verbessern und die Innenstadt und deren Anwohner zu entlasten. Autofahrer sollen ein gutes Angebot bekommen, den Wagen zu parken und per Bus in die Stadt zu fahren. Durch die direkte...

Beste Unterhaltung garantiert: Am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 19 Uhr laden die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Kabarettist Johannes Scherer zur Veranstaltung „Politik trifft Kabarett“ ins Hofgarten Kabarett ein. Auf der Bühne spießt Johannes Scherer aktuelle Themen mit rabenschwarzem Humor auf und gibt witzige Parodien zum Besten. Der gebürtige Schöllkrippener und Radiomoderator hat bereits den Fränkischen Kabarettpreis gewonnen. Der Eintritt ist frei. Datum: Dienstag, 9....

Aschaffenburg, Stockstadt und alle anderen Gemeinden am Bayerischen Untermain feierten in Berlin mit, am 3. Oktober am Tag der Deutschen Einheit. Ein Einheitsband entlang der historischen Orten der Einheit lud zu einer Entdeckungsreise durch Berlin und die gesamte Republik ein. Dieses trägt alle mehr als 11.000 deutschen Gemeinde- und Städtenamen und soll so die Einheit Deutschlands symbolisieren.

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und Digitalisierung,...

Sommerzeit ist Schwimmbadzeit. Allerdings war der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Schwimmbädern in diesem Sommer getrübt. Nach aktuellem Stand sind 447 Bäder sanierungsbedürftig, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina...

Bundesjustizministerin Katarina Barley war auf Einladung der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner zu einem Empfang nach Aschaffenburg gekommen. Im stilvollen Ambiente der im Renaissancestil erbauten ehemaligen Kurfürstlichen Schneiderei in der Webergasse sprachen die beiden Politikerinnen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen und die anstehende bayerische Landtagswahl. Man dürfe sich von den Debatten über Flüchtlinge und den Fall Maaßen nicht von den...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Parlaments-arbeit näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der Ortsgruppe Mömbris des Landesbund für Vogelschutz und der AG 60 plus Miltenberg/Main-Spessart. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit...

Die Aschaffenburger SPD-Stadtratsfraktion hat einen Fahrgast-Beirat für die Buslinien der VAB Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain beantragt. Dafür solle sich "die Stadt Aschaffenburg als Partner der VAB“ einsetzen. Mit über 80 Linien in der Stadt Aschaffenburg und in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg erreicht die VAB 380 000 Bewohner und erzielt eine Fahrleistung von 12,2 Millionen Kilometer. Das Angebot werde jährlich von 26 Millionen Fahrgästen genutzt. Für die Fahrgäste...

Auf seiner bayernweiten Fahrradtour war der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner im Landkreis Aschaffenburg unterwegs. Treffpunkt war der Aschaffenburger Schlossplatz, auf dem die beiden Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Mitgliedern der Stadt- und Kreistagsfraktion begrüßt wurden. Herzog gab in seiner Ansprache einen kurzen Einblick in die aktuelle kommunalpolitische Arbeit und die...

Am 14. Oktober 2018 ist Landtagswahl in Bayern. Dann werden die 180 Mitglieder des Landtags (MdL) gewählt. Wie wird in Bayern gewählt? Das ist ganz einfach. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Jede dieser Stimmen zählt gleich viel. (Das ist anders als bei der Bundestagswahl. Da ist die Zweitstimme entscheidend.) Bayern ist in 7 Wahlkreise und 91 Stimmkreise aufgeteilt. 91 Abgeordnete werden direkt in den Stimmkreisen gewählt (Erststimme), 89 über den Wahlkreis (Zweitstimme). Ein Wahlkreis entspricht...

Mitten in den idyllischen Gartenanlagen der Fasanerie wurde an  Maria Himmelfahrt ein stimmungsvolles Fair Handelsfest gefeiert. Zahlreiche lokale Initiativen aus dem Bereich Fair Trade und Bio waren gekommen um sich vorzustellen. Bei Live-Musik, regionalem Bio-Bier, frischen Spessartforellen, hausgemachtem Spundekäs und fairem Kaffe und Kuchen und Fridas Eiscreme ließ es sich hervorragend feiern. Landtagskandidat der Grünen und Stadtrat Stefan Wagener und Bezirkstagskandidatin Rosi Ruf hatten...

Die finanzielle Lage vieler Tierheime und Tierschutzvereine in Bayern ist äußerst angespannt. Für notwendige Neu-Investitionen und Sanierungen fehlt in den meisten Fällen das Geld. Deshalb setzt sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einen staatlichen Beitrag zur Finanzierung bayerischer Tierheime ein. Auch das Aschaffenburger Tierheim hat mit einem Investitionsstau zu kämpfen. Bei einem Besuch informierte sich Martina Fehlner über die Lage vor Ort. „Das Hundehaus und die...

Der SPD-Ortsverein Mainaschaff lud interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Ortsrundgang mit der Landtagsabgeordneten Martina Fehlner ein. Treffpunkt war am Bahnhof Mainaschaff. Hier begrüßte der Ortsvereinsvorsitzenden Heinz-Günter Otto die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm sowie SPD-Gemeinderäte und Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes. Zu Beginn diskutierte man über die aus Sicht des SPD-Ortsvereins nicht optimal laufende...

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD-Landtagsfraktion, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Region?“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion und informierte sich in Gesprächen mit der Dienstellenleitung sowie Beamtinnen und Beamten über aktuelle Themen und Probleme des Polizeidienstes. „Wir wollen damit ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit setzen, die...

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei einem Ortstermin in Mainaschaff bei der Rettungshundestaffel des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Aschaffenburg über die wichtigen Aufgaben und die ehrenamtliche Arbeit mit den Rettungshunden. Am Bayerischen Untermain ist die Suche nach vermissten Personen in der Fläche (Wald und Feld) der häufigste Einsatzanlass. Die Hunde und ihre Hundeführer trainieren in der Regel ein- bis zweimal pro Woche. Das Ausbildungs- und...

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner fordert gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine am Bayerischen Untermain erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von 719.586 Euro“, erklärt Fehlner. Aufgeschlüsselt sind das 323.324 Euro für Sportvereine im Landkreis Aschaffenburg,...

Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion hat im Mai den Antrag gestellt,dass die Stadtverwaltung mit den Discountern (Aldi, Lidl, etc) oder den Investoren Kontakt aufnimmt mit dem Ziel, die Flachbauten der Discounter mit bezahlbarem Wohnraum aufzustocken. Darauf hat die Stadtverwaltung nun geantwortet. Sie will mit "entsprechenden Eigentümern und Handelsketten darüber diskutieren. Ansatzpunkte für eine ernsthafte Diskussion über Aufstockung mit Wohnungsbau bietet der...

Zu einem Inforundgang im Ortskern hatte der neu aufgestellte SPD-Ortsverein Haibach eingeladen. Neben den SPD-Gemeinderäten, Mitgliedern des Ortsvereins und interessierten Bürgerinnen und Bürgern nahm auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner an dem Rundgang teil. Erste Station war das Rathausumfeld im Altort. Hier stehen Pläne für eine Bebauung des Parkplatzes vor dem Alten Feuerwehrhaus und des Umfelds der Alten Schule im Raum. Die Frage ist, ob man das brach liegende Areal durch...

Rund 73 Prozent der bayerischen Schulen haben kein ausreichendes Internet. Das ergibt sich jetzt aus einer Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Digitale Bildung“. In einem Positionspapier der Staatsregierung heißt es, dass „die verfügbare Internetbandbreite […] idealerweise nicht weniger als 100 MBit/s betragen“ sollte. Die Antwort der Staatsregierung ergibt aber, dass weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen diese Forderung...

Obwohl auch in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg insgesamt 35 der 61 von der Bayerischen Staatsbauverwaltung betreuten Straßenbrücken nach wie vor sanierungsbedürftig sind (Zustandsnote 2,5 und schlechter), ist in den nächsten beiden Jahren nur für neun von ihnen der Beginn von Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. „Das zeigt, dass Bayern beim Erhalt der Infrastruktur an einigen Stellen noch deutlich hinterherhinkt....

Europa für junge Europäer erfahrbar zu machen – durch ein geschenktes Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag. Ab dem 12.06.2018 (12 Uhr) können sich Jugendliche aus ganz Europa zwei Wochen lang für die erste Runde bewerben. Darauf weist die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hin. In einer ersten Runde vergibt die EU-Kommission 15.000 kostenlose Fahrscheine. Bewerben können sich junge EU-Staatsangehörige, die zwischen dem 2. Juli 1999 und dem 1. Juli 2000 geboren wurden. Menschen...

Notruf- und Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen brauchen dringend höhere finanzielle Mittel sowie eine bessere Personalausstattung. Das ist das Fazit eines Arbeitsgespräches im Selbsthilfe- und Beratungszentrum für Frauen in Aschaffenburg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei Susanne Knörzer, Leiterin der Beratungsstelle sowie bei den Vorstandsmitgliedern Arzu Levent und Damla Kade über die Arbeitsfelder des Vereins und seine aktuellen Aktivitäten und...

Trotz des wunderbaren Sommerwetters mit heißen Temperaturen in diesen Tagen ist der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Freibädern getrübt. 263 öffentliche Freibäder in Bayern sind akut sanierungsbedürftig, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. 30 Freibädern droht sogar die Schließung. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen. Auch Freibadschließungen tragen zu dieser Entwicklung...

Die Überstunden bei der unterfränkischen Polizei haben 2017 einen Rekordwert erreicht. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Demnach haben die unterfränkischen Polizeibeamten im vergangenen Jahr 108.505 Überstunden angesammelt, ein Zuwachs von 11,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bayernweit kamen die Polizistinnen und Polizisten auf insgesamt 2.210.650 Überstunden, das entspricht einem Zuwachs von 11 Prozent. Unterfranken...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 100 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der BLSV-Kreisgruppe Aschaffenburg, des Spielmannszugs Obernau, des TV Glatt-bach, des Gesellschaftsclubs Fidelio sowie der SPD-Ortsvereine Aschaffenburg-Damm, Aschaffenburg-Schweinheim und Erlenbach/Main. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen...

Dieses Jahr feiern wir in Bayern ein ganz besonderes Jubiläum: 100 Jahre Frauenwahlrecht. In der Nacht vom 8. November 1918 rief der Sozialdemokrat Kurt Eisner die Republik in Bayern aus und begründete gleichzeitig das Frauenwahlrecht. Nur zwei Monate später, am 19. Januar 1919 fanden die ersten Wahlen zur Nationalversammlung statt, bei der damals fast 18 Millionen Frauen wahlberechtigt waren. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz war einen Monat später die erste Frau, die in einem deutschen...

Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen...

"Wir brauchen keine Symbolpolitik. Wir brauchen keine Kreuze in Amtsstuben. Wir brauchen keine Populisten. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen für die Bürger in Aschaffenburg." Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion hat den Antrag gestellt,dass die Stadtverwaltung mit den Discountern (Aldi, Lidl, etc) oder den Investoren Kontakt aufnimmt mit dem Ziel, die Flachbauten der Discounter mit bezahlbarem Wohnraum aufzustocken. Die Medien waren in den vergangen Monaten voll von...

Wir alle brauchen unsere Natur. Voraussetzung dafür ist die Vielfalt einer intakten Pflanzen- und Tierwelt. Vor allem die Bienen sind durch ihre Bestäubungsarbeit für die Erhaltung der Artenvielfalt essentiell notwendig. Die Imkerei erfüllt eine wichtige Aufgabe zur Erhaltung der Natur. Um dieses Thema mit Experten und Interessenten zu erörtern, lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Imkerempfang im Landkreis Aschaffenburg ein. Dabei ging es um die aktuelle...

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Denkmalschutz-Ziele oft Probleme. Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchten die Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, im Rahmen ihrer...