Verstoß

Polizeipräsidium Südhessen vom 27.05.2020 Mörfelden-Walldorf / Höchst (ots) Zusammen mit Einsatzkräften der Hessischen Bereitschaftspolizei haben Beamte der Verkehrsinspektion am Dienstag (26.05.) Verkehrskontrollen auf der Bundesstraße 486 bei Mörfelden sowie auf der Bundesstraße 26 bei Höchst im Odenwald durchgeführt. Zwischen 12 Uhr und circa 17.30 Uhr hatten es die Polizisten insbesondere auf zu schnelle Verkehrsteilnehmer abgesehen. Bei Mörfelden überprüften die Polizeikräfte die...

Pressebericht vom 19.05.2020 KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN Auch zum Vatertag behalten die geltenden Beschränkungen Gültigkeit: Im öffentlichen Raum ist es erlaubt, sich mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten bzw. Lebenspartnern, Verwandten gerader Linie und Geschwistern, sowie mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes zu treffen. Feiern und Grillen im öffentlichen Raum sind unabhängig hiervon weiterhin nicht erlaubt, ebenso Veranstaltungen und Ansammlungen, zu denen es bei den...

Pressebericht der Polizeiinspektion Aschaffenburg vom 13.05.2020 Am Dienstagnachmittag, gegen 17:15 Uhr, wurde ein 20-jähriger Kleinheubacher im Schlossgarten einer Personenkontrolle unterzogen. Kurz zuvor hatte der junge Mann versucht eine Dolde Marihuana, die in Alufolie verpackt war, wegzuwerfen. Das Betäubungsmittel konnte jedoch aufgefunden und dem 20-Jährigen zugeordnet werden. Es wurde ein Strafverfahren nach dem Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Empfange die neuesten...

Die Polizei weist darauf hin, dass es keinen triftigen Grund darstellt, die Wohnung zu verlassen, um in der Nacht zum 1. Mai etwaige „Freinacht-Scherze“ zu veranstalten. Dies stellt einen Verstoß nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Die unterfränkische Polizei wird zur Überwachung der Bestimmungen der Rechtsverordnung verstärkt im Einsatz sein. Auf der Seite des Innenministeriums "Häufig gestellt Fragen" heißt es beim Punkt "Was gilt für Brauchtum und Versammlungen zum 1. Mai"  u.a. ... "Die...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg vom 14.04.2020 Mömlingen, Lkr. Miltenberg. Bei einer Verkehrskontrolle in der Bahnhofstraße wurden die Insassen eines VW Passat überprüft. Sie waren am Mittag nach Obernburg gefahren, um dort eine Musikbox abzuholen, die sie über ein Kleinanzeigenportal gekauft hatten. Da dies keinen dringenden Grund darstellt die Wohnung zu verlassen, wurden sie wegen eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt. Empfange die neuesten...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg für Sonntag, 05.04.2020 Erlenbach am Main - Am Samstagmittag wurde ein E-Scooter Fahrer in der Glanzstoffstraße zu einer Verkehrskontrolle angehalten. Bei dem 50-jährigen Fahrer konnte Alkoholgeruch festgestellt werden. Ein gerichtsverwertbarer Atemalkoholtest erbrachte einen Wert von 0,40 mg/l. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es sich bei Elektrokleinstfahrzeugen um Kraftfahrzeuge handelt. Es gelten sämtliche Vorschriften im...

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 30.03.2020 Bei der Kontrolle einer Gruppe Jugendlicher am Montagabend, gegen 20.00 Uhr, im Bereich der Fußgängerbrücke "Zum Mühlengrund" in Buchen stellte die Polizei neben Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz auch einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz fest. Nach dem Hinweis, dass sich hier offensichtlich mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit aufhalten, sollten diese durch Beamte des Polizeireviers Buchen...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.03.2020 UNTERFRANKEN. Mit dem Dienstag stehen wir bei Tag vier der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Wie Ministerpräsident Söder am Mittag in einer Pressekonferenz klar stellte, gibt es keinen Anlass zur Entwarnung und alle müssen weiterhin mitwirken, um die Zahl der Infektionen zu senken. Die Kontrolle der Allgemeinverfügung hat daher für die Polizei weiterhin Priorität. Die unterfränkische Polizei bedankt sich...