Versammlungsrecht

Pressebericht des PP Unterfranken vom 12.01.2024 Die Aschaffenburger Polizei hat am Freitagnachmittag eine Protestveranstaltung der Landwirte im Raum Hösbach betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde rund 400 landwirtschaftliche Fahrzeuge, überwiegend Traktoren, gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 500 Personen an der Versammlung. Schutz von Versammlungen Die Aschaffenburger Polizei war mit einer...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 10.01.2024 Die unterfränkische Polizei hat am Mittwoch erneut mehrere Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den insgesamt 34 Versammlungen nahmen über 2000 Fahrzeuge teil. In der Summe beteiligten sich unterfrankenweit nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt rund 2150 Personen an den Versammlungen. Neben zahlreichen kleineren Versammlungsgeschehen fanden in Unterfranken insbesondere in...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen vom 09.01.2024 Für Mittwochnachmittag, den 10.01.2024, haben der Regionalbauernverband Starkenburg und "Land schafft Verbindung Hessen" zum Protest gegen geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung auf dem Wiesenmarktgelände in Erbach aufgerufen. Im Rahmen der Anreise von Teilnehmern aus umliegenden Kreisen und Kommunen zu der Veranstaltung, die auch die Nutzung von Traktoren umfasst, weist die Polizei bereits im Vorfeld darauf hin, dass bereits ab...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 08.01.2024 Die unterfränkische Polizei hat am Montag zahlreiche Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde eine Vielzahl an Fahrzeugen, darunter insbesondere auch über 4.500 Traktoren gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 6.000 Personen an den Versammlungen. Schutz von Versammlungen Die unterfränkische Polizei...