Versammlungsrecht

Pressebericht des PP Unterfranken vom 12.01.2024 Die Aschaffenburger Polizei hat am Freitagnachmittag eine Protestveranstaltung der Landwirte im Raum Hösbach betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde rund 400 landwirtschaftliche Fahrzeuge, überwiegend Traktoren, gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 500 Personen an der Versammlung. Schutz von Versammlungen Die Aschaffenburger Polizei war mit einer...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 11.01.2024 Die Polizei weist mögliche Versammlungsteilnehmer einer Demonstration am morgigen Freitag daraufhin, dass die A3 laut Bescheid nicht als Versammlungsfläche genutzt werden darf. Den Behörden wurde bekannt, dass in sozialen Netzwerken entgegen dieses Bescheides des Landratsamts Aschaffenburg dazu aufgerufen wird die Autobahn dafür zu nutzen. Bei Zuwiderhandlungen drohen strafrechtliche und verkehrsrechtliche Konsequenzen. Am Freitag soll eine...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 10.01.2024 Die unterfränkische Polizei hat am Mittwoch erneut mehrere Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den insgesamt 34 Versammlungen nahmen über 2000 Fahrzeuge teil. In der Summe beteiligten sich unterfrankenweit nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt rund 2150 Personen an den Versammlungen. Neben zahlreichen kleineren Versammlungsgeschehen fanden in Unterfranken insbesondere in...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 08.01.2024 Die unterfränkische Polizei hat am Montag zahlreiche Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde eine Vielzahl an Fahrzeugen, darunter insbesondere auch über 4.500 Traktoren gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 6.000 Personen an den Versammlungen. Schutz von Versammlungen Die unterfränkische Polizei...