Thomas Zöller MdL

Liebe Leserinnen und Leser, seit 2000 findet jedes Jahr am 4. Februar der Weltkrebstag statt. Aus diesem Anlass möchte ich auf die einschneiende Diagnose Krebs aufmerksam machen. Insbesondere eine Krebsdiagnose bei Kindern und Jugendlichen stellt eine extreme Belastungssituation für Betroffene und deren Familien dar. Jedes Jahr erkrankt in Deutschland knapp eine halbe Million Menschen neu an Krebs; in Bayern sind es jährlich etwa 70.000. Als Mitglied des Bayerischen Krebsregister, welche diese...

Liebe Leserinnen und Leser, auch wenn in der vergangenen Woche keine Sitzungen in München stattfanden, gab es für mich trotzdem jede Menge zu tun. Es standen unterschiedlichste Termine im Landkreis an, die mir ein volles Aufgabenheft für meine Arbeit im Landtag bescherten. Die Woche startete mit einem Überraschungsemfang anlässlich des 70. Geburtstags des BRK Vorsitzenden Dr. Thomas Rothaug in Elsenfeld, die im Geheimen von dessen Stellvertreter Thomas Feußner organisiert wurde. Es war eine...

Liebe Leserinnen und Leser, wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu hat die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht. Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei...

Liebe Leserinnen und Leser, die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 ist gestartet. Der Bayerische Landtag, das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und der Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung loben auch 2025 wieder gemeinsam den Bayerischen Integrationspreis aus. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“. Bis zum 12. Februar 2025 können sich Vereine,...

Liebe Leserinnen und Leser, Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Deshalb hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. In der letzten Plenarwoche in diesem Jahr wurde das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier zum Wassercent im Bayerischen Landtag vorgestellt....

Liebe Leserinnen und Leser, vor einem Jahr wurde ich von Ministerpräsident Markus Söder zum Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung ernannt. Von Beginn an setzte ich mich in dieser Funktion nicht nur für die wichtigen Themen rund um die Pflege ein, sondern auch für die Organspende und die Widerspruchslösung. Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder als Organspender geboren wird außer er widerspricht zu Lebzeiten. Dies würde die Spendenbereitschaft nachweislich erhöhen....

Liebe Leserinnen und Leser, nicht nur als Patienten- und Pflegebeauftragter ist Pflege immer ein wichtiges Thema für mich. Als Stimmkreisabgeordneter der FREIEN WÄHLER des Landkreis Miltenberg ist mir die Versorgung der Menschen, die hier am Untermain leben, ebenso von Bedeutung. Aus diesem Grund besuchte ich die Pflegeschule des BRK in Erlenbach am Main. Frau Beate Höltermann, die aktuelle Schulleiterin empfing mich zusammen mit Ihrer künftigen Nachfolgerin Frau Michaela Schwarz an der Schule,...

Liebe Leserinnen und Leser, regelmäßig werden wir Abgeordneten im Maximilianeum von Schülergruppen besucht, damit sie uns über die Schulter schauen können und um sich so einen Eindruck von unserer täglichen Arbeit im Parlament zu verschaffen. Aus diesem Grund machten sich am vergangenen Mittwoch 20 Schülerinnen und Schüler des Julius Echter Gymnasium Elsenfeld im Rahmen ihrer politischen Fahrt gemeinsam mit Ihren Lehrkräften zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag. Nach der Begrüßung im...

Liebe Leserinnen und Leser, seit Mai 2018 können Menschen ab Pflegegrad 2, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben, das Bayerische Landespflegegeld beantragen. Jeder, der Anspruch auf das Landespflegegeld hat, erhält so 1000€ pro Jahr, die frei verwendet werden dürfen. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen: ihren pflegenden Angehörigen, Freunden, Helferinnen und Helfern. So...

Liebe Leserinnen und Leser, der Mensch im Mittelpunkt. Das war der Grund, warum Marliese Polixenidis 2011 beschlossen hatte, neue Wege in der Pflege zu gehen. Sie war bis dahin Mitarbeiterin in einem „klassischen“ Seniorenwohnheim. Es fehlte ihr damals aber an Zeit für die Bewohner und so kaufte sie das Gebäude der ehemaligen Jugendherberge in Amorbach und baute es in Eigenregie um. Es entstanden aber nicht nur neue Räume, sondern auch ein ganz neues Wohn- bzw. Betreuungskonzept. Das Haus hat...

Liebe Leserinnen und Leser, eine Auszeit vom Alltag und sich dabei in die Haut der bayerischen Politikerinnen und Politiker einfühlen – mit dieser Motivation machte sich zum zweiten Mal eine Besuchergruppe aus meinem Heimatlandkreis auf den Weg zu mir nach München. Nachdem die Gruppe bei strömenden Regen in Elsenfeld startete, konnten sie bereits bei der ersten Rast die Frühstückspause im Trockenen genießen. Direkt nach der Ankunft am Bayerischen Landtag, gab es einen informativen Film zum...

Liebe Leserinnen und Leser, mein Herzensthema Organspende geht in die nächste Runde: Am heutigen Vormittag (12.8.24) hielten wir eine Pressekonferenz im Münchener Maximilianeum ab, in der wir unsere Initiative für ein neues Organspendesystem vorstellten. Bei der Bundesratsdebatte vom 5.7.24 zur Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende konnte ich mit meinem Einsatz in der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion eine Schlüsselrolle einnehmen. Mit der Freigabe durch unsere Regierungsfraktion...

Liebe Leserinnen und Leser, vergangene Woche war ich als Gast in das Julius-Echter-Gymnasium (JEG) im Rahmen der „Woche der Pflege“ eingeladen. Das JEG hat einen besonderen Ausbildungszweig, den Sozialwissenschaftlichen. Dieser teilt sich in zwei Fächer. Das Kernfach "Politik und Gesellschaft" und das „Nebenfach“ "Sozialpraktische Grundbildung". Im Fach Politik und Gesellschafft beschäftigen sich die Schüler mit der eher theoretischen Ausbildung. Es wird ihnen das Wissen über politische und...

Liebe Leserinnen und Leser, gerne lade ich zu meiner nächsten Besucherfahrt am 26.09.2024  in den bayerischen Landtag nach München ein. Es ist mir wichtig, im Laufe der Zeit jedem die Möglichkeit zu geben, bei einem Landtagsbesuch teilzunehmen und dabei Einblicke in den Dreh- und Angelpunkt der Bayerischen Landespolitik zu erhalten. Zweimal jährlich organisiere ich daher eine solche Besucherfahrt mit offener Platzvergabe für Mitbürgerinnen und Mitbürger in meinen Betreuungsstimmkreisen. 2025...

Liebe Leserinnen und Leser,  es ist eine langjährige Forderung unserer FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und war der Anlass für meine 6. Rede am 18.06.2024 im Plenum des Bayerischen Landtags: Auf unseren Vorschlag hin fand die Aktuelle Stunde mit dem Thema „Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen – soziales Engagement stärken“ statt.  Mein Wortbeitrag findet sich als Video auf meinem YoutubeKanal @ThomasZoellerMdL Während mein Kollege Bernhard Pohl den Fokus auf die Vorteile eines...

Liebe Leserinnen und Leser,  zu Beginn meiner Amtszeit besuchte ich die Caritas Sozialstation in Erlenbach. Der dazugehörige Bericht vom 14.11.2023 erschien ebenfalls auf Meine News. Gespräch mit Caritas Sozialstation in Erlenbach Der erste Vorsitzende Gerhard Schuhmacher, mit dem ich zu verschiedensten Themen immer wieder im Austausch stehe, stattete nun einen Gegenbesuch an meinem Arbeitsort in München ab. Im Maximilianeum holten wir uns aktuelle Informationen aus seinen Erfahrungen im...

Liebe Leserinnen und Leser,  in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 13.06.2024 sprach ich zum Dringlichkeitsantrag mit dem Thema "Bericht zur Patientensicherheit in den bestreikten Uniklinika Würzburg, Erlangen und Regensburg". Das Video meiner Rede ist hier zu finden: https://youtu.be/0ouJyBsbbGk In den letzten Monaten war ich als Patienten- und Pflegebeauftragter der Staatsregierung in allen bayerischen Unikliniken, um mich selbst von der Patientensicherheit zu überzeugen. Ich...

Liebe Leserinnen und Leser, bereits in meiner Rede zum Staatshaushalt verwies ich auf mein Bestreben, den Meisterbonus auf die Gesundheits- und Pflegeberufe auszuweiten. Nun konnten wir als Initiatoren über unsere FREIE WÄHLER Landtagsfraktion einen Meilenstein erreichen: Der entsprechende gemeinsame Antrag der Regierungsfraktionen wurde in der vergangenen Sitzung des Gesundheitsausschusses am 11.06.2024 einstimmig angenommen.  Dem voraus gehen zahlreiche Vorbereitungsaktivitäten der letzten...

Liebe Leserinnen und Leser, sehr gerne bin ich in meiner Funktion als Patienten- und Pflegebeauftragter der bayerischen Staatsregierung Partner der neuen Aufklärungskampagne "Pflegebedürftig?!" des Medizinischen Dienstes Bayern.  Gerade zu Beginn einer Pflegebedürftigkeit sind viele verunsichert und kennen ihre Versorgungsansprüche nicht. Darum mein Hinweis auch an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger im Landkreis Miltenberg: Lasst euch beraten, aufklären und unterstützen.  Alle Infos gibt es auf...

Liebe Leserinnen und Leser, als Heimatabgeordneter des Landkreises Miltenberg habe ich mich, wie bereits im März des Jahres angekündigt, in den Haushaltsberatungen des bayerischen Landtags über die Fraktionsinitiativen der Regierungsfraktionen für zwei Projekte in unserem Kreis eingesetzt. Eines davon ist die Sanierung der Wendelinus Kapelle zwischen Mönchberg und Schmachtenberg als Ort der offenen Begegnung. Sie hat eine lange Geschichte, die bis 1401 zurückreicht und bis heute große Bedeutung...

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt freudige Nachrichten. Die Haushaltsberatungen sind abgeschlossen und der Haushalt verabschiedet. Über die Fraktionsinitiativen der Regierungsfraktionen werden wie bereits im März angekündigt, der "Sozialgenossenschaft Digital Vital im Landkreis Miltenberg e.G." 60.000 Euro für die Digital Vital App bereitgestellt. 100.000 Euro fließen außerdem in die Wendelinuskapelle Schmachtenberg. Der entsprechende Artikel ist hier zu finden:   160.000 Euro zusätzlich für...

Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Woche finden von Dienstag bis Donnerstag drei Plenumstage statt, da zunächst die Behandlung der Einzelpläne und anschließend die finale Haushaltsverabschiedung anstehen. Am Di., 04.06.2024 blieben mir bei der Debatte zum Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention nach einem langen Sitzungstag noch rund 1,5 Minuten Redezeit übrig. Diese nutzte ich spontan, um allen Menschen zu danken, die...

Liebe Leserinnen und Leser, als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung habe ich mich zum Tag der Organspende am 1. Juni erneut für eine Widerspruchslösung in Deutschland ausgesprochen. Die aktuellen fraktionsübergreifenden Vorstöße auf Bundesebene begrüße ich und wünsche den Initiatoren im Deutschen Bundestag für den Gruppenantrag viel Erfolg. Ziel des Gruppenantrags soll sein, einen Gesetzentwurf für die Widerspruchslösung auf den Weg zu bringen. Das Thema...

Liebe Leserinnen und Leser, gern lade ich euch am 18.06.2024 zu meiner ersten Besucherfahrt in den bayerischen Landtag nach München ein. Um jedem die Möglichkeit zu geben an dieser Fahrt teilzunehmen, könnt ihr euch direkt über das hier verlinkte Anmeldeformular oder den Link auf der Homepage, Rubrik "Termine/Fahrten" (www.zoeller-mdl.de) anmelden. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Diese werden nach Anmeldungseingang vergeben. Jedes Jahr finden im Schnitt zwei Fahrten statt. Die nächste ist...

Das Thema Klimaschutz und Reduzierung der CO2-Belastung interessiert den Kreisverband und die Kreistagsfraktion der Freien Wähler nicht erst, seitdem das Heizungsgesetz (GEG) in 2024 erlassen wurde, sondern schon viele Jahre. Jetzt sind die Kommunen gefordert, eine Wärmeplanung in Angriff zu nehmen, um den Bürgerinnen und Bürgern Möglichkeiten einer umweltfreundlichen Heizung aufzuzeigen, die zum großen Teil aus regenerativ erzeugter Energie gewonnen wird. Ein Projekt der Energiegenossenschaft...

Liebe Leserinnen und Leser, als Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion freue ich mich gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Martin Stock (CSU), dass wir über unsere Regierungsfraktionen, denen wir angehören, insgesamt 560.000 Euro für drei Projekte im Landkreis Miltenberg gewinnen konnten. Besonders freut es mich, dass es mir gelungen ist, 160.000 Euro für meinen Heimatlandkreis Miltenberg darin zu integrieren. Diese werden wir nun in die Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags...

Liebe Leserinnen und Leser, Organspende rettet Leben, unter anderem auch das eigene! In meinen ersten Monaten als Patienten- und Pflegebeauftragter befasste ich mich auf verschiedenen Ebenen mit dem wichtigen Thema Organspende. Schon vorher war mir die Thematik eine Herzensangelegenheit. Mein eigener Organspendeausweis reicht in das Jahr 1997 zurück. Als ich im Dezember Prof. Dr. Nikolaus Haas, den Direktor der Kinderkardiologie und Pädiatrischen Intensivmedizin der LMU München, im Klinikum...

Liebe Leserinnen und Leser, anlässlich des diesjährigen Europatags an Schulen am 4. März 2024 besuchte ich die Schülerinnen und Schüler der zehnten Klassen der Main-Limes-Realschule in Obernburg. Nach einem persönlichen Bericht darüber, wie ich in die Politik kam, konnte ich zudem Einblicke in den Ablauf des Alltags eines Landtagsabgeordneten geben. Daraufhin nahmen wir Bezug auf den wohl größten Erfolg der Europäischen Union: Den nunmehr über 70 Jahre währenden Frieden, der für unsere...

Liebe Leserinnen und Leser, die Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2024 hat begonnen. Die bayerische Volksvertretung würdigt mit der Auszeichnung wieder herausragendes ehrenamtliches Engagement im Freistaat. Das Leitthema lautet diesmal „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie“.  Die Auslobung richtet sich mit dem Zusatz „Aus der Vergangenheit lernen – in Generationen denken“ an ehrenamtliche Initiativen, die sich mit...