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Als Sportpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und Mitglied des auch für die Polizei zuständigen Innenausschusses des Landtags freue ich mich sehr, dass bei den am 26. Juli beginnenden Olympischen Spielen in Paris auch sechs Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei dabei sein werden. Das zeigt, dass die Spitzensportförderung der Bayerischen Polizei sehr gut funktioniert. Diese sechs Athletinnen und Athleten werden in Paris dabei sein: Timo Cavelius (Hof), Judoka, mehrfacher...

Abschlussmeldung des PP Unterfranken zum Versammlungsgeschehen in Aschaffenburg am 31.12.2023 Auf Grund zweier ordnungsgemäß angemeldeter Versammlungslagen war die Polizei am Sonntagnachmittag mit Unterstützungskräften im Stadtgebiet von Aschaffenburg im Einsatz. An den Aufzügen und stationären Kundgebungen nahmen in der Spitze insgesamt rund 1.200 Personen teil („Mit Herz und Verstand für Zusammenhalt im Land“ 500 Teilnehmer – „Kommz auf die Straße“ 700 Teilnehmer). Die Aschaffenburger Polizei...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 25.06.2023 Auf Grund mehrerer ordnungsgemäß angemeldeter Versammlungslagen war die Aschaffenburger Polizei am Sonntagnachmittag mit einem Großaufgebot im Einsatz. In der Spitze wurden rund 2.400 Personen und etwa 60 Traktoren gezählt. Es kam zu größeren Verkehrsbehinderungen im Bereich der Innenstadt. Versammlung mit Aufzug durch Stadtgebiet Die Versammlung „Grüner Wahnsinn ohne mich“ startete um 14:00 Uhr am Schloßplatz und führte ab 15:00 Uhr in einem...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld vom 07.02.22 Am Montag versammelten sich kurz nach 18.00 Uhr lediglich vereinzelte Personen im Stadtgebiet von Marktheidenfeld und zogen - wohl auch aufgrund starker Polizeipräsenz - lediglich in kleineren Gruppen, entgegen der letzten Montage, ohne Parolen zu skandieren, umher. Insgesamt wird von circa 100 Personen ausgegangen. Da keine größeren Ansammlungen zustande kamen, wurde seitens der Polizei nicht von einer unangemeldeten Versammlung ausgegangen....

Pressebericht der PI Marktheidenfeld zur Versammlungslage am 31.01.2022 Am Montag versammelten sich aufgrund starker Polizeipräsenz kurz nach 18.30 Uhr lediglich vereinzelte Teilnehmer der regelmäßig wiederkehrenden und nicht angemeldeten Versammlung im Stadtgebiet von Marktheidenfeld und zogen in kleineren Gruppen, entgegen der letzten Montage ohne Parolen zu skandieren umher. Hierbei handelte es sich um eine anzeigepflichtige Versammlung, welche seit der durch das Landratsamt Main-Spessart am...

Pressebericht der Polizeiinspektion Marktheidenfeld vom 26.01.2022 Am Dienstagabend versammelten sich ab ca. 18:30 Uhr erneut etwa 100 Personen am Adenauerplatz unter dem Motto „Für Diskurs, für Miteinander“ in der Marktheidenfelder Innenstadt. Die Versammlung war zuvor ordnungsgemäß angezeigt worden. Die Teilnehmer hielten sich großteils an die im Versammlungsbescheid des Landratsamtes erlassenen Beschränkungen. Es fanden Redebeiträge durch die beiden Versammlungsleiter und im Anschluss auch...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.01.2022 Am Montagabend fanden in der Innenstadt zwei Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritikern statt, die nicht angezeigt waren. Die Teilnehmer beider Kundgebungen hielten sich in der großen Mehrheit an die geltende Allgemeinverfügung der Stadt Aschaffenburg. Die Polizei musste während der laufenden Demonstrationen lediglich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht einleiten. Versammlung am Theaterplatz...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld zur Versammlungslage am 24.01.22 Am Montag versammelten sich wieder zahlreiche Teilnehmer der regelmäßig montags wiederkehrenden und nicht angemeldeten Versammlung. Sogenannte „Spaziergänger“ sammelten sich am Parkplatz Lohgraben und auch im Bereich des Adenauerplatzes in Marktheidenfeld. Hierbei handelte es sich um eine anzeigepflichtige Versammlung, welche seit der durch das Landratsamt Main-Spessart am 17.01.22 erlassenen Allgemeinverfügung bestimmten...

Gemeinsame Presseerklärung des PP Unterfranken und der Stadt Aschaffenburg vom 21.01.2022 Das Polizeipräsidium Unterfranken und die Stadt Aschaffenburg weisen im Hinblick auf das aktuelle Versammlungsgeschehen nochmals ausdrücklich auf die seit dem 18. Januar geltende Allgemeinverfügung für das Stadtgebiet hin. Teilnehmer einer gegen die Allgemeinverfügung verstoßenden, nicht angemeldeten Versammlung erwartet ein Bußgeld im hohen dreistelligen Bereich. Die Polizeiinspektion Aschaffenburg wird...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 19.01.2022 Bis zu 250 Kritiker der Corona-Maßnahmen haben am Dienstagabend an einer nicht angezeigten Versammlung teilgenommen. Entgegen der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Aschaffenburg hatten sich die Teilnehmer zu mehreren Aufzügen formiert, die von den Einsatzkräften der Polizei gestoppt wurden. Gegen 54 Personen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet. Einen 43-Jährigen der zur Versammlung aufrief und auch lenkend auf diese einwirkte, erwartet ein...

Pressebericht der PI Lohr a. Main vom 03.01.2022 Am Montagabend versammelten sich erneut bis zu 80 Personen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmengegner in der Lohrer Innenstadt. Die Polizei Lohr wurde auf die Demonstration, die von den Teilnehmern als Spaziergang deklariert wurde, aufmerksam. Die Versammlung war zuvor nicht bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt worden. Insbesondere um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurden durch die Polizei Auflagen erlassen. Im Verlauf der Demo...

Pressebericht der PI Miltenberg vom 27.10.2020 Polizeieinsatz bei Versammlung Am Montagmorgen gegen 09.00 Uhr kam es zu einer nicht angezeigten Versammlung von Maskengegnern vor dem Landratsamt Miltenberg. Bei einer Überprüfung wurden vor Ort etwa 45 Teilnehmer festgestellt. Das Landratsamt Miltenberg verfügte eine Auflösung der Versammlung, welcher die Teilnehmer nach Aufforderung durch die Polizei letztlich nachkamen. Wegen des Verdachts von Verstößen nach dem Bayer. Versammlungsgesetz wurden...