SPD-Landtagsfraktion

Die Stockstädter Verkehrssituation war Thema einer Informations- und Diskussionsveranstaltung, zu der der örtliche SPD-Ortsverein eingeladen hatte. Die Schließzeiten der die Gemeinde trennenden Bahnschranke, sowie der zunehmende Lärm vor allem der Güterzüge, waren zwei der Themen, die die Stockstädter derzeit bewegen. Ebenso Thema: die monatelange Sperrung des Fußgängerstegs auf der Eisenbahnbrücke zwischen Mainaschaff und Stockstadt. Vor allem aber stand die vom Landratsamt im April einseitig...

Um aktuelle frauenpolitische Themen ging es beim ersten „Frauenbrunch“ der SPD in Hösbach im Bürgerhaus. Alle waren sich einig: 100 Jahre Frauenwahlrecht ist wichtig und gut, aber es gibt noch eine Menge zu tun auf dem Weg zur Gleichstellung von Mann und Frau in unserer Gesellschaft. Aber auch aktuelle kommunalpolitische Anliegen wurden mit MdL Martina Fehlner, Kreis- und Gemeinderätin Karin Fassler sowie der Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Anita Peffgen-Dreikorn angeregt diskutiert. Der...

Entgegen aller negativen Strömungen, denen sich die Sozialdemokratie zurzeit ausgesetzt sieht, setzt der SPD-Ortsverein Goldbach positive Zeichen. Allen Anlass zur Freude hatten neben den zahlreich geladenen Mitgliedern und Gästen vier Parteimitglieder, denen zu ihrer 50-jährigen Mitgliedschaft gratuliert wurde. Die Aschaffenburger SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner überreichte Ottmar Heeg, Günther Seide und Helmut Windischmann als Anerkennung eine Urkunde, die goldene Anstecknadel sowie...

Die "Allianz pro Schiene" hat das Haltestellen-Netz in Deutschland untersucht. Mit Platz 6 im bayernweiten Ranking übertrifft die Stadt Aschaffenburg Städte wie Nürnberg, Regensburg und Würzburg. „99,77 Prozent der Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger leben in unmittelbarer Nähe zu einer Haltestelle oder einem Bahnhof – ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“, freut sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der 1. Platz im Hinblick auf die Erreichbarkeit des...

Die finanzielle Lage vieler Tierheime und Tierschutzvereine in Bayern ist äußerst angespannt. Für notwendige Neu-Investitionen und Sanierungen fehlt in den meisten Fällen das Geld. Deshalb begrüßt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, tierschutzpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die Pläne der Staatsregierung, einen staatlichen Beitrag in Höhe von einer Million Euro zur Finanzierung bayerischer Tierheime im aktuellen Haushalt 2019/2020 ein-zustellen. „Bisher...

Die Fraktionen von CSU und FW haben jetzt im Ausschuss für Belange des Öffentlichen Dienstes einen SPD-Antrag zur Entfristung von Lehrerinnen und Lehrern abgelehnt, obwohl Ministerpräsident Söder noch im Wahlkampf im vergangenen Jahr versprochen hatte, sachgrundlosen Befristungen ein Ende zu setzen. „Wir erleben auch bei uns am Bayerischen Untermain, dass immer mehr Lehrerinnen und Lehrer aufgrund hoher Belastung nicht bis zum Ruhestandsalter unterrichten können. Gleichzeitig werden junge,...

Unter dem Motto „Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“ stand der Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte ihre Kollegen Volkmar Halbleib (Würzburg) und Christian Flisek (Passau), Mitglieder des Landtagsausschusses „Wissenschaft und Kunst“, zu diesem Informationsaustausch eingeladen. Am Vormittag wurde die Delegation an der Hochschule Aschaffenburg empfangen....

Angesichts des Streits um das geplante „Eichenzentrum“ im Spessart fordern die unterfränkischen Abgeordneten der BayernSPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner und Volkmar Halbleib ein Gesamtkonzept für den Naturraum Spessart, das Waldschutzmaßnahmen beinhaltet und touristische Nutzungseffekte für die gesamte Region bringt. Aus Sicht der SPD-Abgeordneten wäre es wichtig, dass die Kommunen, Naturschutzverbände und Institutionen und nicht zuletzt auch die Bevölkerung im Spessart in die Planungen mit...

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und Digitalisierung,...

Sommerzeit ist Schwimmbadzeit. Allerdings war der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Schwimmbädern in diesem Sommer getrübt. Nach aktuellem Stand sind 447 Bäder sanierungsbedürftig, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina...

Auf seiner bayernweiten Fahrradtour war der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner im Landkreis Aschaffenburg unterwegs. Treffpunkt war der Aschaffenburger Schlossplatz, auf dem die beiden Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Mitgliedern der Stadt- und Kreistagsfraktion begrüßt wurden. Herzog gab in seiner Ansprache einen kurzen Einblick in die aktuelle kommunalpolitische Arbeit und die...

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD-Landtagsfraktion, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Region?“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion und informierte sich in Gesprächen mit der Dienstellenleitung sowie Beamtinnen und Beamten über aktuelle Themen und Probleme des Polizeidienstes. „Wir wollen damit ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit setzen, die...

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner fordert gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der BayernSPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine am Bayerischen Untermain erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von 719.586 Euro“, erklärt Fehlner. Aufgeschlüsselt sind das 323.324 Euro für Sportvereine im Landkreis Aschaffenburg,...

Zu einem Inforundgang im Ortskern hatte der neu aufgestellte SPD-Ortsverein Haibach eingeladen. Neben den SPD-Gemeinderäten, Mitgliedern des Ortsvereins und interessierten Bürgerinnen und Bürgern nahm auch die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner an dem Rundgang teil. Erste Station war das Rathausumfeld im Altort. Hier stehen Pläne für eine Bebauung des Parkplatzes vor dem Alten Feuerwehrhaus und des Umfelds der Alten Schule im Raum. Die Frage ist, ob man das brach liegende Areal durch...

Obwohl auch in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg insgesamt 35 der 61 von der Bayerischen Staatsbauverwaltung betreuten Straßenbrücken nach wie vor sanierungsbedürftig sind (Zustandsnote 2,5 und schlechter), ist in den nächsten beiden Jahren nur für neun von ihnen der Beginn von Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. „Das zeigt, dass Bayern beim Erhalt der Infrastruktur an einigen Stellen noch deutlich hinterherhinkt....

Notruf- und Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen brauchen dringend höhere finanzielle Mittel sowie eine bessere Personalausstattung. Das ist das Fazit eines Arbeitsgespräches im Selbsthilfe- und Beratungszentrum für Frauen in Aschaffenburg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei Susanne Knörzer, Leiterin der Beratungsstelle sowie bei den Vorstandsmitgliedern Arzu Levent und Damla Kade über die Arbeitsfelder des Vereins und seine aktuellen Aktivitäten und...

Trotz des wunderbaren Sommerwetters mit heißen Temperaturen in diesen Tagen ist der Badespaß in vielen öffentlichen bayerischen Freibädern getrübt. 263 öffentliche Freibäder in Bayern sind akut sanierungsbedürftig, wie das Innenministerium auf Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion einräumen musste. 30 Freibädern droht sogar die Schließung. „Das Resultat der Schwimmbadschließungen ist allen bewusst. Immer weniger Kinder können schwimmen. Auch Freibadschließungen tragen zu dieser Entwicklung...

Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen...

Wir alle brauchen unsere Natur. Voraussetzung dafür ist die Vielfalt einer intakten Pflanzen- und Tierwelt. Vor allem die Bienen sind durch ihre Bestäubungsarbeit für die Erhaltung der Artenvielfalt essentiell notwendig. Die Imkerei erfüllt eine wichtige Aufgabe zur Erhaltung der Natur. Um dieses Thema mit Experten und Interessenten zu erörtern, lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Imkerempfang im Landkreis Aschaffenburg ein. Dabei ging es um die aktuelle...

Besorgt reagiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auf die neuesten Zahlen des Bayerischen Arbeitsministeriums, wonach 147.500 Frauen in Unterfranken lediglich 579,84 Euro Durchschnittsrente erhalten. Am Bayerischen Untermain stellt sich die Situation folgendermaßen dar: 8.047 Frauen mit 644,46 Euro sind es in der Stadt Aschaffenburg, 19.295 Frauen mit 581,45 Euro im Landkreis Aschaffenburg und 14.258 Frauen mit 586,76 Euro Durchschnittsrente im Landkreis Miltenberg. Damit...

Bayerns Freiwillige Feuerwehren sind neben den Berufsfeuerwehren in den großen Städten unverzichtbar. Die Ehrenamtlichen in den Kleinstädten und Dörfern sind jeden Tag einsatzbereit, damit die Menschen vor Ort ruhig schlafen können. „Ihnen kann man für ihren Einsatz nur großen Respekt zollen und herzlichen Dank sagen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei ihrem Informationsbesuch bei der Feuerwehr Aschaffenburg. Im Rahmen eines bayernweiten Feuerwehr-Praxistags...

Nach der Ankündigung der Staatsregierung, ein Förderprogramm für kommunale Hallen- und Freibäder zu prüfen, sieht sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner in ihrer seit langem erhobenen Forderung bestätigt. „Nach vielen Jahren der Verweigerung, kommt jetzt endlich Bewegung in das Thema!“ Erst vor wenigen Wochen hatte Fehlner erneut auf die alarmierenden Zahlen auch in der Region hingewiesen. In Unterfranken gibt es insgesamt 133 Bäder - sowohl Hallen- als auch Freibäder. Hiervon sind 8 von...

Bayern und vor allem dem Bayerischen Untermain gehen viele dringend benötigte Lehrerinnen und Lehrer aus den Grund- und Mittelschulen verloren, weil sie ins benachbarte Hessen abwandern. Hintergrund: Viele Lehrkräfte aus den Landkreisen Miltenberg und Aschaffenburg bekommen vom bayerischen Kultusministerium nur eine Stelle in Oberbayern zugeteilt. Anstatt einen Umzug von oftmals mehreren hundert Kilometer in Kauf zu nehmen, treten sie stattdessen eine Stelle im näheren Hessen an. Dies wurde...

In einer Regierungserklärung hatte Ministerpräsident Seehofer im November 2013 das ambitionierte Ziel vorgegeben, dass bis zum Jahr 2023 der gesamte öffentliche Raum und damit auch alle Bahnstationen in Bayern barrierefrei zugänglich sein sollen. Wie eine Anfrage des Ochsenfurter Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib an die Staatsregierung jetzt ergab, sind gerade einmal 25 von den 98 unterfränkischen Bahnhöfen barrierefrei zugänglich. Bis 2021 sollen unterfrankenweit nur elf Bahnhöfe...

Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, 78.700 Euro für kulturelle Projekte und Initiativen am Bayerischen Untermain aus dem Kulturfonds 2017 zur Verfügung zu stellen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, mit. Bayernweit beträgt das heute beschlossene Fördervolumen aus dem Kulturfonds (Fachbereich Kunst) 9,4 Millionen Euro, wovon 5,9 Millionen Euro noch im Jahr 2017, die weiteren 3,5 Millionen Euro...

Zahlreiche Eisenbahnbrücken in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg sind nach Informationen, die der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner vorliegen, marode und dringend sanierungsbedürftig. Insgesamt sind neun Brücken (u.a. in/bei Aschaffenburg, Hösbach, Heigenbrücken, Dettingen, Kahl, Miltenberg, Klingenberg und Amorbach) so sanierungsbedürftig, dass eine kurzfristige Instandsetzung erforderlich wäre (Zustandsnote 4). Fehlner zeigt sich besorgt über die aktuellen...

Die BayernSPD-Landtagsfraktion wird einen parlamentarischen Dringlichkeitsantrag im Landtag einbringen, um die durch Starkregen verursachten erheblichen Zerstörungen durch finanziellen Soforthilfen seitens des Landes rasch beseitigen zu können. Besonders betroffen sind Gemeinden und Landkreise in Unterfranken. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, die sich über das Ausmaß der Schäden vor Ort informierte, verweist auf die Gemeinde Markt Mömbris mit ihren 18 Ortsteilen, welche...

Erfreuliche Nachrichten hat die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einen Reihe von Kommunen im Landkreis Aschaffenburg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Diese Bewilligungen für 2017 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs (nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz), mit denen insbesondere Kindertageseinrichtungen, Schulen,...

Die Zahl der Immobilien, die aufgegeben werden und dem Freistaat Bayern zufallen, steigt rasant an. Das hat eine offizielle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion beim Finanzministerium ergeben. Waren es 2013 noch 4363 Nachlassimmobilien, zählt der Freistaat 2015 bereits 5677 solcher Gebäude sein Eigen. „Das ist ein Anstieg von 23 Prozent in zwei Jahren. Ich finde das höchst problematisch“, betont der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für kommunale Daseinsvorsorge Klaus Adelt. „Denn die verwaisten...

Die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg mussten in den vergangenen zehn Jahren ganz ohne Fördermittel des Freistaates für den sozialen Bau von Mietwohnraum auskommen. Dies geht aus einer Antwort von Staatsminister Joachim Herrmann auf eine Plenumsanfrage hervor, die die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Bayerischen Landtag gestellt hatte. Danach sind die Zahlen auch für ganz Unterfranken ernüchternd: In den vergangenen zehn Jahren wurden insgesamt gerade einmal 432...