SPD-Landtagsfraktion

Zuerst möchte ich auf die Demonstration in Aschaffenburg am 20.08.2023 um 14 Uhr auf dem Volksfestplatz hinweisen. Unter dem Motto „Grüner Wahnsinn! Ohne mich!“ sind alle eingeladen. Insbesondere sind auch das Baugewerbe, Handwerker und die Landwirte eingeladen – und damit sind nicht alleinig die Vorstände der Verbände gemeint, sondern diejenigen die tatsächlich von der miserablen Politik Deutschlands betroffen sind und wirklich vor Ort arbeiten. Natürlich auch unbedingt die Verbraucher, denn...

Im September fand auf dem Gelände der „Urbani-Häcker“ am Aschaffenburger Godelsberg das erste Benefizfest zu Gunsten des Kinderschutzbundes Aschaffenburg statt. Die SPD Aschaffenburg hatte das Fest mit einem ehrenamtlichen Helferteam und dem Verkauf von Kaffee und Kuchen unterstützt. Jetzt überreichten Bürgermeister Jürgen Herzing, MdL Martina Fehlner, Schirmherrin des Kinderschutzbundes, und Katrin Orth von der „Urbani-Häcker“ den Gesamterlös von 1700 Euro an Uta Morhard vom Kinderschutzbund....

Die von der Aschaffenburger Stadträtin und Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, und der SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam geforderte Anlegestelle für Bootstouristen und Wassersportler am Aschaffenburger Mainufer soll kommen. Nach einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Jürgen Herzing, Dirk Kleinerüschkamp vom Stadtplanungsamt und Thomas Daniel von der Wasserschutzpolizei Aschaffenburg hat die Stadt Aschaffenburg jetzt in einem Schreiben zugesichert, eine solche Anlegestelle mit in das...

Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchte der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold seine Heimatstadt Aschaffenburg. Neben einem Arbeitsgespräch mit Oberbürgermeister Klaus Herzog und Bürgermeister Jürgen Herzing stand auch der Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Aschaffenburg auf dem Programm. Hauptpunkte des Gesprächs im Aschaffenburger Rathaus waren die wichtigen Zukunftsthemen Mobilität, Digitalisierung und Wohnungsbau. Für Städte wie...

Bei herrlichem Sommerwetter fand vor traumhafter Kulisse im Garten des Neuen Schlosses Schleißheim der traditionelle Sommerempfang des Bayerischen Landtags statt. Landtagspräsidentin Ilse Aigner war die Gastgeberin für rund 3000 Ehrenamtler, Würdenträger, Verbandsvertreter und Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft. Die Veranstaltung zählt zu den renommiertesten Bürgerfesten des Freistaats. Der Sommerempfang ist ein Zeichen der Wertschätzung für alle engagierten Bürgerinnen und Bürger im...

Die von UBV und SPD gemeinsam geforderten Rettungsmittel am Aschaffenburger Mainufer, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten, kommen. Entsprechende Anträge beider Fraktion wurden jetzt im Stadtrat einstimmig angenommen. Bisher sind in dem ca. ein Kilometer langen Bereich vom Floßhafen bis zur Boots-Slipstelle am Theoderichstor keine solchen Rettungsmittel vorhanden. Die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Martina Fehlner zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Stadtrates: "Gemeinsam mit...

Die "Allianz pro Schiene" hat das Haltestellen-Netz in Deutschland untersucht. Mit Platz 6 im bayernweiten Ranking übertrifft die Stadt Aschaffenburg Städte wie Nürnberg, Regensburg und Würzburg. „99,77 Prozent der Aschaffenburgerinnen und Aschaffenburger leben in unmittelbarer Nähe zu einer Haltestelle oder einem Bahnhof – ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“, freut sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der 1. Platz im Hinblick auf die Erreichbarkeit des...

Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, 5.100 Euro für die Förderung des Vereins KirchnerHAUS Aschaffenburg e.V. aus dem Kulturfonds 2019 zur Verfügung zu stellen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit. Der Verein erhält die Fördersumme im Bereich Kunst für eine Sonderausstellung „Picasso – Kirchner: Blickwechsel“, die im November geplant ist. Besonders freut sich Martina Fehlner auch über die überregionale Förderung von 5.400 Euro der...

Die finanzielle Lage vieler Tierheime und Tierschutzvereine in Bayern ist äußerst angespannt. Für notwendige Neu-Investitionen und Sanierungen fehlt in den meisten Fällen das Geld. Deshalb begrüßt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, tierschutzpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die Pläne der Staatsregierung, einen staatlichen Beitrag in Höhe von einer Million Euro zur Finanzierung bayerischer Tierheime im aktuellen Haushalt 2019/2020 ein-zustellen. „Bisher...

Unter dem Motto „Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“ stand der Besuch des Arbeitskreises „Wissenschaft und Kunst“ der BayernSPD-Landtagsfraktion am Bayerischen Untermain. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte ihre Kollegen Volkmar Halbleib (Würzburg) und Christian Flisek (Passau), Mitglieder des Landtagsausschusses „Wissenschaft und Kunst“, zu diesem Informationsaustausch eingeladen. Am Vormittag wurde die Delegation an der Hochschule Aschaffenburg empfangen....

Der Sozialverein „Grenzenlos e.V.“ in Aschaffenburg hat eine wichtige Aufgabe. Hier finden Menschen in Armut, Menschen mit geringem Einkommen, Erwerbslose, Rentner sowie Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung vielfältige Beratungs- und Hilfsangebote. Bei einem Vor-Ort-Besuch informierten sich die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel beim Vereinsvorsitzenden Harry Kimmich und der leitenden Sozialpädagogin Marion Forche über die verdienstvolle...

Angesichts des Streits um das geplante „Eichenzentrum“ im Spessart fordern die unterfränkischen Abgeordneten der BayernSPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner und Volkmar Halbleib ein Gesamtkonzept für den Naturraum Spessart, das Waldschutzmaßnahmen beinhaltet und touristische Nutzungseffekte für die gesamte Region bringt. Aus Sicht der SPD-Abgeordneten wäre es wichtig, dass die Kommunen, Naturschutzverbände und Institutionen und nicht zuletzt auch die Bevölkerung im Spessart in die Planungen mit...

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner wird in der BayernSPD-Landtagsfraktion künftig als Forstpolitische Sprecherin fungieren. Das wurde in der Sitzung der BayernSPD-Landtagsfraktion in München in dieser Woche beschlossen. Neu hinzugekommen ist ihre Wahl in den Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sowie in den Beirat der Bayerischen Staatsforsten. Martina Fehlner: „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe, die natürlich auch in einem engen Kontext zum Weinbau,...

Beste Unterhaltung garantiert: Am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 19 Uhr laden die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Kabarettist Johannes Scherer zur Veranstaltung „Politik trifft Kabarett“ ins Hofgarten Kabarett ein. Auf der Bühne spießt Johannes Scherer aktuelle Themen mit rabenschwarzem Humor auf und gibt witzige Parodien zum Besten. Der gebürtige Schöllkrippener und Radiomoderator hat bereits den Fränkischen Kabarettpreis gewonnen. Der Eintritt ist frei. Datum: Dienstag, 9....

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und Digitalisierung,...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Parlaments-arbeit näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter auch Mitglieder der Ortsgruppe Mömbris des Landesbund für Vogelschutz und der AG 60 plus Miltenberg/Main-Spessart. Nach einem gemeinsamen Mittagessen, dem informativen Einführungsfilm und einem Rundgang durch das historische Landtagsgebäude bestand für die Gruppe die Möglichkeit, sich mit...

Auf seiner bayernweiten Fahrradtour war der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner im Landkreis Aschaffenburg unterwegs. Treffpunkt war der Aschaffenburger Schlossplatz, auf dem die beiden Politiker von Oberbürgermeister Klaus Herzog und Mitgliedern der Stadt- und Kreistagsfraktion begrüßt wurden. Herzog gab in seiner Ansprache einen kurzen Einblick in die aktuelle kommunalpolitische Arbeit und die...

Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD-Landtagsfraktion, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wie sicher ist unsere Region?“ stand, verbrachte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner einen Tag in der Aschaffenburger Polizeiinspektion und informierte sich in Gesprächen mit der Dienstellenleitung sowie Beamtinnen und Beamten über aktuelle Themen und Probleme des Polizeidienstes. „Wir wollen damit ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit setzen, die...

Rund 73 Prozent der bayerischen Schulen haben kein ausreichendes Internet. Das ergibt sich jetzt aus einer Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Digitale Bildung“. In einem Positionspapier der Staatsregierung heißt es, dass „die verfügbare Internetbandbreite […] idealerweise nicht weniger als 100 MBit/s betragen“ sollte. Die Antwort der Staatsregierung ergibt aber, dass weniger als 13 Prozent der bayerischen Schulen diese Forderung...

Dieses Jahr feiern wir in Bayern ein ganz besonderes Jubiläum: 100 Jahre Frauenwahlrecht. In der Nacht vom 8. November 1918 rief der Sozialdemokrat Kurt Eisner die Republik in Bayern aus und begründete gleichzeitig das Frauenwahlrecht. Nur zwei Monate später, am 19. Januar 1919 fanden die ersten Wahlen zur Nationalversammlung statt, bei der damals fast 18 Millionen Frauen wahlberechtigt waren. Die Sozialdemokratin Marie Juchacz war einen Monat später die erste Frau, die in einem deutschen...

Gute Nachrichten hat die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einige Kommunen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg, denn sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden heute dem Bayerischen Landtag mitgeteilt. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen...

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Denkmalschutz-Ziele oft Probleme. Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchten die Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, im Rahmen ihrer...

Die Arbeit in den Vereinen, Verbänden, Organisationen, Schulen, in den Kirchen und im Ehrenamt ist ein ganz wichtiger und wertvoller Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Durch ihr persönliches Engagement tragen viele Bürgerinnen und Bürger zu einem guten Miteinander und Füreinander bei. Um das zu würdigen, lud die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner zu einem Demokratie- und Ehrenamtsempfang mit dem Titel „100 Jahre Freistaat Bayern“ ein. Festredner war der Fraktionsvorsitzende der...

Eine von insgesamt 20 regionalen Schulkonferenzen der SPD-Landtagsfraktion fand diese Woche im SPD-Bürgerbüro in Aschaffenburg statt. Dabei diskutierten rund 30 Lehrer-, Eltern- und Schüler-Vertreterinnen und -vertreter mit der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner sowie dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag Martin Güll über die aktuelle Situation an den Schulen in der Region. Besonders große Sorgen bereitet den Schulen der Lehrermangel. Nach wie vor...

Der Verein „Aktiv im Viertel“ hat eine wichtige Aufgabe. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Vereins organisieren jährlich ein mehrtägiges Fußball-Camp, Tagesausflüge für Kinder- und Jugendliche oder helfen alleinstehenden und älteren Bewohnern im Viertel bei Einkäufen oder bei Reparaturen in der Wohnung. Außerdem unterstützen sie die Kleiderkammer des Quartierszentrums, betreiben eine Fahrradwerkstatt und laden regelmäßig die alleinstehenden Bewohner des Viertels zu gemeinsamen Essen...

Besorgt reagiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auf die neuesten Zahlen des Bayerischen Arbeitsministeriums, wonach 147.500 Frauen in Unterfranken lediglich 579,84 Euro Durchschnittsrente erhalten. Am Bayerischen Untermain stellt sich die Situation folgendermaßen dar: 8.047 Frauen mit 644,46 Euro sind es in der Stadt Aschaffenburg, 19.295 Frauen mit 581,45 Euro im Landkreis Aschaffenburg und 14.258 Frauen mit 586,76 Euro Durchschnittsrente im Landkreis Miltenberg. Damit...

In den letzten Tagen hatten sich vermehrt Mieter der GBW-Wohnblöcke Inselstraße 19 bis 23 sowie Pfaffenmühlweg 14 in Aschaffenburg-Damm mit der Bitte um Unterstützung an die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gewandt. Fast zwei Wochen funktionierte in den insgesamt vier Häusern die Heizung nicht mehr. Auch warmes Wasser gab es dort für die Bewohnerinnen und Bewohner in dieser Zeit nicht. Mehrmalige Anrufe der Mieter auf der von der GBW angegebenen Service-Hotline blieben...

Bayerns Freiwillige Feuerwehren sind neben den Berufsfeuerwehren in den großen Städten unverzichtbar. Die Ehrenamtlichen in den Kleinstädten und Dörfern sind jeden Tag einsatzbereit, damit die Menschen vor Ort ruhig schlafen können. „Ihnen kann man für ihren Einsatz nur großen Respekt zollen und herzlichen Dank sagen“, betont die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei ihrem Informationsbesuch bei der Feuerwehr Aschaffenburg. Im Rahmen eines bayernweiten Feuerwehr-Praxistags...

Immer weniger Studierende in Bayern kommen in öffentlich geförderten Wohnplätzen unter. Die Quote fiel landesweit von 12,2 Prozent im Jahr 2011 auf 10 Prozent im Jahr 2016, wie parlamentarische Anfragen der SPD-Fraktion an das Innen- und Bauministerium ergeben haben. Der Wohnungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Lotte, rechnet vor: "Im Jahr 2016 ist die Zahl der Wohnheimplätze gegen-über 2015 in ganz Bayern um nur 40 angestiegen. Dabei waren 1200 zusätzliche Plätze das angekündigte...

Die „Kita am Campus“ in Aschaffenburg nimmt neu am Bundesprogramm „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesfamilienministeriums teil und wird dabei durch eine zusätzliche Fachkraft „Sprach-Kitas“ mit Expertise im Bereich sprachliche Bildung unterstützt. Das teilt die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Schirmherrin der „Kita am Campus“, mit. Sprachkompetenzen eröffnen allen Kindern gleiche Bildungschancen von Anfang an. „Wissenschaftliche Studien zeigen, dass...