Regelungen

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen POL-DA vom 27.11.2024 Am Dienstag (26.11.) kontrollierte eine Streife der Verkehrsinspektion des Polizeipräsidiums Südhessen im Odenwaldkreis, auf der Bundesstraße 45 bei Höchst und Bad König, insgesamt drei Lastkraftwagen von Speditionen, die ihren Sitz im benachbarten Ausland hatten. Mit alle drei Fahrzeugen wurden verschiedene Güter befördert, die jedoch allesamt in Deutschland verladen wurden und für einen Kunden in Deutschland bestimmt waren....

Pressebericht des PP Unterfranken vom 22.11.2024 Jugendschutzkontrollen der Polizei - Hohe Dichte an Verstößen festgestellt LKR. MILTENBERG. Am Mittwoch hat die Polizeiinspektion Obernburg in Abstimmung mit dem Landratsamt Miltenberg Jugendschutzkontrollen durchgeführt. Hauptaugenmerk der Aktion lag auf der Einhaltung der Regelungen zum Verkauf von Tabakwaren und Alkohol an Jugendliche. Bedauerlicherweise mussten die Beamten in knapp 90 Prozent der Kontrollen Verstöße feststellen. Testkäufe im...

Leider hat sich die Wetterlage im Raum Miltenberg in der Nacht weiter negativ entwickelt. In Rücksprache mit den Verantwortlichen kann daher am Donnerstag, 18.01.2024, in den Schulen im Landkreis Miltenberg kein Präsenzunterricht stattfinden. Es gelten die gleichen Regelungen wie gestern.

Nachdem die Müllabfuhrverträge im Landkreis Miltenberg zum 30. Juni 2024 enden und die europaweite Ausschreibung für die Zeit vom 1. Juli 2024 bis Ende Juni 2030 erfolgreich war, haben sich am Montag, 27. November, die zwei Firmen, die den Zuschlag bekommen haben, im Ausschuss für Natur- und Umweltschutz vorgestellt. Zuvor unterschrieben Landrat Jens Marco Scherf sowie der Geschäftsführer der Firma RMG Rohstoffmanagement, Klaus Kögel, und die Verantwortlichen der Firma Remondis, André Rußig und...

Das bayerische Staatsministerium für Verbraucherschutz und Umwelt (StMUV) teilt mit, dass die in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten geschaffenen erleichterten Einfuhrbedingungen für Haustiere (Hunde und Katzen) aus der Ukraine mit Ablauf des 15. Juni 2023 aufgehoben wurden, da seitens der ukrainischen Behörden versichert wird, dass die Regelungen der Heimtierausweis-Verordnung (EU) Nr. 576/2013 wieder vollumfänglich erfüllt werden können. Demnach müssen seit dem 16. Juni 2023 ukrainische Hunde...

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit, dass die Erleichterungen zur Einreise von Haustieren aus der Ukraine zum 16. Juni 2023 entfallen werden. Ab dann gelten wieder die allgemeinen Regelungen in vollem Umfang. Diese finden sich auf der Website des Bayerischen Umweltministeriums unter „Themen > Verbraucherinformation > Reiseverkehr > Tiergesundheit“. Demnach müssen Hunde, Katzen und Frettchen durch eine deutlich erkennbare Tätowierung oder durch einen...

Ab Montag müssen Betroffene in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren damit rechnen, statt einen altbekannten Strafzettel eine sogenannte Bürgerbenachrichtigung zu erhalten. Das neue Verfahren spart Zeit und stellt für die Bevölkerung eine Vereinfachung dar. „Digitales Knöllchen“ Bereits vor mehreren Wochen stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Nürnberg das „Digitale Knöllchen“ vor. Dahinter verbirgt sich eine Anwendung auf den dienstlichen Smartphones unserer Polizeibeamtinnen und...

Einhergehend mit einer weiter stabilen Inzidenzlage, hat der Landkreis Miltenberg seine letzte Allgemeinverfügung, datierend vom 26. Mai 2021, aufgehoben und eine neue erlassen. Dies wurde mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege abgestimmt und sieht von Freitag, 4. Juni, an weitere Erleichterungen vor. Folgende Regelungen für unten genannten Branchen sind darin aufgeführt: Gastronomie: Die Außengastronomie kann für Besucher nach vorheriger Terminbuchung und Kontaktdatenerfassung...

Endlich beginnt wieder die Freizeitpark-Saison. Einem Tag voller Spannung, Action und Adrenalin steht nichts mehr im Weg. 1. Europa-ParkEs gibt ein umfangreiches, gut ausgearbeitetes Hygienekonzept und zahlreiche Maßnahmen, die dazu beitragen, das Infektionsrisikos zu minimieren. Getestete: Ein negatives Testergebnis wird von einer Offiziellen Teststelle ab dem 6. Lebensjahr vorausgesetzt. Dieser darf nach Ankunft nicht älter als 24 h alt sein. Für den Ausnahmefall steht auch eine...

Der Landkreis Miltenberg hat in den letzten drei Tagen den Inzidenz-Wert von 100 überschritten. Das Robert-Koch-Institut veröffentlichte für den 17.,18. Und 19. April 2021 nachstehende (gerundete) Werte: 113, 109 und 127. Damit treten ab Mittwoch, den 21. April 2021, ab 0 Uhr folgenden Regelungen in Kraft: Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre nach § 26 der 12. BayIfSMV. Es ist bis auf Widerruf der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung von 22 Uhr bis 5 Uhr untersagt. Dies betrifft auch religiöse...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 09.01.2021 ergänzend zu unserem Pressebericht vom 08.01.2021 ein kurzes Resümee zum Besucher- und Verkehrsaufkommen in der Rhön und dem Hochspessart, Landkreis Aschaffenburg, im Verlauf des Samstags. Die für die Region zuständigen Polizeiinspektionen Bad Brückenau, Neustadt an der Saale und Mellrichstadt konnten kein signifikant erhöhtes Besucherkommen im Vergleich zu anderen Winterwochenenden feststellen. Die Parkplätze in der Rhön waren gut...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen vom 26.08.2020 Am Dienstag (24.08.) stoppte eine Polizeistreife den Fahrer eines E-Scooters in der Goethestraße. An dem Elektroroller war kein Versicherungskennzeichen angebracht. Die anschließende Kontrolle des 26-jährigen Odenwälders ergab, dass das Gefährt zwar über eine allgemeine Betriebserlaubnis verfügte, jedoch kein vorgeschriebener gültiger Versicherungsvertrag bestand. Die Ordnungshüter untersagten daraufhin die Weiterfahrt. Den...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 05.05.2020 - Bereich Unterfranken UNTERFRANKEN. Am Dienstag stehen wir bei Tag 46 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Montags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das...

UNTERFRANKEN. Am Freitag stehen wir bei Tag 28 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Donnerstags Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das polizeiliche Einschreiten erfolgte stets mit Augenmaß, allerdings mussten...