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Pressebericht des PP Unterfranken vom 10.12.2021 - Bereich Unterfranken UNTERFRANKEN. Unterfrankenweit finden aktuell zahlreiche Versammlungen statt, die sich thematisch mit den Infektionsschutzmaßnahmen und dem Thema „Impfen“ beschäftigen. Die unterfränkische Polizei steht allen generell neutral gegenüber und verfolgt Verstöße konsequent im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. In enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde sind Kooperationsgespräche mit den Veranstaltern im Vorfeld der Versammlung...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 06.05.2020 - Bereich Unterfranken UNTERFRANKEN. Am Dienstag hat die Bayerische Staatsregierung in einer Pressekonferenz umfangreiche Neuerungen bekannt gegeben, die zum Teil bereits ab dem heutigen Mittwoch gelten. Beispielsweise ist es nun wieder erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen. Dennoch haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. Am Dienstag und damit...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 26.04.2020 - Bereich Unterfranken UNTERFRANKEN. Am Sonntag stehen wir bei Tag 37 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Samstags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.04.2020 - Bereich Unterfranken UNTERFRANKEN. Am Freitag stehen wir bei Tag 35 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Donnerstags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch....

Pressebericht des PP Unterfranken vom 10.04.2020 UNTERFRANKEN. Mit dem Freitag stehen wir bei Tag 21 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Donnerstages wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das polizeiliche...

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98 Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende Allgemeinverfügung 1. Jeder wird...