Parlament

Laut Pressemitteilung der Bundeszentrale für politische Bildung steht der Wahl-O-Mat zur Europawahl seit 7. Mai 2024 im Netz unter www.wahl-o-mat.de sowie als App zur Verfügung „Schon den Wahl-O-Mat gespielt“, unter diesem Motto geht heute das beliebte Online-Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zur Wahl des Europäischen Parlamentes am 9. Juni 2024 online. In 38 Thesen können sich alle Wählerinnen und Wähler spielerisch über die Wahlprogramme der politischen Parteien...

In den letzten Monaten wurde intensiv über den Vorschlag von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans zur Wiederherstellung der Natur diskutiert, wobei verschiedene Bedenken von Landwirten, Waldbesitzern und Menschen im ländlichen Raum aufgegriffen wurden. Die besorgten Stimmen konzentrierten sich vor allem auf die vorgeschlagene Rückversetzung von Land- und Forstflächen in einen Zustand von vor 70 Jahren sowie die De-facto-Stilllegung von 10 % der Flächen in Europa. Diese Bedenken führten...

Am 26. September fand die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Eine Wahlbeteiligung von 76,6 Prozent zeigt, wie groß das Interesse der Wählerinnen und Wähler war. Stärkste Kraft wurde die SPD. Die CDU/CSU musste deutliche Verluste hinnehmen. Bündnis 90/Die Grünen konnten ihr bisher höchstes Ergebnis erreichen. Die FDP konnte ebenfalls leicht hinzugewinnen. Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags fand am 26. Oktober statt, die bestehende Bundesregierung bleibt noch bis zur Wahl der...

Am 19. April 2021 startete die mehrsprachige Online-Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas. Alle Bürgerinnen und Bürger der EU sind eingeladen, sich auf der Plattform https://futureu.europa.eu/ über ihre Ideen einer Gestaltung der Zukunft der EU auszutauschen. In den 24 Amtssprachen der EU können alle Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Ideen zur Gestaltung der EU beitragen und sich austauschen, an Veranstaltungen teilnehmen oder selbst Veranstaltungen organisieren. Die Plattform steht den...

Der Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland funktioniert. Zu dieser Schlussfolgerung kam der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae MdB im Gespräch mit seinem Aschaffenburger Kollegen Karsten Klein MdB auf der 8. Churfränkischen Rede am 24. Oktober 2020. Die Veranstaltung hätte im Aschaffenburger Martinushaus stattfinden sollen, wurde aber kurzfristig ins Internet verlegt. Dr. Helmut Kaltenhauser MdL, Mitglied im Vorstand der Thomas-Dehler-Stiftung, fungierte als Gastgeber. Im Zuge der...

»Als Jim Sams, klug, doch beileibe nicht tiefgründig, an diesem Morgen aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in eine ungeheure Kreatur verwandelt.« Eben noch eine Kakerlake, die im Westminster-Palast mit unzähligen Artgenossen hinter der Täfelung gelebt hat, ist Jim nun als Mensch aufgewacht. In seinem früheren Leben wurde er entweder ignoriert oder gehasst, doch jetzt ist er auf einmal der mächtigste Mann Großbritanniens: der britische Premierminister. Auch wenn das Leben mit zwei statt...

Landrat Jens Marco Scherf hat viele Facetten: Er ist Grüner, Familienvater, studierter Germanist und Literaturgeschichtler, ehemaliger Fußball-Schiedsrichter, Hobby-Läufer sowie bekennender Handballfan. Sein Anspruch, der „Landrat für alle“ zu sein, mit dem er 2014 antrat, prägt seinen aufgeschlossenen Umgang mit den Akteuren im politischen Bereich genauso wie den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Scherf setzt auf bürgerschaftliches Engagement und Vielfalt im Landkreis sowie ein gutes...

Der private Ermittler Cormoran Strike ist zutiefst beunruhigt: Ein verstörter junger Mann bittet ihn um Hilfe bei der Aufklärung eines Verbrechens, das er - so glaubt er - als Kind mit angesehen hat. Billy hat offensichtlich psychische Probleme und kann sich nur an wenig im Detail erinnern, doch er und seine Worte klingen glaubwürdig. Bevor Strike ihn allerdings ausführlich befragen kann, ergreift der Mann panisch die Flucht. Um Billys Geschichte auf den Grund zu gehen, folgen Strike und...

Der ÖDP Kreisverband Miltenberg folgte der Einladung von Prof.Dr. Buchner, EU Abgeordneter der ÖDP, das EU Parlament in Strassburg zu besuchen.Die Mitglieder der ÖDP besichtigten einige Tage Strassburg. Es wurde unter anderem eine Stadtführung zu Land, sowie eine Schifffahrt in den Kanälen der Altstadt und einen Bummelzugfahrt durch die Gassen von Strassburg unternommen. Der Aufstieg zum Münster mit 330 Stufen mit Blick über den Dächern von Strassburg und Umgebung war der Highlight der Tage....

ÖDP Im Frühjahr  am 14-16 April fährt eine Gruppe des ÖDP Kreisverbandes-Miltenberg  nach Straßburg. Dort besucht sie den ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner.Wer Intresse hat, Anmeldung unter Hompage ÖDP Miltenberg www.oedp.de Dieser konnte zuletzt einen beachtlichen Erfolg verbuchen. Als Verhandlungsführer der Grünen/EFA-Fraktion bekam er im EU-Parlament eine überwältigende Zustimmung für seine Forderung, dass Europäische Exporte keine menschenrechtsverachtenden Regime unterstützen...

Dieses Ziel hat sich das Helene-Weber-Kolleg (HWK) in Berlin gesetzt. Das bundesweite und parteiübergreifende Netzwerk richtet sich an engagierte Frauen in der Politik. Vor allem in der Kommunalpolitik, der Basis der Demokratie, werden Männer und Frauen gebraucht. Da sowohl bei den kommunalen Parlamentssitzen als auch bei den kommunalen Führungspositionen Frauen unterrepräsentiert sind, möchte das HWK durch ein Mentoring-Programm engagierte Frauen in der Politik fördern. Das Programm bietet...