Lobbyismus

Pressemitteilung von Agnes Becker, Landesvorsitzende der ÖDP Bayern. Zitat:"(...)Die bayerische ÖDP empfiehlt Markus Söder, sich „bei der Zusammenstellung eines Bundesschattengruselkabinetts nicht an Donald Trump zu orientieren“. Der von Söder als Bundeslandwirtschaftsminister auserkorene bayerische Bauernpräsident Felßner sei „ein verurteilter Umweltverschmutzer“. „2018 hat das Amtsgericht Hersbruck Günther Felßner wegen Gewässer- und Bodenverunreinigung schuldig gesprochen. Dass ein...

Beim Thema Soli von grossen Zeitungen veröffentlicht, habe ich  einige Bemerkungen zu machen. So halte ich die Bezeichnung "Diskriminierung einer kleinen Gruppe" für falsch, nur weil für Einkommen ab einer bestimmten Höhe eine zusätzliche Steuerbelastung gilt. Ob das eine kleine oder eine doch etwas größere Gruppe ist, kann da keine Rolle spielen. Und höhere Einkommen stärker zu belasten entspricht dem Sozialstaatsprinzip und liegt ja auch der Progression bei der Einkommensteuer generell zu...

Mindestens 6.000 Lobbyisten [1] sind in Berlin unterwegs, um Politik für ihre Auftraggeber zu beeinflussen. Weil es im Bundestag aber kein Lobbyregister gibt, können sie unsere Abgeordneten weiterhin im Geheimen beeinflussen. Unterschreiben auch Sie den Appell, um geheimen Lobbyismus zu stoppen? > > Unterschreiben > https://www.openpetition.de/…/a2eba7031674a96110a61b3ae6515… > > > Schluss mit geheimen Lobbyismus! > > Hallo, > > in wessen Auftrag sie handeln, wie viel Budget sie einsetzen,...

Donebach/Stuttgart. Damit hatte der gebürtige Donebacher Alfons Haas nicht gerechnet, dass sich im Briefkasten die Einladung zur Preisverleihung des Umweltpreises der Stadt Stuttgart befinden würde. Und er hatte wohl kaum zu hoffen gewagt, dass er bei der Vielzahl der tollen und ganz unterschiedlichen Engagements und Projekte, die ausgezeichnet wurden, gleich den 2. Preis der Landeshauptstadt erhalten würde. Und so freut sich Alfons Haas über diese Auszeichnung als „sehr großes Lob und...

Die Bürgerinitiative „Stop TTIP Kreis Miltenberg“ hat die Menschen in der Region mit ihren Aktivitäten aufgerüttelt und wird sie auch weiter fortführen. Dies ist das Resümee der ersten Sitzung im Jahr 2016, die im Gasthaus „Goldene Krone“ in Wörth stattfand. Ferdinand Kern (Obernburg), Mitglied des Sprecherrates, erinnerte an die Gründung der Bürgerinitiative vor rund einem Jahr auf Initiative von Reinhold Spall. Kern bezeichnete ihn als Motor und Ideengeber der Organisation. Nach dem Rückzug...