Koalition

Am 26. September fand die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Eine Wahlbeteiligung von 76,6 Prozent zeigt, wie groß das Interesse der Wählerinnen und Wähler war. Stärkste Kraft wurde die SPD. Die CDU/CSU musste deutliche Verluste hinnehmen. Bündnis 90/Die Grünen konnten ihr bisher höchstes Ergebnis erreichen. Die FDP konnte ebenfalls leicht hinzugewinnen. Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags fand am 26. Oktober statt, die bestehende Bundesregierung bleibt noch bis zur Wahl der...

Die Landeshauptausschuss Delegierten für Unterfranken Bernhard Schmitt, Wolfgang Winter und Veith Kühlborn fordern in Landshut: Tempo 130 auf Autobahnen muss in den Koalitionsvertrag.

ÖDP-Kandidat Wolfgang Winter erinnert Bundestagsabgeordneten an den Koalitionsvertrag: Heimtierhandel im Internet verbieten und Verstöße wirksam bestrafen Wolfgang Winter: „Illegalen Welpenhändlern das Auto wegnehmen!“ „Was beim Drogenhandel gang und gäbe ist, sollte auch illegalen Welpenhändlern drohen: Auto futsch“ verlangt der ÖDP-Bundestagskandidat Wolfgang Winter in einem Brief an den Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann. Der Wunsch nach Haustieren ist während der Pandemie stark...

ÖDP-Kreisvorsitzender Wolfgang Winter kritisiert Wählertäuschung und schreibt MdL Aiwanger (FW): „Windkraftanlagen stoppen und gleichzeitig für Windkraft werben, das ist eine politische Nebelkerze“ Die ÖDP Miltenberg ist sauer auf die Freien Wähler und wirft ihnen „Doppelzüngigkeit“ vor: In einem Schreiben an FW-MdL Aiwanger kritisiert der ÖDP-Kreisvorsitzende Wolfgang Winter, dass die FW-Fraktion kürzlich im Landtag zusammen mit der CSU das Aus für halb fertiggestellte Windkraftanlagen...