Infektionsschutzgesetz

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 11.01.2022 Mosbach: Unfall an Zebrastreifen Zwischen zwei Pkw kam es am Montagmorgen in Mosbach zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Schaden von rund 12.000 Euro entstand. Ein 64-jähriger Mercedesfahrer hielt gegen 07.30 Uhr verkehrsbedingt am Zebrastreifen in der Pfalzgraf-Otto-Straße an. Dies erkannte ein 57-Jähriger wohl zu spät und fuhr mit seinem Audi A4 auf den vor ihm stehenden Pkw auf. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Mosbach:...

Pressebericht der PI Lohr vom 10.01.2022 Am Montagabend versammelten sich ab 18:30 Uhr erneut bis zu 80 Personen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmengegner in der Lohrer Innenstadt. Die Polizei Lohr wurde auf die Demonstration, die von den Teilnehmern als Spaziergang deklariert wurde, aufmerksam. Die Versammlung war zuvor nicht bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt worden. Insbesondere um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurden durch die Polizei Auflagen erlassen. Im Verlauf der...

Pressebericht der PI Lohr a. Main vom 03.01.2022 Am Montagabend versammelten sich erneut bis zu 80 Personen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmengegner in der Lohrer Innenstadt. Die Polizei Lohr wurde auf die Demonstration, die von den Teilnehmern als Spaziergang deklariert wurde, aufmerksam. Die Versammlung war zuvor nicht bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt worden. Insbesondere um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurden durch die Polizei Auflagen erlassen. Im Verlauf der Demo...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.04.2021 - Bereich Untermain Am Freitagabend hatten sich etwa 160 Personen in der Innenstadt zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften sowie einem Vertreter der Stadt Aschaffenburg im Einsatz und sorgte für einen geregelten Ablauf der Versammlung. Zu Störungen oder Straftaten ist es nicht gekommen. Gegen 20.00 Uhr hatten sich etwa 160 Personen im Bereich der Sandkirche...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 15.04.2021 Rund 100 Demonstranten sind am Mittwochabend mit Fahnen, Transparenten und lauter Musik durch die Innenstadt gezogen. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften im Einsatz, allerdings hatte sich der Versammlungsaufzug bei Eintreffen der Einsatzkräfte bereits aufgelöst. Zu Sachbeschädigungen, Gewalttätigkeiten oder Gefährdungen von Außenstehenden kam es nicht. Dennoch wurden Ermittlungen wegen unterschiedlichen Verstößen, u. a....

Pressebericht des PP Unterfranken vom 25.01.2021 - Bereich Untermain Rund 60 Personen haben am Sonntagabend an einer im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigten Versammlung zum Thema „Freiheitsboten gegen die Corona-Maßnahmen“ teilgenommen. Nach offiziellem Versammlungsende stellte die Polizei von zwei Teilnehmern die Personalien fest, da sie gegen die Infektionsschutzbestimmungen verstoßen hatten. Einer davon leistete bei der Identitätsfeststellung heftigen Widerstand. Zwei Beamte wurden dabei leicht...