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Politik
ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen so Kreisvorsitzender Wolfgang Winter | Foto: ödp

Arbeitsunfähigkeit der Ampel
ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen

ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen Scholz gibt endlich Arbeitsunfähigkeit der Ampel zu und kündigt Vertrauensfrage an Die Spannungen innerhalb der Ampelkoalition haben einen dramatischen Höhepunkt erreicht: Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Nach monatelangem Machtgerangel und zunehmend lauteren Forderungen nach Neuwahlen hat Lindner offenbar eine Grenze überschritten. Scholz kontert Lindners „Messerattacke“ mit dem Ruf nach...

  • Sulzbach a.Main
  • 07.11.24
  • 18× gelesen
  • 1
Politik

ÖDP sagt Danke...

ÖDP „Wir haben tapfer gekämpft und müssen uns nicht verstecken.“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Miltenberg hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Woran es liegt, werden wir in den nächsten Wochen analysieren. Die 5%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern. Wir werden aber nicht resignieren, sondern uns ab sofort gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5%-Hürde gibt....

  • Miltenberg
  • 15.10.18
  • 82× gelesen
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