Freie Wähler

Liebe Leserinnen und Leser, Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Deshalb hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. In der letzten Plenarwoche in diesem Jahr wurde das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier zum Wassercent im Bayerischen Landtag vorgestellt....

In Anwesenheit von Bezirksgeschäftsführer Dr. Paul Kruck und Kultusministerin Anna Stolz schickten die Freien Wähler der Kreise Miltenberg und Main-Spessart am Samstag Volker Hepp ins Rennen zur Wahl des 21. Deutschen Bundestags. "Ich würde mich als normalen Menschen beschreiben", stellte sich Volker Hepp den Interessierten Wahlberechtigten vor. Auch Kultusministerin Anna Stolz bekräftigte, dass es mehr Abgeordnete aus der Mitte der Gesellschaft im Bundestag brauche. Mit Volker Hepp stellen die...

Ein guter Tag für die Bewohner von Erlenbach- Die Autowaschanlagen können ab 1.1.25 auch sonntags von 12-18 Uhr genutzt werden. Freie Wähler Erlenbach (FWE) waren vor Ort Die Vorsitzende Bianca Holzinger spricht Klartext: „Die Arbeitszeiten haben sich geändert: Sie sind flexibler geworden und hier müssen sich auch die „Dienstleister“ anpassen; daher ist ihr Wunsch nachvollziehbar“, den Betrieb unter den immer schwierigen wirtschaftlichen Zeiten aufrecht erhalten zu können. Inzwischen gibt es...

Liebe Leserinnen und Leser, gute Nachrichten aus München. Die Berechnung  der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 sind abgeschlossen! Sofern der Bayerische Landtag als Haushaltsgesetzgeber seine Zustimmung erteile, steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr auf 4,85 Milliarden Euro und damit um circa 410 Millionen Euro oder knapp neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt stellt der Freistaat Bayern im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 11,98 Milliarden Euro an Mitteln zur...

"Die Kölner CDU verschiebt völlig unerwartet die Wahl ihres Oberbürgermeister-Kandidaten und brüskiert somit erneut ihren eigenen Parteivorsitzenden Karl Alexander Mandl, der eigentlich als Kandidat für dieses Amt gesetzt war. Wir von der Partei FREIE WÄHLER sehen dies als Beleg dafür, dass die Kölner CDU komplett zerstritten und kopflos in den Kommunalwahlkampf 2025 geht!" CDU "Kopflos und zerstritten, zerrieben zwischen VOLT und GRÜNEN. FREIE WÄHLER sehen sich als Korrektiv Köln braucht...

OB-Wahl völlig offen „Wir FREIE WÄHLER machen uns große Sorgen über die Zukunft der Stadt Köln! Oberbürgermeisterin Henriette Reker steht politisch bereits im „luftleeren Raum“ und träumt dennoch von einer weiteren Amtszeit, während sich das Ratsbündnis quasi auflöst. Nachdem sich die Kölner CDU seit Wochen bei der Kandidatenfrage öffentlich „zerfleischt“ und es den Funktionären nur noch um Macht, Posten und „alte Rechnungen“ geht, scheint sich nun auch beim OB-Kandidaten Burmester von der SPD...

Liebe Leserinnen und Leser, das Schullandheim Hobbach ist vielen Bürgerinnen und Bürgern aus unserer Region bestens bekannt. Das „kleine Dorf“ im Spessart, dass in diesem Jahr sein 40-jähriges Bestehen als Schullandheim feiern durfte, verfügt neben Platz für 145 Gäste über einen eigenen Team Park bei dem Klassen und Gruppen gemeinsam unter Anleitung ihr Gruppengefühl stärken können. Grund meines Besuches war jedoch das angrenzende Roland-Eller-Umweltzentrum mit der Wasserschule Unterfranken....

Die Gesundheitsversorgung stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen, auch am bayerischen Untermain. Die Einladung zum Bürgerabend „nachgefragt“ des WIR – Freie Wähler für Kleinheubach e.V. zum Thema „Gesundheitsversorgung am bayerischen Untermain“ stieß daher bei den interessierten Bürgerinnen und Bürger auf große Resonanz. Den Bürgerabend eröffnete der 1. Vorsitzende Thomas Schneider, der sich freute den Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung MdL Thomas...

Liebe Leserinnen und Leser, vor einem Jahr wurde ich von Ministerpräsident Markus Söder zum Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung ernannt. Von Beginn an setzte ich mich in dieser Funktion nicht nur für die wichtigen Themen rund um die Pflege ein, sondern auch für die Organspende und die Widerspruchslösung. Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder als Organspender geboren wird außer er widerspricht zu Lebzeiten. Dies würde die Spendenbereitschaft nachweislich erhöhen....

Liebe Leserinnen und Leser, nicht nur als Patienten- und Pflegebeauftragter ist Pflege immer ein wichtiges Thema für mich. Als Stimmkreisabgeordneter der FREIEN WÄHLER des Landkreis Miltenberg ist mir die Versorgung der Menschen, die hier am Untermain leben, ebenso von Bedeutung. Aus diesem Grund besuchte ich die Pflegeschule des BRK in Erlenbach am Main. Frau Beate Höltermann, die aktuelle Schulleiterin empfing mich zusammen mit Ihrer künftigen Nachfolgerin Frau Michaela Schwarz an der Schule,...

Liebe Leserinnen und Leser, regelmäßig werden wir Abgeordneten im Maximilianeum von Schülergruppen besucht, damit sie uns über die Schulter schauen können und um sich so einen Eindruck von unserer täglichen Arbeit im Parlament zu verschaffen. Aus diesem Grund machten sich am vergangenen Mittwoch 20 Schülerinnen und Schüler des Julius Echter Gymnasium Elsenfeld im Rahmen ihrer politischen Fahrt gemeinsam mit Ihren Lehrkräften zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag. Nach der Begrüßung im...

(Köln) „Ich habe letzte Woche ein sehr gutes Gespräch mit Roberto Campione geführt. Seine inhaltlichen Forderungen zur Erneuerung Kölns teilen wir Freie Wähler uneingeschränkt. Ich gehe deshalb davon aus, dass es schon bald ein Treffen zwischen uns und seinem Team geben wird, in dem wir das weitere Vorgehen bei der Kommunalwahl besprechen können.“ Erklärt Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein, heute die Pläne seiner Partei zur Kommunalwahl 2025 in Köln:...

Jahreshauptversammlung – Verein Freie Wähler Erlenbach e.V. zieht Bilanz Am 23.10.2024 fand die Jahreshauptversammlung des Vereins „Freie Wähler Erlenbach (FWE)“ statt. Die Vorsitzende Bianca Holzinger gab einen Überblick über die Aktivitäten der FWE im Berichtsjahr 2023, welches in Erlenbach von der Bürgermeisterwahl und der Diskussion um die ICO-Süderweiterung geprägt war. An beiden Ereignissen nahmen die Freien Wähler Erlenbach lebhaften Anteil. Der neue Bürgermeister, Christoph Becker, habe...

(Köln) Wie Radio Köln und das online-Medium ReportK heute am frühen Abend berichtet haben, scheint sich das „Protestbündnis“ um den Kölner OB-Kandidaten Roberto Campione inzwischen zu einer neuen Wählergemeinschaft formiert zu haben. Das Bündnis wird noch diese Woche in einer Pressekonferenz Einzelheiten der Öffentlichkeit präsentieren. Campione war bereits 2020 als parteiloser OB-Kandidat angetreten. Diesmal möchte er den „Protest der Mitte“ wohl „besser bündeln und breiter aufstellen“, wie...

Liebe Leserinnen und Leser, seit Mai 2018 können Menschen ab Pflegegrad 2, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben, das Bayerische Landespflegegeld beantragen. Jeder, der Anspruch auf das Landespflegegeld hat, erhält so 1000€ pro Jahr, die frei verwendet werden dürfen. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen: ihren pflegenden Angehörigen, Freunden, Helferinnen und Helfern. So...

Bayer. Kulturzentrum ist einzigartig in Bayern. Freie Wähler Erlenbach präsentierten zwei Ausstellungen An 2 Tagen wurde im Rahmen des Herbstmarkts in der Erlenbacher Frankenhalle in 2 Ausstellungen und in vielen Grußworten über die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland berichtet. Da die Frankenhalle an 2 Tagen geöffnet war, besuchten knapp 1000 Personen die Ausstellungen. Es waren die Ausstellungen „Deutsche aus Russland - Geschichte und Gegenwart“ sowie "Einblicke in das religiöse Leben...

(Köln) "Roberto Campione ist ein Macher, wenn er erneut antritt werde ich ihn gerne unterstützen", mit diesen Worten hat sich der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) als erster aus der Deckung gewagt nachdem bekannt wurde, dass Campione 2025 erneut für den Posten des Kölner Oberbürgermeisters kandidieren wird. Campione betreibt das historische Park-Cafe im Rheinpark in Köln-Deutz, das von Ihm und seiner Frau saniert wurde. Der studierte Stadtplaner hat bereits vor Jahren die...

Liberale Freie Wähler wollen Partei umkrempeln. Widerstand gegen rechte Tendenzen Nachdem in der vergangenen Woche ein queer-feindlicher Antrag auf einem Parteitag der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz den Austritt zweier Landtagsabgeordneter zur Folge hatte, bekennt sich nun der RLP-Landesvorsitzende der Partei Stephan Wefelscheid auf Facebook demonstrativ zu queeren Menschen. Partei hat Defizite in den Städten Im Rathaus von Koblenz schlägt er deshalb einen eigenen Bewerber für einen...

Liebe Leserinnen und Leser, der Mensch im Mittelpunkt. Das war der Grund, warum Marliese Polixenidis 2011 beschlossen hatte, neue Wege in der Pflege zu gehen. Sie war bis dahin Mitarbeiterin in einem „klassischen“ Seniorenwohnheim. Es fehlte ihr damals aber an Zeit für die Bewohner und so kaufte sie das Gebäude der ehemaligen Jugendherberge in Amorbach und baute es in Eigenregie um. Es entstanden aber nicht nur neue Räume, sondern auch ein ganz neues Wohn- bzw. Betreuungskonzept. Das Haus hat...

(Mainz) Nachdem in der vergangenen Woche infolge des Austritts zweier Abgeordneter, die Fraktion der Partei Freie Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag offenbar zerbrochen ist, soll es nun einen harten Kurswechsel in der Partei geben. Der „noch“ amtierende Parteivorsitzende und FW-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid will SWR-Medienberichten zufolge diesen „Rechtsruck“ seiner Partei und Fraktion nicht mittragen. Andere Quellen berichten bereits von der möglichen Gründung einer neuen...

Bürgerabend nachgefragt – Gesundheitsversorgung am bayerischen Untermain Wer kennt sie nicht, die Schlagzeilen der letzten Wochen und Monate, die die Medien beherrschten und das Thema Gesundheitsversorgung in unserem und den angrenzenden Landkreisen betrafen? Sei es die ursprünglich geplante Aufhebung der Tarifbindung am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau, die Schließung und evtl. Weiterführung des Rot-Kreuz Klinikums Wertheim, die Schließung der Orthopädischen Praxis im MVZ Miltenberg sowie die...

Liebe Leserinnen und Leser, eine Auszeit vom Alltag und sich dabei in die Haut der bayerischen Politikerinnen und Politiker einfühlen – mit dieser Motivation machte sich zum zweiten Mal eine Besuchergruppe aus meinem Heimatlandkreis auf den Weg zu mir nach München. Nachdem die Gruppe bei strömenden Regen in Elsenfeld startete, konnten sie bereits bei der ersten Rast die Frühstückspause im Trockenen genießen. Direkt nach der Ankunft am Bayerischen Landtag, gab es einen informativen Film zum...

Liebe Leserinnen und Leser, heute möchte ich von meiner Arbeit aus München als Patienten- und Pflegebeauftragter berichten. Es geht um das Thema Demenz. Eine Krankheit, die uns alle treffen kann. Am Samstag fand der Welt-Alzheimertag statt, welcher jedes Jahr am 21.September, sowie die Bayerische Demenzwoche vom 20. Bis 29. September, ist. Derzeit leben alleine in Bayern rund 270.000 Betroffene über 65 Jahre mit einer demenziellen Erkrankung. Etwa 70% davon sind Frauen. Bis 2040 rechnetet das...

In der Klausurtagung der Freien-Wähler (FW) Fraktion waren sich die Teilnehmenden einig, den Haushaltsentwurf abzulehnen, der am heutigen Donnerstag in der Stadtratssitzung verabschiedet werden soll. Fraktionsvorsitzender Michael Grundmann brachte es auf den Punkt »Ein Wille zum Sparen ist nicht erkennbar«. Er griff beispielsweise den Stellenplan heraus. Effizientes Arbeiten und wirtschaftliches Denken mit einer klaren Struktur würden zu einer Zeitersparnis beitragen und eine Personalmehrung...

Kreis Miltenberg. Mit Verwunderung hat der Vorstand des SPD-Kreisverbands Miltenberg die Aussage von Bayerns Kultusministerin Anna Stolz aufgenommen, dass in Bayern Lehrermangel herrscht. „Der Zustand ist nun wahrlich nichts Neues. Das ist schon etliche Jahre so“, sagte Kreisvorsitzender Steffen Salvenmoser in der jüngsten Sitzung in Eschau. „Aber jetzt wird es von der Staatsregierung zum ersten Mal offiziell so zugegeben, nachdem wir das für den Landkreis Miltenberg schon seit Jahren immer...

Liebe Leserinnen und Leser, am Anfang der Woche hatte ich das Vergnügungen drei meiner FREIE WÄHLER Fraktionskollegen in Miltenberg begrüßen zu dürfen. Auf Wunsch der Landtagsabgeordneten sich vor Ort über die bereits getroffenen Maßnahmen und die Entwicklung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu informieren, organisierte mein Team des Bürgerbüro eine zweitägige Informationsveranstaltung. Zu dieser luden wir die Vertreter der bayerischen Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER aus den...

(Biberach) Wie die Schwäbische Zeitung Biberach unlängst berichtete, hat die Stadt erneut mit einer massiven Zunahme des „Taubenproblems“ zu kämpfen. Einige Bürger und Hausbesitzer vermelden „Land unter“ in den Innenhöfen der historischen Altstadt, wo die „Stadttauben offenbar Rückzugsmöglichkeiten gefunden haben“, klagt Torsten Ilg von der Eigentümergemeinschaft Marktplatz/Schadenhof. Gemeinsam mit anderen Eigentümern und Anwohnern am Marktplatz und am Schadenhof fordert er die Stadtverwaltung...

Liebe Leserinnen und Leser, mein Herzensthema Organspende geht in die nächste Runde: Am heutigen Vormittag (12.8.24) hielten wir eine Pressekonferenz im Münchener Maximilianeum ab, in der wir unsere Initiative für ein neues Organspendesystem vorstellten. Bei der Bundesratsdebatte vom 5.7.24 zur Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende konnte ich mit meinem Einsatz in der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion eine Schlüsselrolle einnehmen. Mit der Freigabe durch unsere Regierungsfraktion...

Liebe Leserinnen und Leser, vergangene Woche war ich als Gast in das Julius-Echter-Gymnasium (JEG) im Rahmen der „Woche der Pflege“ eingeladen. Das JEG hat einen besonderen Ausbildungszweig, den Sozialwissenschaftlichen. Dieser teilt sich in zwei Fächer. Das Kernfach "Politik und Gesellschaft" und das „Nebenfach“ "Sozialpraktische Grundbildung". Im Fach Politik und Gesellschafft beschäftigen sich die Schüler mit der eher theoretischen Ausbildung. Es wird ihnen das Wissen über politische und...

Liebe Leserinnen und Leser, gerne lade ich zu meiner nächsten Besucherfahrt am 26.09.2024  in den bayerischen Landtag nach München ein. Es ist mir wichtig, im Laufe der Zeit jedem die Möglichkeit zu geben, bei einem Landtagsbesuch teilzunehmen und dabei Einblicke in den Dreh- und Angelpunkt der Bayerischen Landespolitik zu erhalten. Zweimal jährlich organisiere ich daher eine solche Besucherfahrt mit offener Platzvergabe für Mitbürgerinnen und Mitbürger in meinen Betreuungsstimmkreisen. 2025...