Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik
ÖDP: v.l. Wolfgang Winter, Klaus Vath, Thomas Müller, Katrin Bauer, Bernhard Schmitt | Foto: ÖDP

Neujahrsempfang wird von der Main Echo ignoriert
Neujahrsempfang

Beim Neujahrsempfang der ÖDP Aschaffenburg und Miltenberg im Saal Maria Geburt in Schweinheim blickte der ÖDP Kreisvorsitzende Wolfgang Winter auf das Jahr 2024 zurück. 2024 jährte sich das Volksbegehren zur Abschaffung des Bayerischen Senats zum 25. Mal. Diese Institution kostete den Steuerzahler rund 8 Mio. €/Jahr. Nach 25 Jahren kommt so eine Einsparsumme von 200 Mio. € zusammen. „Welche Bayerische Oppositionspartei hat einen auch nur im Ansatz vergleichbaren Einsparbetrag bewirkt?“ fragte...

  • Sulzbach a.Main
  • 06.01.25
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Politik
Der ÖDP Bezirksverband mit dem Kreisvorsitzenden der ÖDP Miltenberg Wolfgang Winter als Stellvertreter des Bezirkes steht für Demokratie.(Siehe Bericht) | Foto: Winter ÖDP

Volksbegehren
Demokratie verteidigen

ÖDP will direkte Demokratie verteidigen „Wer Bürgerbegehren einschränkt, muss mit Widerspruch der Miltenberger Kreis ÖDP rechnen!“ Bis Jahresende soll ein Runder Tisch Vorschläge entwickeln, wie es mit Bürgerentscheiden auf lokaler Ebene weitergeht. So will das Ministerpräsident Söder. Die ÖDP befürchtet, dass es künftig schwieriger wird, örtliche Bürgerbegehren zu starten. Deshalb laufen in ihren Kreisverbänden Vorbereitungen, um die direkte Demokratie notfalls mit einem Volksbegehren zu...

  • Sulzbach a.Main
  • 02.09.24
  • 97× gelesen
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Politik
Kreisvorsitzender Wolfgang Winter ÖDP Artikel zum Volksbegehren Grundwasser Ist von der Main Echo (Bote vom Untermain) abgelehnt worden . | Foto: ÖDP

Wo ist sie geblieben
Demokratie wird weiter geschwächt

Artikel zum Volksbegehren Grundwasser Ist von der Main Echo (Bote vom Untermain) abgelehnt worden zu veröffentlichen, das schwächt unsere Demokratie weiter, Siehe letzter Bericht vom Rückzug Söders zum Grundwasser Volksbegehren. Mann bringt eben nur noch die grosse CSU ins Bild oder auch nicht. Man sollte die Demokratie stärken nicht schwächen.

  • Sulzbach a.Main
  • 31.03.23
  • 198× gelesen
  • 1
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