Demokratie

Beim Neujahrsempfang der ÖDP Aschaffenburg und Miltenberg im Saal Maria Geburt in Schweinheim blickte der ÖDP Kreisvorsitzende Wolfgang Winter auf das Jahr 2024 zurück. 2024 jährte sich das Volksbegehren zur Abschaffung des Bayerischen Senats zum 25. Mal. Diese Institution kostete den Steuerzahler rund 8 Mio. €/Jahr. Nach 25 Jahren kommt so eine Einsparsumme von 200 Mio. € zusammen. „Welche Bayerische Oppositionspartei hat einen auch nur im Ansatz vergleichbaren Einsparbetrag bewirkt?“ fragte...

ÖDP will direkte Demokratie verteidigen „Wer Bürgerbegehren einschränkt, muss mit Widerspruch der Miltenberger Kreis ÖDP rechnen!“ Bis Jahresende soll ein Runder Tisch Vorschläge entwickeln, wie es mit Bürgerentscheiden auf lokaler Ebene weitergeht. So will das Ministerpräsident Söder. Die ÖDP befürchtet, dass es künftig schwieriger wird, örtliche Bürgerbegehren zu starten. Deshalb laufen in ihren Kreisverbänden Vorbereitungen, um die direkte Demokratie notfalls mit einem Volksbegehren zu...

Komische Welt die wir uns da gebastelt haben. Wenn ein Präsident 52% Zustimmung hat, betonen wir dass 48% ihn nicht wollten. Und nennen es undemokratisch. Bei uns ist ein Bundeskanzler, den 82% nicht wollten. Wenn in Moskau zivile Ziele beschossen werden, dann ist das offenbar legitim. Ebenso wie Hinrichtungen einiger autokratischer Staaten zwar schade sind, aber die guten Beziehungen nicht stören. Auch Hinrichtungen ohne jeden Prozess finden wir in Ordnung, und wenn dabei versehentlich...

Am Montag den 10 Oktober findet die ÖDP Stimmkreisversammlung 607 Miltenberg in Miltenberg /Nord Brückenstrasse bei Restaurant Zorbas im Nebenraum statt. Hierbei geht es um die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl sowie Bezirkstagswahl im Herbst 2023 für den Stimmkreis 607 Miltenberg.Die Versammlung ist für 18.30 Uhr anberaumt. Zu dieser Wahl stellen sich der ÖDP Kreisvorsitzende und stellvertretende Bezirksvorsitzende Wolfgang Winter aus Sulzbach sowie der...

Demokratie lebt vom Engagement ihrer Bürger. Deshalb sind auf unserer Liste viele Menschen vertreten, die sich ehrenamtlich und dauerhaft engagieren. Z.B. Nachbarschaftshilfe, Feuerwehr, Asylhelferkreis, Pfarrgemeinde, Pfadfinderjugendarbeit, Stadt- und Kreisrat, Elternbeirat, Kinderturnen, Alpenvereinsgruppe, Musikverein, Betreuer,.... Verunglimpfung der Arbeit Ehrenamtlicher, wie das z.T. im Internet und lokalen Medien geschieht entzieht der Demokratie die Basis. Wer ist denn dann noch bereit...