Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Politik
ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen so Kreisvorsitzender Wolfgang Winter | Foto: ödp

Arbeitsunfähigkeit der Ampel
ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen

ÖDP drängt auf grundgesetzlich gewährte Chancengleichheit bei Neuwahlen Scholz gibt endlich Arbeitsunfähigkeit der Ampel zu und kündigt Vertrauensfrage an Die Spannungen innerhalb der Ampelkoalition haben einen dramatischen Höhepunkt erreicht: Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Nach monatelangem Machtgerangel und zunehmend lauteren Forderungen nach Neuwahlen hat Lindner offenbar eine Grenze überschritten. Scholz kontert Lindners „Messerattacke“ mit dem Ruf nach...

  • Sulzbach a.Main
  • 07.11.24
  • 40× gelesen
  • 1
Politik
Oberbürgermeister und Bezirksvorsitzender der kreisfreien Verbandsmitglieder in Unterfranken Sebastian Remelé, Schweinfurt, Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags Dr. Kurt Gribl, Augsburg, und Erster Bürgermeister Helmut Demel, Miltenberg, (von links) bei der Pressekonferenz. | Foto: Andrea Kaller-Fichtmüller

Grundsteuer und digitale Ausstattung von Schulen auf der Agenda

Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages in Miltenberg Zur Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages trafen sich die 29 Mitglieder im Regierungsbezirk Unterfranken am vergangenen Montag im Rathaus in Miltenberg. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, Augsburg, diskutierten die Vertreter der unterfränkischen Städte, darunter Erlenbach, Miltenberg, Obernburg und Wörth, viele wichtige Themen. So ging es unter anderem um die Reform der Grundsteuer,...

  • Miltenberg
  • 26.10.18
  • 109× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.