Ausschuss

Der neue Miltenberger Stimmkreisabgeordnete Martin Stock wird künftig dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration angehören. Der Jurist wurde zudem von den CSU-Ausschussmitgliedern zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises Verfassung, Recht und Integration gewählt. Darüber hinaus ist Stock auch Mitglied des Landtagsausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport. „Ich freue mich sehr, dass ich meine Kompetenz und Erfahrungen als ehemaliger...

Mit Wohlwollen und Respekt für die Arbeit an der Berufsschule Miltenberg-Obernburg hat der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales am Dienstag, 24. Oktober, den Bericht von Berufsschulleiter Alexander Eckert zu den Berufsintegrationsklassen zur Kenntnis genommen. Mit den Klassen möchte die Schule jungen Leuten den Schritt in die Berufsausbildung ebnen. Das sei nicht einfach, verwies Eckert auf Herausforderungen wie schwierige Planbarkeit von Klassen, eine hohe Fluktuation von Schülerinnen...

Laut Beschluss des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales am Dienstag, 24. Oktober, wird der Landkreis die Flüchtlings- und Integrationsberatung durch die Kreiscaritas im Jahr 2024 mit maximal 82.000 Euro fördern unter dem Vorbehalt, dass ganzjährig 4,35 förderfähige Vollzeitkräfte für die Beratung eingesetzt werden. Darüber hinaus muss hierfür eine Förderung nach der aktuellen Beratungs- und Integrationsrichtlinie (BIR) beantragt werden, die Caritas muss den geforderten Eigenanteil...

Einstimmig hat der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr am Donnerstag, 21. September, Ja zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für die Region Bayerischer Untermain gesagt. Erstellen soll den Plan ein qualifiziertes Verkehrsplanungsbüro unter Federführung der Aschaffenburg- Miltenberg-Nahverkehrs-GmbH (AMINA). Der Nahverkehrsplan für die Planungsregion 1 wurde letztmals 2018 fortgeschrieben, so dass der Fachbeirat der AMINA aufgrund der aktuellen verkehrspolitischen Zielsetzungen, neuen...

Mit sieben zu sechs Stimmen hat der Kreisausschuss am Montag, 17. Juli, dem Kreistag die Annahme des Haushaltsentwurfs 2023 bei einem gleichbleibenden Kreisumlagehebesatz von 39 Prozent empfohlen. Nach der Vorstellung des Entwurfs durch Kämmerer Steffen Krämer diskutierte der Ausschuss noch rund eine Stunde über das Zahlenwerk. Den Empfehlungsbeschluss trafen die Ausschussmitglieder aus Reihen der Freien Wähler, der Neuen Mitte, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und SPD, die sechs Gegenstimmen kamen...

Die Einführung des Deutschlandtickets hat den Landkreis Miltenberg bereits häufiger beschäftigt, nun kommt ein weiterer Punkt hinzu: die Fahrkartenbeschaffung. Aufgrund von Eilbedürftigkeit war die Umstellung der Ticketbeschaffung kurzfristig auf der Tagesordnung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales am Donnerstag, 11. Mai gelandet. Kommunaljurist Oliver Feil erklärte dem Gremium, dass bislang VAB und Verkehrsgesellschaft Untermain die Netzfahrkarten für die Schülerbeförderung...

Ein Ansinnen des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus ist es, Firmen zu besuchen und der Öffentlichkeit damit zu signalisieren, dass es im Landkreis Unternehmen gibt, die den Vergleich in Sachen Qualität und Innovation mit großen, weltbekannten Firmen nicht zu scheuen brauchen. Am Mittwoch, 19. April 2023, machte das Gremium in der Firma DIVE-Turbinen in Amorbach Station. Gerade in einer Zeit, in der es um Klimaschutz und um die Nutzung regenerativer Energien geht, trifft DIVE-Turbinen den...

Ein Schwerpunktthema der jährlichen Klausurtagung des Beratenden und Begleitenden Ausschusses zur Jugendhilfeplanung war am Samstag, 18. März, im Landratsamt die große Jugendhilfereform, die auf Landesebene kommen wird. Über den aktuellen Diskussionsstand berichtete zunächst Günter Katheder-Göllner, Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses. Im Spiegel dieser SGB VIII-Reform wurden auch die anstehenden Veränderungen für die Jugendhilfeplanung dargestellt sowie weitere Herausforderungen wie...

Jeweils einstimmig hat der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr am Dienstag, 7. März, dem Kreistag empfohlen, das Aufwands- und das Investitionsbudget für die Liegenschaften des Landkreises, den Kreisstraßenhaushalt sowie den Haushalt für den Betrieb Gartenbau, die Reinigung und den ÖPNV in den Landkreishaushalt 2023 zu übernehmen. Laut Kreisbaumeister Andreas Wosnik beträgt das Aufwandsbudget für Liegenschaften rund 4,9 Millionen Euro, von denen der allgemeine Bauunterhalt rund 3,6...

Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr am Montag, 12. Dezember, beschlossen, in Sachen Neubau/Sanierung der Berufsschule am einstimmigen Kreistagsbeschluss aus dem Jahr 2019 festzuhalten und die Maßnahmen an den Standorten Miltenberg (Neubau) und Obernburg (Sanierung) wie geplant anzugehen. Dass es zur Diskussion gekommen war, war einem Antrag der Fraktion der Neuen Mitte zu verdanken, in dem um Prüfung mehrerer Sachverhalte gebeten wurde. Die Berufsschule...

Mehrere personelle Veränderungen wurden in der Sitzung des Kreistags am Montag, 17. Oktober, bekannt: Zum einen wurde Stephanie Walter als Nachfolgerin für den ausscheidenden Kreisrat Ulrich Frey (ÖDP) vereidigt, zudem wechselt Kreisrätin Ruth Weitz von der SPD-Fraktion zu den Freien Wählern. Auch im Jugendhilfeausschuss gab es Änderungen. Kreisrat Ulrich Frey (ÖDP) hatte Ende Juli mitgeteilt, den Kreistag aus persönlichen Gründen verlassen zu wollen. Sein Listennachfolger Carl-Ulrich Schmid...

Kreis Miltenberg. Die Mitglieder des Ausschusses für Energie, Bau und Verkehr hatten am Dienstagnachmittag eine ambitionierte Tagesordnung abzuarbeiten, darunter auch die Verabschiedung des Investitionsbudgets für den Hochbau von 11,9 Millionen Euro, eines Aufwandsbudgets von 2.379.800 €und die Ansätze für den Kreisstraßenhaushaushalt, Gartenbau, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und das Reinigungsmanagement, denen insgesamt einstimmig zugestimmt wurde. Landrat Jens Marco Scherf riet...

Nach Klärung wichtiger Detailfragen zu einem möglichen UNESCO-Biosphärenreservat im Spessart hat der Ausschuss für Energie, Natur-und Umweltschutz am Donnerstag, 6.5.21 einstimmig dem Kreistag empfohlen, Ja zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie gemeinsam mit den Landkreisen Aschaffenburg und Main-Spessart sowie der Stadt Aschaffenburg zu sagen. Auch der Main-Kinzig-Kreis soll eingebunden werden. Der Ausschuss hatte bereits im Oktober 2020 über die Idee diskutiert, seitdem führten die...

Wie kann im Landkreis bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden? Diese Frage treibt nicht nur Landrat Jens Marco Scherf um, sondern auch die Kommunen. Auch hatte die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag zur Schaffung einer landkreisweiten Wohnungsbaugesellschaft gestellt. Dazu tagte Ende März ein Facharbeitskreis unter Leitung des Landrats, gefolgt von der Auswertung der Ergebnisse durch die „Steuerungsgruppe Wohnraum“ und den Bayerischen Gemeindetag. In der Sitzung des Ausschusses für Energie, Bau...

Die Kommunale Abfallwirtschaft des Landkreises hat die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren bekommen, hat die schwierige Zeit bislang aber gut gemeistert. In der Sitzung des Ausschusses für Natur- und Umweltschutz berichtete Leiterin Ruth Heim von zahlreichen umgesetzten Schutzmaßnahmen. Getrennthaltung des Personals, Urlaubs- und Freizeitplanung, einen Vertretungsplan und ein Nutzungskonzept für sanitäre Einrichtungen habe man bereits früh entwickelt, ebenso Abstands- und Hygieneregeln...

Die Corona-Krise hat in allen Lebensbereichen Spuren hinterlassen, gerade auch wirtschaftlich spüren sowohl Betriebe als auch die Arbeitnehmer*innen die Folgen. Aufgrund der großen wirtschaftlichen Verwerfungen hat sich der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus einzig und allein dem Thema Corona-Krise und die Wirtschaft im Landkreis gewidmet – und dabei in vielen Ausführungen einen Silberstreif am Horizont sehen können. Landrat Jens Marco Scherf sprach von einer medizinisch derzeit...

Sehr aufgeschlossen gegenüber einer kommunalen Klimapartnerschaft des Landkreises Miltenberg mit einem Distrikt der Region Njombe (Tansania) haben sich die Mitglieder des Ausschusses für Energie, Bau und Verkehr am Montag gezeigt. In der Sitzung, die von Landrats-Stellve rtreter Bernd Schötterl geleitet wurde, stellte Kreisbaumeister Andreas Wosnik das Vorhaben vor, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert wird. Es basiert auf der Tatsache, dass...

Der Landkreis Miltenberg hat im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Euro für den Straßenunterhalt und 1,74 Millionen Euro für den Straßenbau ausgegeben, für das laufende Jahr geht das Kreisbauamt von rund 1,5 Millionen Euro für den Neubau und den Ausbau der Kreisstraßen aus. Im Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr gab Roland Dittrich (Kreisbauamt) einen Überblick aller Maßnahmen. Demnach habe sich in 2019 der Ansatz von 900.000 Euro für den Straßenunterhalt aufgrund einiger Maßnahmen auf...

Im Jahr 2019 hat der Landkreis nicht so viel Geld wie geplant für den Bauunterhalt ausgegeben, hat Roland Dittrich (Kreisbauamt) in der Sitzung des Ausschusses für Energie, Bau und Verkehr informiert. Statt vorgesehener 2.210.220 Euro habe man, Stand Ende Februar 2020, 2.123.063 Euro aufgewendet. Die fast 100.000 Euro weniger seien im allgemeinen Bauunterhalt angefallen, obwohl fast 100.000 Euro für die Beseitigung von Wasserschäden am HSG Erlenbach und der Realschule Miltenberg) angefallen...

In der konstituierenden Sitzung des Kreistags am Montag in der Untermainhalle in Elsenfeld sind auch die Ausschüsse sowie Sitze in diversen Verwaltungsräten, Verbandsversammlungen und Kuratorien besetzt worden. Als Sprecher der Fraktionen wurden benannt: Für die CSU Dr. Armin Bohnhoff, für Bündnis 90/Die Grünen Marion Becker, für die Freien Wähler Thomas Zöller, für die SPD Karlheinz Paulus, für die FDP Frank Zimmermann, für die Neue Mitte Günther Oettinger, für ÖDP/BLU Ulrich Frey. In den...

Die Kulturfans können sich in diesem Jahr auf ein interessantes Programm des Kulturwochenherbstes des Landkreises gefasst machen, weckte Kulturreferentin Juliana Fleischmann im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales kulturelle Vorfreude. Bevor sie in die Einzelheiten ging, warf sie einen Rückblick auf den Kulturwochenherbst 2019 mit seinem abwechslungsreichen Programm. Lieder aus der Zeit von al-Andalus, eine hervorragend besuchte Konzertlesung im Grünen Saal sowie das Nordic-Jazz-Chor- und...

Nach kurzer Diskussion haben die Mitglieder des Ausschusses für Energie, Natur- und Umweltschutz am Montag dem Kreistag empfohlen, den Müllhaushalt für das Jahr 2020 einschließlich des Investitionsplans im Rahmen des Kreishaushalts zu verabschieden. Laut Julia Goldschmitt (Kommunale Abfallwirtschaft) hat im Haushalt die vom Kreistag einstimmig beschlossene Erhöhung der Abfallgebühren Niederschlag gefunden. Unter dem Strich stehe bei Einnahmen und Ausgaben jeweils eine Summe von 14.079.355 Euro....

Im Bereich der Kreisliegenschaften hat der Landkreis Miltenberg in den letzten Jahren gute Fortschritte gemacht, aber auch in Zukunft wird dem Klimaschutzmanager die Arbeit nicht ausgehen. Der Ausschuss für Energie, Natur- und Umweltschutz hat am Donnerstag die Bilanz des vergangenen Jahres wohlwollend zur Kenntnis genommen, ebenso die geplanten Vorhaben der nächsten Jahre. Klimaschutzmanager Sebastian Randig ging zunächst auf die erreichten Fortschritte ein. So habe man die Energieeffizienz...

Verkehrsthemen haben einen Großteil der Sitzung des Kreisausschusses am Montag bestimmt. Der Kreistag erfuhr dabei vom Nahverkehrsbeauftragten Karl-Heinz Betz zahlreiche Neuigkeiten wie etwa erste Erkenntnisse einer Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung zur Erreichbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ganz Deutschland. Die Studie hatte als Festlegung eine Haltestelle innerhalb von 600 Metern des Wohnorts mit mindestens 20 Verbindungen pro Tag angenommen...

Einstimmig hat sich der Ausschuss für Bau und Verkehr am Donnerstag für die Umsetzung des landkreisweiten Radverkehrskonzepts ausgesprochen. Das letzte Wort hat allerdings der Kreistag, der darüber in der nächsten Sitzung entscheiden wird. „Ein großes Rad, das wir hier drehen“ sei das Konzept, sagte ein Mitglied unter zustimmendem Nicken der Rätinnen und Räte und in der Tat würde das Konzept in den nächsten zehn Jahren viel Geld und Kapazität binden. So wäre alleine für infrastrukturelle...

Die Änderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofs Bürgstadt seit 1. August 2018 sind von den Anlieferern gut angenommen worden, so das Fazit der kommunalen Abfallwirt-schaft des Landkreises Miltenberg. Auch der Wertstoffhof selbst wird von den Bürgerin-nen und Bürgern größtenteils sehr gut beurteilt. In der Sitzung des Ausschusses für Energie, Natur- und Umweltschutz berichtete Ruth Heim am Donnerstag von einer Zunahme der Anlieferungen. Der Hof sei jede Woche von Mittwoch bis Samstag geöffnet,...