Allgemeinverfügung

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.01.2022 Am Montagabend fanden in der Innenstadt zwei Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritikern statt, die nicht angezeigt waren. Die Teilnehmer beider Kundgebungen hielten sich in der großen Mehrheit an die geltende Allgemeinverfügung der Stadt Aschaffenburg. Die Polizei musste während der laufenden Demonstrationen lediglich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht einleiten. Versammlung am Theaterplatz...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld zur Versammlungslage am 24.01.22 Am Montag versammelten sich wieder zahlreiche Teilnehmer der regelmäßig montags wiederkehrenden und nicht angemeldeten Versammlung. Sogenannte „Spaziergänger“ sammelten sich am Parkplatz Lohgraben und auch im Bereich des Adenauerplatzes in Marktheidenfeld. Hierbei handelte es sich um eine anzeigepflichtige Versammlung, welche seit der durch das Landratsamt Main-Spessart am 17.01.22 erlassenen Allgemeinverfügung bestimmten...

Gemeinsame Presseerklärung des PP Unterfranken und der Stadt Aschaffenburg vom 21.01.2022 Das Polizeipräsidium Unterfranken und die Stadt Aschaffenburg weisen im Hinblick auf das aktuelle Versammlungsgeschehen nochmals ausdrücklich auf die seit dem 18. Januar geltende Allgemeinverfügung für das Stadtgebiet hin. Teilnehmer einer gegen die Allgemeinverfügung verstoßenden, nicht angemeldeten Versammlung erwartet ein Bußgeld im hohen dreistelligen Bereich. Die Polizeiinspektion Aschaffenburg wird...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 19.01.2022 Bis zu 250 Kritiker der Corona-Maßnahmen haben am Dienstagabend an einer nicht angezeigten Versammlung teilgenommen. Entgegen der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Aschaffenburg hatten sich die Teilnehmer zu mehreren Aufzügen formiert, die von den Einsatzkräften der Polizei gestoppt wurden. Gegen 54 Personen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet. Einen 43-Jährigen der zur Versammlung aufrief und auch lenkend auf diese einwirkte, erwartet ein...